International
Deutschland

E-Scooter-Verbot in Gelsenkirchen: Was das bedeutet

A man rides an E-scooter to work in front of the Old Opera in Frankfurt, Germany, early Monday, Feb. 12, 2024. (AP Photo/Michael Probst)
Ein Mann fährt auf einem E-Trottinett durch Frankfurt, Deutschland, 12. Februar 2024.Bild: keystone

Erste deutsche Stadt verbietet E-Trottis

Die deutsche Stadt Gelsenkirchen räumt auf: Schon am kommenden Wochenende verschwinden alle Leih-E-Scooter aus dem Stadtbild. Was bedeutet das für die Nutzerinnen und Nutzer?
18.04.2024, 18:2518.04.2024, 18:25
Markus Abrahamczyk / t-online
Ein Artikel von
t-online

Ab dem kommenden Wochenende dürfen in Gelsenkirchen keine Leih-E-Scooter mehr auf Strassen und Gehwegen fahren. Die Stadt verhängte das Verbot nach einem Streit mit den E-Scooter-Anbietern Bolt und Tier. Beide Anbieter klagten gegen das Verbot. Nun hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden: Das Verbot ist rechtens.

Demnach müssen die insgesamt 350 Leihscooter bis spätestens Samstag aus dem Stadtbild entfernt werden. Private Nutzer können weiterhin ihre eigenen E-Scooter nutzen. Was genau bedeutet die Entscheidung? Alles Wichtige auf einen Blick:

  • Die Miet-Roller müssen weg: Bis spätestens Samstag müssen die insgesamt 350 Leihroller aus dem Stadtbild entfernt werden.
  • Private Nutzung bleibt erlaubt: Wer einen eigenen E-Scooter besitzt, darf weiterhin darauf fahren. Die Stadt hat lediglich die Nutzung von Leihscootern untersagt.

Anmeldung mit Personalausweis gefordert

Zuvor hatte Gelsenkirchen verlangt, dass sich die Nutzer mit Personalausweis oder Führerschein beim Verleih registrieren. Dadurch wollte die Stadt die Verkehrssicherheit erhöhen und Fehlverhalten leichter ahnden können.

Denn gerade die Anonymität führe dazu, dass sich die Nutzer der Leih-E-Scooter sicher fühlen und bei Fehlverhalten nicht identifiziert werden können, argumentiert die Stadt.

Anbieter lehnen Auflage ab

Die Scooter-Anbieter haben die Registrierungspflicht mit Ausweis abgelehnt. Sie argumentierten, dass dies die Sicherheit nicht erhöhe und boten stattdessen alternative Massnahmen zum Schutz vor Missbrauch an.

Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen: Die Entscheidung des Gerichts ist zunächst vorläufig, das Hauptverfahren steht noch aus. Die Rolleranbieter haben zudem die Möglichkeit, gegen das Urteil Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einzulegen.

Verwendete Quellen:

  • spiegel.de: Aus für Leihroller: Gelsenkirchen verbietet E-Scooter
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
Fünf EU-Länder planen Zentrum für KI in der Verteidigung
Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Schweden wollen gemeinsam ein internationales Zentrum für Künstliche Intelligenz in der Verteidigung gründen. Die fünf Partnerländer erklärten bei einer Gründungskonferenz im westfranzösischen Rennes ihre Beitrittsabsicht offiziell, wie das französische Verteidigungsministerium am Freitagabend in Paris mitteilte. Die Initiative soll gleichgesinnten Staaten offenstehen.
Zur Story