Nach wochenlangen Diskussionen über die Aberkennung ihres Doktortitels ist die deutsche SPD-Politikerin Franziska Giffey am Mittwochvormittag von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten.
Wie das Familienministerium mitteilte, bat Giffey in der Sitzung des Bundeskabinetts Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Als Begründung nannte sie das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin zur Überprüfung ihres Doktortitels und die Diskussionen rund um ihre Dissertation. «In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen», erklärte Giffey am Mittwoch. Das Verfahren um die Überprüfung ihres Doktortitels sei im Jahr 2020 wieder aufgerollt worden. Sie habe daraufhin erklärt, ihren Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens.
Nun habe ihr die Freie Universität Berlin im laufenden Prüfungsverfahren bis Anfang Juni Zeit für eine Stellungnahme gegeben, die sie wahrnehmen werde, erklärte Giffey weiter. Danach solle das laufende Verfahren abgeschlossen sein.
«Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten», erklärte sie. Trotz dieser Entscheidung stehe sie weiterhin zu ihrer Aussage, ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben.
Die 43-jährige Ostdeutsche galt als Nachwuchshoffnung der deutschen Sozialdemokratie. Bevor sie mit nur 39 Jahren Bundesministerin wurde, hatte sie sich als Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln einen Namen gemacht. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September ist sie SPD-Spitzenkandidatin und kämpft damit um das Amt des Regierenden Bürgermeisters der Bundeshauptstadt. Ihre Spitzenkandidatur bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten, unberührt, erklärte Giffey am Mittwoch.
In den vergangenen Jahren waren schon mehrere deutsche Spitzenpolitiker wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetreten, unter ihnen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, 2011) und Bildungsministerin Annette Schavan (CDU, 2013). (sda/dpa)
