05.11.2024, 16:3505.11.2024, 16:35
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Einigung in seiner «Ampel»-Koalition auf gemeinsame Positionen noch für möglich.
Allerdings müsse dabei in den Gesprächen über den Haushalt, die Wirtschaft, über Arbeit und Industrie im Vordergrund stehen, «dass man das Miteinander voranbringt», sagte der SPD-Politiker in Berlin bei einem Treffen mit dem somalischen Präsidenten Hassan Sheikh Mohamud.
«Was die Situation betrifft der weiteren Arbeit der Regierung geht es darum, dass man sich dem Land verpflichtet fühlt, dass es nicht um Ideologie geht», sagte der Kanzler. «Und klar ist, es ginge. Insofern ist die Frage nicht, ob man es überhaupt hinkriegen kann, sondern es ist möglich, und da müssen jetzt alle arbeiten.»
In den vergangenen Tagen waren öffentliche Zweifel am Fortbestand der deutschen Regierungs-Koalition gewachsen. FDP, Grüne und SPD haben als Reaktion auf einen Dauerstreit Papiere mit teils gegensätzlichen Grundsatzpositionen vorgelegt. Scholz führt eine ganze Reihe von Krisengesprächen mit den beteiligten Koalitionspartnern.
Die «Ampel»-Koalition war nach der Bundestagswahl 2021 gebildet worden. Die nächste Bundestagswahl ist für den 28. September 2025 angesetzt. (hkl/sda/dpa)
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