«Meck-Pomm»: Auf diese Koalition setzt SPD-Regierungschefin
Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vom Sonntag will die sozialdemokratische Ministerpräsidentin des deutschen Bundeslandes, Manuela Schwesig, mit den Grünen und der Linken über ein Regierungsbündnis sprechen.
Das sagte Schwesig nach Gremiensitzungen in der Zentrale ihrer SPD in Berlin. Am Abend würden die Parteigremien tagen, und sie werde vorschlagen, mit Linken und Grünen Gespräche zu führen. Bisher regieren SPD und Linke in einer Zweierkoalition. Diese Mehrheit wird künftig nicht mehr reichen.
Die rechtspopulistische AfD wurde stärkste Kraft im nordostdeutschen Bundesland. Schwesig unterstrich aber bereits am Wahlabend ihren Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin. «Die AfD wird keine Regierung stellen können», sagte Schwesig im Norddeutschen Rundfunkt (NDR). «Die Mehrheit hat sich für demokratische Parteien entschieden. Deshalb stehe ich bereit, die Arbeit fortzusetzen.»
Die Grünen erklärten bereits ihre Bereitschaft, sich an einer nach den Parteifarben rot-rot-grünen Regierung zu beteiligen. Die Spitzenkandidatin der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, Claudia Müller, wertete das Wahlergebnis ihrer Partei als Erfolg. «Das Gesamtergebnis kann uns aber alle nicht zufriedenstellen», so Müller. Die Polarisierung habe die AfD stärker gemacht, was man auch in anderen Bundesländern gesehen habe.
Auch AfD will Regierung bilden
Nach dem vorläufigen Ergebnis der Landtagswahl kam die AfD auf 38,2 Prozent der Stimmen, auf Platz zwei folgt die SPD mit 35,5 Prozent. Die Linke (6,5 Prozent) und die Grünen (5,7 Prozent) ziehen in den Landtag, das Parlament des Bundeslandes, ein. Die christdemokratische CDU (4,9 Prozent) sowie das linkspopulistische BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) mit 4,8 Prozent scheitern knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Für die CDU von Kanzler Friedrich Merz war es das schlechteste Abschneiden der Partei bei einer Landtagswahl in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Auch die AfD reklamierte für sich den Auftrag für die Regierungsbildung. Man werde alle anderen Parteien zu Gesprächen einladen, auch wenn er nicht viel Hoffnung habe, dass das positiv verlaufe, so Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm bei einer AfD-Pressekonferenz in Berlin. Die anderen Parteien wollen keine Koalition mit den Rechtspopulisten eingehen. «Wir sind dann die einzige Opposition im Landtag», sagte Holm. (sda/dpa)
