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Trumps Vendetta gegen das FBI

FILE - In this Friday, Feb. 2, 2018 file photo, President Donald Trump listens during a meeting with North Korean defectors where he talked with reporters about allowing the release of a secret memo o ...
Von «undichten Stellen, Lügen und Korruption» bis hinauf in die FBI-Spitze sprach Donald Trump am Samstag auf Twitter.Bild: AP/AP

Trumps Vendetta gegen das FBI

Trump ist für gnadenloses Feuern bekannt. Aber was er mit dem früheren FBI-Vize McCabe macht, ist besonders brutal. Was steckt dahinter – und wie geht es weiter?
18.03.2018, 10:4118.03.2018, 11:17
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Unter Donald Trump rollen so viele Köpfe, dass es schon fast eine Ausnahme ist, wenn mal eine Woche ohne Entlassung vergeht. Andrew McCabe zählt auch nicht zur allerersten Garde der Opfer des Präsidenten, der gnadenlos Leute aus dem Job entfernt, die ihm nicht bedingungslos Treue schwören. Aber diese Entlassung hat trotzdem ein besonderes Kaliber.

Nicht, weil der frühere FBI-Vizechef aus einer Medienmitteilung des Justizministeriums erfuhr, dass er gefeuert wurde: Da ging es dem kürzlich geschassten Aussenminister Rex Tillerson kaum besser. Auch nicht, weil Trump in einem Tweet regelrecht über den Schritt jubilierte: In der Vergangenheit hat er via Twitter schon viel Schlimmeres losgelassen.

Donald Trumps Personalkarussell

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Donald Trumps Personalkarussell
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quelle: epa/epa / jim lo scalzo
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Aber dass McCabe praktisch am Vorabend seines ohnehin geplanten vorzeitigen Ruhestands gefeuert wurde, mit vermutlichen Pensionsverlusten als Folge, ist besonders brutal – selbst für einen Mann, der für alles andere als Zartfühligkeit bekannt ist.

Und dieses Vorgehen offenbart in aller Deutlichkeit den Grad der Besessenheit, die Trumps Vendetta gegen das FBI mittlerweile erreicht hat – in seinen Augen eine Art fünfte Kolonne, die ihm in Zusammenarbeit mit den Demokraten durch die Russland-Ermittlungen die Legitimation als Präsident nehmen will.

Angst vor Verschwörung

Indem er McCabe nur zwei Tage vor dessen endgültigem Ausscheiden durch seinen – selber vom Fallbeil bedrohten – Justizminister Jeff Sessions feuern liess, konnte Trump das Augenmerk erneut auf das Sinistre lenken, was sich in seinen Augen im FBI tut.

Von «undichten Stellen, Lügen und Korruption» bis hinauf in die FBI-Spitze sprach er am Samstag auf Twitter. Ein perfide Verschwörung gegen ihn: Das ist so etwas wie seine Mantra geworden, seit FBI-Ermittler schon kurz nach seinem Amtsantritt seinen Sicherheitsberater Michael Flynn zu Fall brachten.

Und es hat sich seitdem wie eine Kette fortgesetzt, zunehmend befeuert durch Zorn und Frust, dass er die Russland-Ermittlungen einfach nicht loswerden kann. Zweifellos hatte Trump gehofft, sie mit der Entlassung von FBI-Chef James Comey zumindest langsam zum Ausklingen zu bringen.

Aber damit schoss er sich selber ins Knie: Mit Robert Mueller übernahm ein unerschrockener Mann die Untersuchungen, an dem Einschüchterungsversuche bisher völlig abgeprallt sind.

Ermittlungen torpediert

Seitdem hat Trump zunehmend auf republikanische Gefolgsleute im Kongress zurückgegriffen, um die Ermittlungen zu torpedieren. Er und seine Verbündeten auf dem Kapitol versuchten zusammen «die einzige Institution der Regierung zu untergraben, die bisher von den Konservativen in der Regel als Bastion der Integrität und von Recht und Ordnung angesehen wurde», schrieb «Politico» kürzlich.

Das war nach der von Trump gebilligten Veröffentlichung eines äusserst umstrittenen Republikaner-Memorandums über angeblich widerrechtliche FBI-Abhörpraktiken bei den Russland-Untersuchungen.

Aber auch diese Attacke gegen das FBI und die Ermittlungen, bei denen es unter anderem um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Moskau und dem Trump-Lager zur Beeinflussung der US-Wahl 2016 geht, verpuffte ziemlich wirkungslos. Und nun McCabe.

Eingeschossen hatte sich Trump schon seit langem auf ihn, auch wegen der Rolle, die McCabe neben Comey bei den Ermittlungen in der E-Mail-Affäre um seine demokratische Wahlrivalin Hillary Clinton spielte. Und diese Untersuchungen gegen «Crooked Hillary» (betrügerische Hillary) haben zu keiner Strafverfolgung geführt – was Trump heute noch immens aufbringt.

Und wer – wie Comey und McCabe – bei beidem, den Russland-Untersuchungen und dem «Freispruch» Clintons die Finger im Spiel hat, ist Trumps verhasstester Feind.

«Unaufrichtigkeit» vorgeworfen

Freilich kann nicht ausgeschlossen werden, dass an den Vorwürfen gegen McCabe, die das Justizministerium als Entlassungsgründe anführte, zumindest etwas dran ist. Er soll hinter der Versorgung von Medien mit heiklen Informationen stecken und später bei Untersuchungen darüber «unaufrichtig» gewesen sein, was er bestreitet.

Aber schon bei der Formulierung «unaufrichtig» können die Augenbrauen hochgehen, denn sie kommt mit Sessions von einem Mann, der sich bei Fragen nach Russland-Kontakten dutzende Male an nichts erinnern konnte und sich später korrigieren musste.

Die offizielle Begründung für McCabes Entlassung klinge schon allein merkwürdig, weil «Wahrheit keine Anforderung der Trump-Regierung ist», kommentierte denn auch Politexperte Michael d'Antonio bei CNN und sprach von «Scheinheiligkeit».

Auch auf der Nachrichtenwebseite Vox.com wurde gefolgert, Trump habe McCabe schlicht weghaben wollen, weil dieser in die Russland-Ermittlungen involviert gewesen sei. «Trump glaubt, dass McCabe ein Demokrat auf der Linie Comeys ist, der voreingenommen gegen ihn war.» Und er habe sich persönlich an ihm rächen wollen.

Notizen gemacht

Aber vielleicht geht der Schuss auch diesmal nach hinten los. Denn wie zuvor Comey soll auch McCabe Notizen über Gespräche mit Trump gemacht haben, die jetzt angeblich Mueller vorliegen.

Der Inhalt könnte Vorwürfen Nahrung geben, nach denen Trump systematisch versucht, die Ermittlungen zu untergraben und sich damit vielleicht der Justizbehinderung schuldig macht. Und jetzt kann McCabe ohne Amtszwänge auspacken.

Dass der Präsident am liebsten auch Mueller feuern würde, ist klar. Aber sogar seine engsten republikanischen Freunde im Kongress haben gewarnt, dass das katastrophale Folgen haben könnte. Zumindest darauf hat Trump bisher gehört. (sda/dpa)

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62 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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chnobli1896
18.03.2018 10:48registriert April 2017
Es ist unglaublich wie viel (wohl nachhaltigen) Schaden dieser Typ anrichtet.
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FrancoL
18.03.2018 12:17registriert November 2015
Das Hauptproblem ist das Abstumpfen der Beteiligten. In den Staaten mag man schon nicht mehr richtig hinhören, man erwartet eine kleine Katastrophe nach der anderen und das ist das Gefährliche an dieser Entwicklung. Hätte Trump sich kurz nach Amtseinsetzung so dreist verhalten wäre der Aufschrei gross gewesen, heute flacht er ab und viel erkennen nicht dass in der Summe die Entscheide Trumps zu einer Unterminierung der Demokratie führen, einen Schaden den man nicht so schnell wieder beheben wird. Es ist wie bei einem Crash, die ersten 10% schmerzen, die nächsten schon weniger . . . .
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Elendil91
18.03.2018 12:08registriert Oktober 2017
Ein Jahr ist Trump nun Präsident und was tut er. Nun das was er am besten kann, er feuert Leute. Leute denen er besser zuhören sollte, anstatt sie mit seinen Ja-Sagern zu ersetzen, die er nachher sowieso wieder entfernt, um sie ebenfalls zu ersetzen. Dieser Mann ist latent beratungsresistent und wütet wie ein Elefant im Porzellanladen.
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