Von der Leyen will «Sofagate»-Situation nie wieder zulassen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will nicht noch einmal eine Behandlung wie beim EU-Türkei-Treffen in der vergangenen Woche akzeptieren. Von der Leyen habe in einem Gespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel deutlich gemacht, dass sie eine solche Situation nie wieder zulassen werde, hiess es am Montagabend in Brüssel aus Kreisen der EU-Kommission. Michel liess erklären, dass sich ein solcher Vorfall auch aus seiner Sicht nicht wiederholen dürfe. Ein Sprecher kündigte an, dass der Belgier an diesem Dienstag bei einem Treffen mit Vertretern des Europaparlaments noch einmal sein tiefes Bedauern zum Ausdruck bringen werde.
Bei dem Treffen am Dienstag vergangener Woche in Ankara war für Michel ein grosser Stuhl neben dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan reserviert. Von der Leyen bekam hingegen nur einen Platz auf einem Sofa zugewiesen. In der EU-Kommission, aber auch in Teilen der Öffentlichkeit wurde diese Sitzordnung als herabsetzend empfunden. Michel wurde kritisiert, weil er nichts dagegen unternommen habe.
Der Ratspräsident erklärte daraufhin, dass eine enge Auslegung von protokollarischen Regeln durch die Türkei zu der unterschiedlichen Behandlung geführt habe. Er und von der Leyen hätten vor Ort entschieden, die Sache nicht durch einen öffentlichen Eklat noch schlimmer zu machen. In der Öffentlichkeit ist der Vorfall mittlerweile auch unter dem Namen Sofagate bekannt.
Mit dem Verweis auf die protokollarischen Regeln hatte Michel daran erinnert, dass die EU-Kommissionspräsidentin in der gängigen protokollarischen Rangliste unter dem EU-Ratspräsidenten steht. Dies führt zum Beispiel auch dazu, dass Michel bei gemeinsamen Pressekonferenzen in der Regel zuerst das Wort bekommt. Die Kommission beharrt dennoch darauf, dass von der Leyen bei dem Treffen in Ankara auf Augenhöhe hätte platziert werden müssen.
Das Treffen zwischen Michel und von der Leyen fand nach Angaben der EU-Kommission am späten Montagnachmittag statt. Wie Michel wird auch von der Leyen am Dienstag zu einem Treffen mit dem Präsidenten des EU-Parlaments und Fraktionsvorsitzenden erwartet. Michel will das Treffen nach Aussagen seines Sprechers auch für einen Appell nutzen, keine Spaltung der EU zuzulassen. (sda/dpa)
