Serbischer Präsident Aleksandar Vučić kündigt Rücktritt an
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat am Samstag seinen Rücktritt in wenigen Wochen sowie vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen angekündigt. «Ich werde nur noch ein paar Wochen Präsident sein, und dann werde ich zurücktreten», sagte Vučić auf einer regierungsfreundlichen Kundgebung in der Hauptstadt Belgrad. Er kündigte zudem an, seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) bei den Wahlen unterstützen zu wollen. Einen genauen Zeitpunkt für seinen Rücktritt oder die Auflösung des Parlaments nannte er nicht. Regulär hätte Vučićs zweite und letzte Amtszeit Mitte 2027 geendet. Auch die nächsten Parlamentswahlen waren ursprünglich für dasselbe Jahr vorgesehen.
Der Ankündigung gingen anderthalbjährige, von Studenten angeführte Anti-Korruptions-Proteste voraus. Auslöser war der Einsturz eines Vordachs an einem Bahnhof in der nordserbischen Stadt Novi Sad 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Vor einigen Tagen hatten Studenten in Novi Sad an die Opfer erinnert und Neuwahlen gefordert. Demonstranten, Oppositionelle und Menschenrechtsgruppen sehen in dem Unglück ein Zeichen für Korruption und Missmanagement der Regierung bei Bauprojekten. Aktivisten der Studentenbewegung erklärten, sie wollten bei den anstehenden Wahlen gegen Vučić und die SNS antreten.
Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur Reuters
