China führt Steuer auf Kondome und Pille wieder ein
Die chinesische Regierung macht sich Sorgen um den Nachwuchs. Schon lange ist man von der Ein-Kind-Politik abgerückt, doch die Geburtenrate ist noch immer zu niedrig. Jetzt versucht es die Regierung in Peking mit einer Besteuerung.
Einige Jahre lang waren Pille und Kondome nicht besteuert worden. Das soll sich jetzt ändern, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Mit einer Steuer von 13 Prozent sollen empfängnisverhütende Mittel teurer werden und Kunden offenbar abschrecken. Die Steuer entspricht dem üblichen Mehrwertsteuersatz in China.
Liebeserziehung in Hochschulen
Chinas Bevölkerung ist 2024 zum dritten Mal in Folge zurückgegangen, und Experten warnen davor, dass sich dieser Rückgang fortsetzen wird. China hat bereits Kinderbetreuungszuschüsse von der Einkommensteuer befreit und im vergangenen Jahr einen jährlichen Kinderbetreuungszuschuss eingeführt. Vor zwei Jahren führte die kommunistische Regierung eine Reihe von «geburtenfreundlichen» Massnahmen ein. Unter anderem wurden Hochschulen und Universitäten aufgefordert, «Liebeserziehung» anzubieten, um Ehe, Liebe, Fruchtbarkeit und Familie in einem positiven Licht darzustellen, berichtet Reuters.
Erbe der Ein-Kind-Politik
Präsident Xi Jinpings Regierungsbeamte haben sich im Dezember auf der jährlichen Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz erneut dazu verpflichtet, «eine positive Einstellung zu Ehe und Kinderkriegen» zu fördern, um die Geburtenrate zu stabilisieren. Die hohen Kosten für Kinderbetreuung und Bildung sowie die Unsicherheit am Arbeitsmarkt und die sich abkühlende Konjunktur haben ebenfalls viele junge Chinesen davon abgehalten, zu heiraten und eine Familie zu gründen.
Das Land hat sich noch immer nicht von der 2015 aufgegebenen Doktrin erholt, dass Familien nur ein Kind haben dürfen. Das Erbe erweist sich nach Ansicht des Mercator Instituts für China-Studien «als schwer umkehrbar».
Systemische Faktoren sind laut seiner Analyse ebenso schwer zu bekämpfen, darunter die steigenden Kosten für die Kindererziehung und die Diskriminierung von Frauen im gebärfähigen Alter am Arbeitsplatz. Selbst ein Kindergeld in Höhe von umgerechnet 430 Euro pro Monat reicht offenbar nicht aus. Im Jahr 2022 sank die Geburtenrate in China auf geschätzte 1,09 Geburten pro Frau und lag damit weit unter dem Reproduktionsniveau von 2,1 und ähnlich wie in Japan oder Südkorea.
