Die Schweiz soll die 2014 begangenen Massaker an der ethnisch-religiösen Minderheit der Jesiden im Nordirak als Völkermord anerkennen. Das fordert die zuständige Nationalratskommission. Sie beantragt, in der grossen Kammer eine entsprechende Erklärung abzugeben.
Der Entscheid in der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N) fiel mit 12 zu 10 Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Entscheiden über die Erklärung wird die grosse Kammer.
Nach Ansicht der Kommissionsmehrheit würde das Parlament mit einer solchen Erklärung ein starkes politisches Signal gegen den islamischen Terrorismus und gegen Verletzungen des Völkerrechts aussenden. Die Kommissionsminderheit will zwar das Leid der Jesidinnen und Jesiden nicht ausblenden, vertritt aber gemäss Mitteilung die Meinung, dass es nicht Aufgabe des Parlaments ist, weltweit begangene Verbrechen anzuerkennen.
Die Anerkennung des Völkermords an den Jesiden fordert auch eine im Juli 2023 eingereichte Petition, die von rund 80'000 Personen unterschrieben wurde. Der Petition will die Mehrheit der APK-N keine Folge geben, da deren Anliegen über die Anerkennung des Völkermords an den Jesidinnen und Jesiden hinausgingen.
Am 3. August 2014 hatte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen grossen militärischen Angriff auf von Jesiden bewohnte Gebiete im Nordirak gestartet. Dabei tötete der IS mehr als 5000 Menschen und verschleppte 7000 weitere. Auch Versklavung kam vor. 2500 Frauen und Kinder werden seither vermisst. Mehrere Massengräber wurden noch nicht geöffnet. (hkl/sda)
