«Politisches Spektakel»: So reagiert Pete Hegseth auf das drohende Impeachment
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth trat am Dienstagmittag Schweizer Zeit vor die Medien. Er bezeichnete das von dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie vorangetriebene Amtsenthebungsverfahren gegen ihn als «politisches Spektakel, ein persönliches Manifest, das von Ego und Groll getrieben ist».
Hegseth betonte, er habe «rechtmässige Militäroperationen» durchgeführt, die «erfolgreich» gewesen seien. Ebenso verwies er darauf, dass noch kein Verteidigungsminister zuvor deshalb einem Amtsenthebungsverfahren unterzogen worden sei.
Er bezeichnete das gegen ihn angestrengte Impeachment als motiviert durch «politische Meinungsverschiedenheiten, nicht durch Vergehen, nicht durch Hochverrat, nicht durch Bestechung, nicht durch die Art von Straftaten, die die Gründerväter im Sinn hatten, als sie die Amtsenthebungsklausel verfassten».
Massie legte am Montag acht Anklagepunkte gegen Hegseth vor. Er warf dem Verteidigungsminister vor, ohne Zustimmung des Kongresses Krieg im Iran geführt, Gesetze zur Minimierung ziviler Opfer missachtet und das Verteidigungsministerium angewiesen zu haben, aussergerichtliche Tötungen durchzuführen.
Antrag noch diese Woche im Repräsentantenhaus?
Es wird damit gerechnet, dass sich das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche mit dem Antrag beschäftigt. Falls die Parlamentskammer mehrheitlich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmen sollte, wird der Fall dem Senat – der zweiten Parlamentskammer – übergeben. Für eine Amtsenthebung wäre dort in einer Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit notwendig.
In beiden Kammern haben aktuell die Republikaner von US-Präsident Donald Trump noch eine Mehrheit. Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar. Dann haben die Demokraten die Mehrheiten in beiden Kammern, nachdem die Republikaner bei den Midterms vor einer Woche eine verheerende Niederlage hinnehmen mussten.
Trump steht hinter Hegseth
Donald Trump hat Hegseths Rede in einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social gelobt. Er bekomme ein «A Plus Plus Plus für seine Verteidigung gegen einen verärgerten, wütenden, unterlegenen ehemaligen Kongressabgeordneten, Thomas Massie».
Massie ist ein prominenter innerparteilicher Gegner von Trump.
(hkl, mit Material von Keystone-SDA)
