Hakeem Jeffries spricht sich für Impeachment gegen Hegseth aus
Der Demokrat Hakeem Jeffries hat sich klar für ein Impeachment gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth ausgesprochen. Von ihm gebe es «ein klares Ja» zur Einleitung des Vorgangs.
In einem Interview mit dem Sender «ABC» sagte der derzeit aussichtsreichste Kandidat für das Amt des Sprechers des US-Repräsentantenhauses, dass Hegseth «weg muss».
Der Republikaner habe laut Jeffries «seine Macht missbraucht» sowie den «rücksichtslosen und kostspieligen Krieg im Iran angezettelt».
Der US-Präsident Donald Trump verteidigte Hegseth am Sonntag im «60 Minutes»-Interview. «Sie wollen ihn des Amtes entheben – sehr unfair», sagte Trump und wies die Forderungen nach einem Amtsenthebungsverfahren zurück.
Amtsenthebung nicht garantiert
Ein Amtsenthebungsverfahren dient der Untersuchung eines Fehlverhaltens eines Beamten oder einer Beamtin. Das Verfahren wird vom Repräsentantenhaus mit einfacher Mehrheit eingeleitet. Nach den Zwischenwahlen verfügen die Demokraten weit über die erforderliche Mehrheit für die Verabschiedung der Anklagepunkte.
Damit Hegseth für schuldig befunden und seines Amtes enthoben werden kann, ist im Senat eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Dafür sind die Demokraten auf die Unterstützung der Republikaner angewiesen. Obwohl der Verteidigungsminister auch aus dem republikanischen Lager Kritik für seine Vorgehensweisen erntet, könnte das Verfahren im Senat also scheitern.
(pem)
