Republikaner blockieren Impeachment gegen Hegseth
Die republikanische Führung im Repräsentantenhaus hat den Impeachment-Vorstoss des Abgeordneten Thomas Massie gegen Hegseth blockiert. Wie CNN berichtet, stimmten die Republikaner am Dienstag geschlossen mit Ausnahme Massies dafür, die Impeachment-Artikel an einen Ausschuss zu überweisen. Damit wurden sie der direkten Behandlung im Plenum entzogen.
Hinter den Kulissen hatten die republikanische Parteiführung und das Weisse Haus nach Angaben von CNN intensiv daran gearbeitet, genügend Abgeordnete für diesen Schritt zu mobilisieren. Nach den deutlichen Verlusten bei den Midterms gelang den Republikanern damit eine seltene geschlossene Abstimmung.
Trump feiert Abstimmung als Sieg
Donald Trump begrüsste den Entscheid umgehend. Auf Truth Social erklärte er den Versuch, Hegseth aus dem Amt zu entfernen, für «kläglich gescheitert» und bezeichnete Massie erneut als «Verlierer». Zuvor hatte Trump angekündigt, auch im Falle eines Impeachments hinter seinem Verteidigungsminister zu stehen.
Auch das Pentagon sprach von einem «totalen Sieg». Ganz beendet dürfte die Auseinandersetzung allerdings nicht sein. Nach Angaben von CNN rechnet Hegseths Umfeld damit, dass die Demokraten das Thema wieder aufnehmen könnten, wenn sie Anfang kommenden Jahres die Mehrheit im Kongress übernehmen. Zuvor könnten Untersuchungen und Anhörungen folgen. (mke)
