Selenskyj fordert Waffenruhe für Neuwahlen – Trump ruft «per sofort» eine aus
US-Präsident Donald Trump hatte am Samstag erklärt, er glaube, die Ukraine brauche einen neuen Präsidenten. Dies, nachdem die USA einen Öl-Deal mit Russland abgeschlossen hatten und es somit erneut zum Bruch mit der Ukraine gekommen war.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reagierte zunächst nicht. In einem TV-Interview erklärt er nun, dass das Volk eine sichere Umgebung brauche, um wählen zu können. Im Krieg seien Wahlen sehr schwierig. Schliesslich stellt Selenskyj eine klare Forderung: «Sagen Sie Putin, er soll uns zwei Monate – 60 Tage – totalen Waffenstillstandes geben. Dann werden wir Wahlen organisieren. Natürlich werden wir auf jeden Entscheid gefasst sein, den unser Volk, das ukrainische Volk, trifft.»
Selenskyj stellt zuvor jedoch auch klar: «Mit allem Respekt gegenüber Präsident Trump, es ist Sache des ukrainischen Volkes, eine Staatsführung zu wählen.» Er wisse, dass Putin unbedingt einen anderen Präsidenten in der Ukraine wolle. Das könne er auch verstehen. Doch die Sicherheit der Menschen gehe vor. «Der erste Schritt ist Waffenstillstand», so Selenskyj.
Kurz darauf erklärte Trump via Truth Social: «Mit sofortiger Wirkung gibt es einen ‹Energie-Waffenstillstand› zwischen Russland und der Ukraine.» Beide Parteien hätten zugestimmt, so Trump. Ob diese Vereinbarung, auf Angriffe auf Energieeinrichtungen zu verzichten, tatsächlich getroffen wurde, blieb zunächst unklar. Jedenfalls lagen Bestätigungen aus Russland und der Ukraine für die Übereinkunft zunächst nicht vor. Mit einer ähnlichen Äusserung war Trump bereits Mitte September vorgeprescht. Beide Seiten hatten ihre Angriffe danach allerdings fortgesetzt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte dem Portal «Axios», die Trump zufolge vereinbarte Waffenruhe «ist mir neu. Aber wenn die Russen einem Energie-Waffenstillstand zustimmen, wird die Ukraine ebenfalls zustimmen.»
Selenskyj teilte überdies auf der Plattform X mit, er habe mit dem kanadischen Premier Mark Carney, dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb und Nato-Generalsekretär Mark Rutte über den Vorstoss Trumps gesprochen. «Die Ukraine unterstützt die Waffenruhe, es ist aber wichtig, dass auch Russland dies tut», schrieb er. «Wir warten jetzt auf die Details von der amerikanischen Seite.»
Trump hatte einen neuen Präsidenten gefordert und behauptet, Selenskyj habe genügend Gelegenheiten ungenutzt gelassen, den Krieg zu beenden. Die ukrainische Regierung hatte sich hinter Selenskyj gestellt. Aussenminister Andrij Sybiha hatte auf X verkündet, das Volk unterstütze den Präsidenten. (vro)
