Fällt heute der Kampfjet-Entscheid? Bundesrat informiert um 16 Uhr
«Der Bundesrat wird in seiner Sitzung vom 30. Juni darüber diskutieren, welches neue Kampfflugzeug er beschaffen will, um die Schweiz auch in Zukunft vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen.» – Diese offizielle Information ist das einzige bestätigte Wissen darüber, was in diesen Stunden hinter den geschlossenen Türen des Bundesratszimmers diskutiert wird.
Kampfjet-Unternehmen, die Armee, die Politik und die Medien warten mit grosser Spannung darauf, was und vor allem ob die Landesregierung entscheiden wird. Spekuliert wurde davor viel, so etwa, dass heute bereits der Fliegertyp feststehen würde oder dass der Entscheid vertagt wird.
Im Rennen stehen derzeit folgende Flieger zur Auswahl:
- die F-35 von Lockheed Martin (USA)
- die F/A-18 Super Hornet von Boeing (USA)
- der Eurofighter Typhoon von Airbus (europäische Kooperation)
- die Rafale von Dassault (Frankreich)
Für den Fall, dass sich der Bundesrat zu einem Entscheid durchringt, will sich die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats kurzfristig und online zu einer Sitzung treffen. Man erwarte weiterführende Informationen zu einem allfälligen Bundesratsentscheid, teilen mehrere Quellen auf Anfrage von watson mit.
Nur: Ob es diese Sitzung brauchen wird, ist wenige Stunden vor einer allfälligen bundesrätlichen Kommunikation völlig unklar. Ein informierter Politiker deutet das so: «Es ist ein Milliardengeschäft, bei dem Aussenstehende keine Insiderinformationen haben dürfen.» Entsprechend uneindeutig sind die Vermutungen der involvierten Personen. watson hörte zur Frage, was und ob der Bundesrat an seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause entscheiden wird, widersprüchliche Informationen. Und das aus allen politischen Lagern.
Im Bundeshaus selbst bereitet man sich auf beide Szenarien vor. Das Verteidigungsdepartement unter Bundesrätin Viola Amherd rechnet damit, eine Medienkonferenz durchführen zu müssen. Sicherheitspolitikerinnen und -politiker haben sich den Nachmittag bereits reserviert, um an kurzfristig einberufenen Kommissionssitzungen teilnehmen zu können.
Der Entscheid dürfte politisch delikat sein: Je nach Fliegertyp, gibt es Argumente dafür und dawider. Linke Gruppierungen, darunter die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), SP und Grüne, kündigten eine Volksinitiative an, um einen allfälligen US-Kampfjet zu verhindern.
