Die Armee kauft für 1 Mia. ein – mit Geld, das sie gar nicht hat
Der Schweizer Armee fehlt einem Medienbericht zufolge bis Ende 2025 eine Milliarde Franken für die Zahlung bereits getätigter Rüstungskäufe. Laut einem internen Dokument sei die Armee von ihrer eigenen Finanzplanung abgewichen, berichtete das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) am Mittwoch.
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nahm auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Abend zunächst keine Stellung zu dem Bericht.
Die Armee plante laut dem Medienbericht schon vor acht Jahren detailliert, wie sie den Kauf eines neuen Kampfjets und die Verstärkung der Luftabwehr finanzieren wollte. Während mehrerer Jahre würde die Armee entweder gar keine oder nur wenige Rüstungsgüter bestellen, um so Gelder freizuspielen. Die Armee sei jedoch davon abgewichen, hiess es weiter. Ab dem Jahr 2020 habe sie sich von Bundesrat und Parlament deutlich umfangreichere Rüstungskäufe bewilligen lassen, als noch 2018 geplant.
Als eine der Ursachen für das mutmassliche Milliardenloch gelten auch höhere Betriebskosten bei der Armee sowie die Teuerung, wie SRF unter Berufung auf das interne Dokument berichtete.
Grossanlässe aus finanziellen Gründen abgesagt
Zuletzt kündigte die Armee an, zwei geplante Grossanlässe aufgrund der angespannten finanziellen Situation abzusagen. Ende August hätte auf dem Militärflugplatz Emmen die Luftwaffe die Flugschau Air Spirit 24 durchführen wollen, für 2025 war in Bière VD mit der Defense 25 ein Grossanlass der Bodentruppen vorgesehen.
Armeechef Thomas Süssli sagte am Samstag in der SRF-«Tagesschau», es habe sich nicht abgezeichnet, dass sich die finanzielle Lage der Armee derart zuspitze. Die Betriebsausgaben für diverse Systeme, beginnend bei den Flugzeugen, aber auch den Bodentruppen, seien massiv gestiegen.
Die Armeeführung habe daher einige Tage zuvor entschieden, die beiden Anlässe abzusagen. Das Parlament habe zwar eine Erhöhung des Armeebudgets in Aussicht gestellt, aber das Budget werde erst ab 2028 ansteigen, sagte Süssli.
Wie viel mit dem Verzicht gespart werde, lasse sich nicht beziffern, sagte ein Armeesprecher damals der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Die Finanzprobleme der Armee liessen sich damit nicht lösen, doch sei es ein sichtbarer Schritt. (sda)
