Der Ständerat will die Gelder für Jugend+Sport (J+S) aufstocken, damit die Beiträge an Kurse nicht gekürzt werden müssen. Er hat am Montag zwei parlamentarische Vorstösse dazu angenommen.
Der Rat reagiert damit auf die Ankündigung des Bundesamtes für Sport (BASPO), per 1. August die J+S-Beiträge um rund 25 Prozent zu kürzen, weil das zur Verfügung stehende Geld sonst nicht für alle Kurse reicht.
Dies stiess auf Empörung. Jugend+Sport sei ein Erfolgsmodell, lautete der Tenor im Ständerat. Das Programm stehe für Gesundheit, sinnvolle Freizeitgestaltung und Freiwilligenarbeit. Eine Kürzung der Beiträge sei das falsche Zeichen.
Der Ständerat will nun die Kürzung per 1. August verhindern und dafür sorgen, dass auch künftig genügend Geld zur Verfügung steht. Ohne Gegenstimme hiess er eine Motion seiner Bildungskommission und ein Postulat von Konrad Graber (CVP/LU) gut.
Zum einen soll der Bundesrat die jährlichen Mittel für die Aktivitäten von J+S erhöhen und so die finanzielle Kontinuität sichern. Ausserdem soll er in einem Bericht die Auswirkungen von Kürzungen darlegen. Zur Debatte stand auch ein Vorstoss von Peter Föhn (SVP/SZ) mit einem konkreten Betrag. Föhn zog diesen aber zurück, da das Anliegen mit dem Ja zur Kommissionsmotion erfüllt sei.
Sportminister Ueli Maurer stellte fest, für den Auftrag wäre eine Budgeterhöhung von 18 Millionen Franken nötig. Er forderte den Rat auf, später dann auch dazu Ja zu sagen. Aus dem Budget des Bundesamtes für Sport könne die verlangte Aufstockung nicht finanziert werden. In der Wintersession hatte das Parlament im Rahmen der Budgetberatungen eine Erhöhung der J+S-Gelder abgelehnt.
Der Sportminister relativierte ferner die Bedeutung der Kürzung. Es gehe um etwa 1.70 Franken pro Tag, gab er zu bedenken. Allerdings hätten die Sportvereine den Eindruck gewonnen, ihre ehrenamtliche Tätigkeit werde nicht geschätzt. Für diese Kritik habe er durchaus Verständnis.
Über gleichlautende Vorstösse muss nun noch der Nationalrat entscheiden. Der Bundesrat hatte den Räten beantragt, die Vorstösse abzulehnen. Eine Aufstockung der Mittel würde den haushaltspolitischen Zielen widersprechen, argumentierte er. Die bereits eingeleiteten Massnahmen seien verhältnismässig.
Für das laufende Jahr beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Nachtragskredit von 12 Millionen Franken, über den National- und Ständerat in der laufenden Session entscheiden. Dieser Kredit würde jedoch nur den Fehlbetrag bis Ende Juli decken und nichts an der Kürzung der Beiträge per 1. August ändern.
Die Finanzkommission des Ständerates plädiert deshalb dafür, den Nachtragskredit um 5 Millionen auf 17 Millionen Franken aufzustocken. Die Finanzkommission des Nationalrates lehnt dies ab.
Gekürzt werden sollen auf das neue Schuljahr hin die Ansätze der Grundbeiträge, der Teilnehmerstunden und Lagertage. Heute unterstützt das BASPO Pfadi-, Jubla- oder Trainingslager mit 7.60 Franken pro Tag und Teilnehmer. Ab August wären es nur noch 5.70 Franken. Das entspricht ungefähr dem Niveau der Beiträge bis ins Jahr 2011, vor dem neuen Sportförderungsgesetz.
Das Bundesamt für Sport erklärt den Engpass damit, dass mehr Kinder und Jugendliche Sport treiben. J+S sei Opfer des eigenen Erfolgs geworden. Von den Beitragskürzungen direkt betroffen wären diesen Sommer laut der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV) rund 300 Lager mit über 9300 Kindern.
Das Thema liess im Ständerat die Redner in Erinnerungen schwelgen. «Wir haben damals mit Militärutensilien Skitouren unternommen», erzählte Konrad Graber (CVP/LU). Noch heute gebe es ein Ehemaligen-Lager.
«Wer die Jugend hat, hat die Zukunft», sagte Peter Föhn (SVP/SZ). Das dürfe kein Lippenbekenntnis bleiben. J+S sei eine der grössten Errungenschaften der Schweiz, eines der wichtigsten Angebote - «wenn nicht das wichtigste überhaupt». (sda)
