Hausbesetzung an Basler Klybeckstrasse beendet
Seit Mittwochmorgen leisteten zwei Personen letzten Widerstand gegen die Räumung der Besetzung an der Klybeckstrasse – am Donnerstagabend war dann schluss. Die beiden Personen harrten auf dem Dach aus und forderten freies Geleit und Straffreiheit, wie die Kantonspolizei Basel-Stadt am Donnerstagnachmittag kommunizierte.
Im Gespräch mit der Verhandlungsgruppe der Kantonspolizei akzeptierten die beiden Besetzer die Modalitäten der Polizei. Nach einer Personenkontrolle wurden die Besetzer vor Ort aus der Kontrolle entlassen. Die Kantonspolizei hat an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt entsprechend rapportiert.
Der Mann und die Frau bestanden vorerst darauf, dass von einer Auferlegung der Kosten auf sie sowie auf eine Kontrolle ihrer Personalien abgesehen werde, heisst es. Die Kantonspolizei schreibt, dass sie diesen Forderungen nicht nachkommen könne, ohne ihren gesetzlichen Auftrag zu verletzen.
Die beiden hatten gegenüber der Polizei geäussert, dass sie sich melden würden, sollten sie medizinische Hilfe benötigen. In Anspruch genommen hätten sie diese aber nicht. Allerdings versorge sie die Polizei aktiv mit Wasser.
Von einer direkten Intervention, die Frau und den Mann vom Dach zu holen, sehe die Polizei ab, hiess es weiter. Dies sei aufgrund der Örtlichkeit und der Reaktion der Personen auf die Einsatzkräfte zu gefährlich. Die Beamten handelten deswegen «mit der nötigen Zurückhaltung und unter Wahrung der Verhältnismässigkeit».
Einsatz seit über 35 Stunden
Die Sicherheit und Gesundheit der beiden Personen hätten für die Kantonspolizei Basel-Stadt Priorität. Daher dauere der Einsatz an, bis die Situation gelöst sei, teilte die Polizei über ihren Whatsapp-Kanal mit.
Die Polizei begann am Mittwochmorgen um 04.00 Uhr mit der Räumung des dort ausgerufenen autonomen Kulturzentrums «Zack». Die Liegenschaft im Besitz des Versicherungsunternehmens Swiss Life war eigentlich leer – mit Ausnahme der beiden Personen auf dem Dach.
Sprayereien am Rathaus
Im Zusammenhang mit der Räumung hat die Staatskanzlei Basel-Stadt Anzeige gegen Unbekannt eingereicht. Am Mittwochabend hatten Unbekannte an einer unbewillitgten Demonstration Beschimpfungen an die Adresse von Politikerinnen und Politikern sowie die Aufschrift «Zack» ans Rathaus gesprayt.
Die Reinigungsarbeiten haben am Donnerstag begonnen und werden voraussichtlich zwei Wochen in Anspruch nehmen, wie Regierungssprecher Marco Greiner gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Wie hoch die Kosten für die Reinigung ausfallen werde, sei noch nicht bekannt. Dies könne die Staatskanzlei erst im Laufe der Arbeiten eruieren, sagte Greiner. (sda/cpf)
