Mitte-Präsident kritisiert an Amherd gerichtete Rücktrittsforderung
Mitte-Präsident Gerhard Pfister hat die an Verteidigungsministerin Viola Amherd gerichtete Rücktrittsforderung der SVP kritisiert. Die Partei warf Amherd am Samstag vor, falsche Prioritäten für die Armee zu setzen.
Für Gerhard Pfister widerspricht die «Kultur», den Rücktritt einer amtierenden Bundesrätin zu fordern, den Schweizer Institutionen. Sie sei zudem unbegründet. Viola Amherd habe in ihrem Departement einige Erfolge erzielt, sagte der Zuger Nationalrat in der Tagesschau des Westschweizer Fernsehens RTS am Sonntagabend.
Er erinnerte an den Kauf des neuen Kampfflugzeugs und die Erhöhung des Armeebudgets. Auf die Vorwürfe gegen die Mitte-Bundesrätin angesprochen, erinnerte Pfister daran, dass das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) rund 4000 Projekte betreibe, die nicht nur von der Schweiz abhingen. «Einige Projekte sind tatsächlich komplex», sagte Pfister. «Wir müssen sehen, wie wir das Projektmanagement verbessern können.»
Die SVP warf Amherd am Samstag «politische Fehltritte» und «Fehlbesetzungen» im Verteidigungsdepartement vor. Das VBS verzichtete vorerst auf eine Stellungnahme zu den Vorwürfen.
Im Dezember hatte die Finanzdelegation (Findel) der eidgenössischen Räte einen Brief an die VBS-Vorsteherin geschickt. Im Schreiben drückte sie ihre Besorgnis über den Zustand mehrerer Armee-Projekte aus, wie Findel-Präsident Lars Guggisberg (SVP/BE) Keystone-SDA auf Anfrage sagte. Die «NZZ» und der «Blick» berichteten am Samstag über den Brief.
Gemäss der Findel hätte sich die Situation einiger Projekte im VBS verschlechtert. Dabei gehe es unter anderem um die Anschaffung von Drohnen und die Erneuerung eines Führungs- und Kommunikationssystems. Die Findel plane Mitte Februar eine Aussprache mit Amherd. (hkl/sda)
