SVPler ersetzt Lega-Zali im Tessin – das ist der Grund
Im Kanton Tessin besteht beim Rücktritt eines Regierungsmitglieds im Staatsrat während einer laufenden Legislatur ein klares Verfahren: In der Regel gibt es keine Ersatzwahlen an der Urne. Da die Tessiner Exekutive im Gegensatz zu allen anderen Schweizer Kantonen im Proporzsystem gewählt wird, greift bei einem Abgang das sogenannte Nachrückverfahren.
Das heisst: Der Sitz bleibt bei der Parteiliste, die ihn bei den letzten Gesamterneuerungswahlen gewonnen hat. Die Person auf der jeweiligen Liste, die bei den letzten Gesamterneuerungswahlen unter den nicht gewählten Kandidierenden die meisten Stimmen erzielt hat, rückt automatisch nach.
Bei den letzten Wahlen im Tessin im April 2023 gab es eine wesentliche Besonderheit: Die Lega dei Ticinesi trat mit einer gemeinsamen Liste mit der SVP an. Die rechtliche Nachfolge richtet sich strikt nach den persönlichen Stimmenzahlen auf dieser gemeinsamen Liste.
Demnach rückt der SVP-Politiker Piero Marchesi nach. Er hatte bei den Wahlen 46'654 Stimmen gemacht – 8000 Stimmen mehr als Boris Bignasca von der Lega.
Da Marchesi derzeit Tessiner SVP-Nationalrat ist, muss er bei einer Zusage sein Nationalratsmandat abgeben. Auch hier kommt das Nachrückverfahren zum Zug. Die erste Nichtgewählte auf der SVP-Liste bei den Nationalratswahlen im Tessin – am 22. Oktober 2023 – war Grossrätin und Rechtsanwältin Roberta Soldati. Sollte sie das Mandat in Bern annehmen, rückt sie direkt für Marchesi in den Nationalrat nach. (sda)
