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epa05049841 Magdalena Martullo-Blocher (L), and Roger Koeppel, members of the fraction of the Swiss People's Party SVP in the Swiss National Council (House of Representatives), on the first day of the parliaments session, in Bern, Switzerland, 30 November 2015. It is the first day of the first three weeks's session of the two chambers of Switzerland's parliament after the elections which took place in October 2015.  EPA/PETER KLAUNZER

Magdalena Martullo-Blocher im Gespräch mit Roger Köppel an der ersten Nationalratssitzung. Laut Insidern sind die beiden als Vizepräsidenten der neuen Parteileitung im Gespräch.
Bild: EPA/KEYSTONE

Rücken nun Köppel und Martullo-Blocher neben Rösti in die SVP-Parteileitung auf?

Um den Berner Nationalrat Albert Rösti wird die neue SVP-Führungsspitze aufgebaut. Werden Roger Köppel und Magdalena Martullo-Blocher nun seine Vizepräsidenten?

Sven Altermatt / Aargauer Zeitung



Wenn ein Politiker etwas hat, das ihm wie ein Label anhaftet, dann ist das bei Albert Rösti sein rhetorisches Rüstzeug: Er ist «moderat im Auftritt». Jeder, der danach gefragt wird, beschreibt den Berner Nationalrat wahlweise als anständig, konstruktiv oder freundlich. Ein gmögiger Kerl. Der «gute Kompromiss» in Person, wie CVP-Präsident Christophe Darbellay sagt.

Rösti beherrscht die Kunst der Konzilianz, vielleicht so gut wie kein anderer in der SVP. Im vergangenen Herbst war er nationaler Wahlkampfleiter. Als er in Fernsehdebatten sein Bubenlachen lächelte und die Hände in die Luft schlug, wirkte er brav wie ein Musterschüler. Und seine Voten erst: sanft und betont verbindlich.

Der «Anti-Mörgeli»

Albert Roesti, SVP-BE, in der Wandelhalle des Nationalrats im Bundeshaus, am Tag der eidgenoessischen Wahlen, am Sonntag, 18. Oktober 2015 in Bern. Die TV- und Radiostationen der SRG SSR senden am Wahltag zum ersten Mal einen Teil ihrer Berichterstattung direkt aus dem Parlamentsgebaeude. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Der Berner SVP-Nationalrat Albert Rösti: Er soll Nachfolger von Toni Brunner werden. Aber wer leitet neben ihm die Geschicke der SVP?
Bild: KEYSTONE

Die SVP sei gerne bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen, sagte Rösti: «Wir wollen keinen Anti-Reflex provozieren.» Nie würde Albert Rösti jemanden offensiv angreifen, über verbale Entgleisungen ist nichts bekannt. In der Partei wird er auch mal gern als «Anti-Mörgeli» bezeichnet.

Und jetzt soll um diesen Rösti, 48, also die neue Führungsspitze der Partei aufgebaut werden. Den Segen dafür hat er, andere Kandidaten für das Präsidenten-Amt dürften kaum Chancen haben.

Erst vor fünf Jahren wurde er für die Berner SVP in den Nationalrat gewählt. Dort galt er zuerst als unauffälliger Agrarpolitiker. Im Sommer 2013 übernahm er das Amt des Wahlkampfleiters. Kurz zuvor verliess Rösti den Verband der Schweizer Milchproduzenten nach einem Richtungsstreit.

Im Wahlkampf setzte er auf geschickte Listenverbindungen, defensive Slogans («Frei bleiben!») und einen anständigen Ton. Nüchternheit sieht er als striktes Gebot. Für Albert Rösti ist klar: «Ich habe meinen Stil und werde diesen behalten.» Ein Mitglied der SVP-Spitze sagt, Rösti gehe Konflikten aus dem Weg.

Rösti verspricht Kontinuität

Ist von dem Mann zu erwarten, dass er die Partei handzahm machen wird? Wird er den Zürcher Hardlinern um Christoph Blocher gar die Stirn bieten? Kaum. In Stilfragen mag Albert Rösti von der Parteilinie abweichen – stärker noch als der abtretende SVP-Präsident Toni Brunner, eine Frohnatur. Inhaltlich jedoch ist er auf Kurs: Sein politisches Profil entspricht laut der Wahlplattform Vimentis ziemlich genau dem der Parteimitte. Im Nationalrat hat er kaum je gegen seine Partei gestimmt. Und ein Wechsel zur BDP kam für den Berner nie infrage.

«Wer mich wählt», sagt Rösti, «wählt Kontinuität.» Den eingeschlagenen Weg der Partei wolle er weitergehen, gerade in der Migrationspolitik und in Europafragen. Oder mit seinen Worten: «Die Schweiz muss ihre Unabhängigkeit behalten.»

Rückt Martullo-Blocher nach?

Zweifel daran, dass die SVP unter Rösti nicht von ihrem nationalkonservativen Programm abweicht, hat freilich niemand. Der Wechsel an der Parteispitze ändere kaum etwas, sagt etwa FDP-Fraktionschef Ignazio Cassis.

Spannender ist da schon die Frage, wer die weiteren Schlüsselposten der Partei besetzen wird. Die Parteileitung der SVP hat am Samstag eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich mit der künftigen Parteistruktur befasst. Geleitet wird diese von Toni Brunner, mitarbeiten werden neben Albert Rösti auch Fraktionschef Adrian Amstutz und Generalsekretär Martin Baltisser. Am 23. April werden alle Organe der Partei erneuert. In den Fokus rückt nun die Frage, wer künftig eines der sieben Vizepräsidien besetzt.

ZUR MELDUNG DES „SONNTAGSBLICK“, WONACH CHRISTOPH BLOCHER SEIN AMT ALS VIZEPRAESIDENT DER SVP ABGEBEN WERDE, STELLEN WIR IHNEN AM SONNTAG, 10. JANUAR 2016, FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG -  Alt Bundesrat Christoph Blocher, links, und SVP Parteipraesident Toni Brunner, rechts im Gespraech an der 25. Albisguetlitagung in Zuerich am Freitag, 16. Januar 2015. (KEYSTONE/Walter Bieri)

Sie treten im Frühling nicht zur Wiederwahl für ihre Parteiämter an: Vize Christoph Blocher und Präsident Toni Brunner (rechts). Brunner wird zuvor noch eine Reform der Parteileitung vorschlagen.
Bild: KEYSTONE

SVP-Doyen Christoph Blocher hat gestern angekündigt, die Parteileitung zu verlassen. Der Aargauer Nationalrat Luzi Stamm sagt, er wolle dieser gern weiterhin angehören. Als gesichert gilt der Verbleib des Walliser Staatsrats Oskar Freysinger, den Albert Rösti als «unsere Verankerung in der Westschweiz» bezeichnet. Unklar sind die Pläne von Walter Frey. Der langjährige Nationalrat aus Zürich ist in der Öffentlichkeit kaum mehr präsent, an Sitzungen lässt er sich gerne entschuldigen. Als Financier ist der milliardenschwere Unternehmer allerdings unverzichtbar. Gegenüber der «Nordwestschweiz» lässt er offen, ob er Vizepräsident bleiben will oder nicht. Dies sei Sache der Parteileitung, sagt Frey. Albert Rösti spricht diesbezüglich von positiven Signalen, während Toni Brunner eher mit einem Rücktritt rechnet.

Die neue Generation

Die SVP-Nationalraete Thomas Aeschi, ZG, rechts, und Magdalena Martullo-Blocher, GR, unterhalten sich waehrend den Bundesratswahlen am Mittwoch, 9. Dezember 2015, in Bern. (KEYSTONE/POOL/Peter Schneider)

Sagt nicht Nein zu einem Parteiamt, kann sich aber auch ohne Amt einbringen: Blocher-Tochter Magdalena Martullo-Blocher neben Bundesratskandidat Thomas Aeschi. 
Bild: KEYSTONE

Interessant dürfte auch sein, wer von der neuen Generation der «Blocher-Treuen» in die Parteileitung aufgenommen wird. Zwei SVP-Parlamentarier bestätigen im Gespräch, dass die Bündner Neo-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher und ihr Zürcher Ratskollege Roger Köppel dafür in Betracht kämen. Welche Ambitionen hegen die beiden?

Auf Anfrage sagt Martullo: «In der SVP gibt es zahlreiche kompetente Persönlichkeiten, die für die Parteileitung infrage kommen.» Natürlich unterstütze sie die SVP Schweiz immer gerne, solange dies mit ihren «Verantwortungen als Unternehmerin der EMS-Chemie» und als Nationalrätin zu vereinbaren sei. Sie könne sich aber auch gut ausserhalb eines Amtes einbringen. Roger Köppel war gestern derweil nicht erreichbar.

Blochers neue Rolle

Und Christoph Blocher? Nach seiner Ankündigung, auch das letzte Amt in der Partei aufzugeben, mutmassten manche am Sonntag schon über seinen Abgang aus der Politik. Bis sich der 75-jährige Parteidoyen am Nachmittag zu Wort meldete und heftig dementierte. Der Rückzug vom Vizepräsidium bedeute für ihn keinen Rückzug aus der Politik, betont Blocher. «Meine Aufgabe sehe ich in der Auseinandersetzung zwischen der Classe politique und der Bevölkerung.»

(trs)

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