«Das ist Cybermobbing gegen das Parlament» – Reaktionen zur Frauenschutz-Protestwelle
Dass der Nationalrat am Dienstag keine zusätzliche Million Franken für den Schutz an Frauen bewilligt hat, löste eine Welle der Empörung in der Schweizer Bevölkerung aus. Ein Katalysator dafür war unter anderem auch ein Video der Berner SP-Nationalrätin Tamara Funiciello, die sich auf Instagram darüber echauffierte, dass gleichzeitig «3,6 Millionen Franken für Schafe» gesprochen wurden. Sie war es auch gewesen, die das zusätzliche Budget überhaupt gefordert hatte.
Innert kürzester Zeit unterschrieben über 315'000 Menschen eine Online-Petition, die dazu aufforderte, die Entscheidung zu revidieren. Mehrere hundert Menschen protestierten ausserdem auf dem Bundesplatz in Bern. Das zeigte Wirkung. Der Ständerat wies den Entscheid zurück in den Nationalrat. Neben der Petition und dem Protest wurden einige Parlamentarierinnen und Parlamentarier offenbar auch direkt kontaktiert, wie CH Media im Bundeshaus erfuhr:
Der Appenzell-Ausserrhodener FDP-Ständerat Andrea Caroni störte sich an der Art und Weise, wie gewisse Menschen sie kontaktiert hätten.
Die Mails dürften den Ständerat aufgefordert haben, die Entscheidung des Nationalrats zurückzuweisen. Dasselbe erlebte offenbar auch die Luzerner Mitte-Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger. Dies sei absolut kontraproduktiv und behindere sie in der persönlichen Arbeit komplett. Caroni sprach gar von «Cybermobbing gegen das Parlament».
Funiciello: «Haben nicht zum Verschicken von Mails aufgerufen»
Tamara Funiciello dürfte fürs Erste zufrieden sein. Ihr Antrag ist doch noch nicht endgültig vom Tisch, nachdem der Ständerat die Entscheidung des Nationalrats zurückgewiesen hat. Mit dem Spam ihrer Parlamentskolleginnen und -kollegen will sie nichts zu tun haben. Die Reaktionen aus der Bevölkerung seien ohne ihre Aufforderung so ausgefallen. (lzo)
