Wirtschaft
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenoessischen Departements fuer Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, spricht anlaesslich der Veroeffenlichung des Bildungsberichts Schweiz 2018, am Dienstag, 19. Juni 2018, in Bern. (KEYSTONE/Marcel Bieri)

Hat bei der WTO ein Streitbeilegungsverfahren eingeleitet: Bundesrat Johann Schneider-Ammann.  Bild: KEYSTONE

Die Schweiz eröffnet WTO-Verfahren gegen US-Stahl- und Aluminiumzölle



Zur Wahrung der Schweizer Interessen im Rahmen der neuen US-Importzölle hat Bundesrat Schneider-Ammann ein WTO-Streitbeilegungsverfahren eingeleitet. Man habe ein entsprechendes Begehren bei der Welthandelsorganisation (WTO) deponiert, da auch die Schweiz von den zusätzlichen Zöllen zur Einfuhr von gewissen Stahl- und Aluminiumproduktendurch in die USA betroffen sei, teilt das zum Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) gehörende Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Dienstag mit.

Im letzten Jahr beliefen sich die entsprechenden Exporte laut Mitteilung auf rund 80 Millionen Franken. Aus Sicht der Schweiz sei die Massnahme der USA, welche mit dem Schutz der nationalen Sicherheit begründet wird, nicht gerechtfertigt.

Employees of Stahl Gerlafingen Ltd. heat up scrap metal in a mealting furnace in the production facility hall in Gerlafingen in the canton of Solothurn, Switzerland, pictured on November 14, 2008. The Swiss steel producer belongs to the Italian Beltrame Group and is a leading provider of reinforcing steel products in Switzerland. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Mitarbeiter der Stahl Gerlafingen AG erhitzen Alteisen in einem Schmelzofen der Produktionshalle des Unternehmens in Gerlafingen im Kanton Solothurn, Schweiz, aufgenommen am 14. November 2008. Die Schweizer Stahlproduktionsfirma gehoert der italienischen Beltrame Group und ist ein fuehrender Anbieter von Bewehrungsprodukten (Armierungen) in der Schweiz. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Arbeiter in einer Stahlfabrik in Gerlafingen: Jährlich werden Aluminium- und Stahlprodukte im Wert von 80 Millionen Franken in die USA exportiert. Bild: KEYSTONE

Bisher keine Reaktion der USA

Bereits im März 2018 habe die Schweiz gegenüber den US-Behörden interveniert und ein formelles Gesuch eingereicht. Dieses zielte auf eine länderspezifische Ausnahme von den Handelszöllen ab. Die USA hätten aber bisher nicht auf das Schweizer Ausnahmegesuch reagiert, heisst es weiter.

Daher habe Bundesrat Schneider-Ammann zur Wahrung der Schweizer Interessen beschlossen, dass die Schweiz analog zu anderen betroffenen WTO-Mitgliedern wie die EU, Mexiko, Kanada und Norwegen ein Verfahren einzuleiten. Schneider-Ammann habe als Vorsteher des WBF den Gesamtbundesrat entsprechend informiert.

Aussicht auf Erfolg

Das Begehren könnte durchaus Erfolg haben. Im Jahr 2002 hatte die Schweiz zusammen mit anderen WTO-Mitgliedern ein erfolgreiches Verfahren gegen die USA im Stahlbereich durchführen lassen. Die angeprangerten Handelsmassnahmen seien in der Folge aufgehoben worden, erklärt das Seco in seiner Mitteilung.

Initiiert werden WTO-Streitschlichtungsverfahren mit einem sogenannten Konsultationsbegehren. Im ersten Stadium des Verfahrens versuchen die Parteien, eine gütliche Einigung zu erzielen. Falls diese Konsultationen zu keinem Ergebnis führen sollten, könne ein Schiedsorgan einberufen werden. Dessen Entscheid könne wiederum an ein Berufungsorgan weitergezogen werden, heisst es. (awp/sda)

Schneider-Ammann äusserte sich kürzlich zu Trumps Handelspolitik im watson-Interview: 

Neue Eskalation im Handelsstreit zwischen den USA und China

Video: srf

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Ökonomen haben's berechnet: Leben retten lohnt sich auch wirtschaftlich

Bisher fuhr der Bundesrat im Nebel, wenn es um eine Abwägung der Massnahmen gegenüber den wirtschaftlichen Kosten ging. Nun legen die Ökonomen der Taskforce eine Berechnung vor, die zeigt: Strengere Massnahmen lohnen sich auf allen Ebenen.

Seit Wochen erklären es die Ökonominnen und Ökonomen der Science Taskforce des Bundesrates mantraartig: Härtere Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verhindern nicht nur Tote und schwere Krankheitsverläufe, sondern machen auch wirtschaftlich Sinn.

In einer Pressekonferenz sagte Monika Bütler, Ökonomin und Taskforce-Mitglied: «Die Übersterblichkeit führt zu hohen Kosten, selbst wenn ein drohender Kollaps des Gesundheitssystems vermieden werden kann.» Selbst bei konservativen …

Artikel lesen
Link zum Artikel