Islamischer Staat (IS)
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bund will einem «IS»-Kämpfer die Staatsbürgerschaft entziehen



Bundesraetin Karin Keller-Sutter spricht zum ersten Mal als Mitglied der Regierung zur Grossen Kammer, am ersten Tag der Fruehlingssession der Eidgenoessischen Raete, am Montag, 4. Maerz 2019 im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Karin Keller-Sutter. Bild: KEYSTONE

Die Schweiz will in einem Fall einem Dschihad-Reisenden die Schweizer Staatsbürgerschaft entziehen. «Aktuell ist ein Verfahren hängig, weitere sind in Prüfung», sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter.

Laut der Bundesrätin ist bisher kein Verfahren zum Entzug der Schweizer Staatsbürgerschaft von «IS»-Kämpfern zum Abschluss gekommen. «Sie können trotzdem davon ausgehen, dass wir unsere Kompetenz im Bürgerrecht ausschöpfen», sagte Keller-Sutter am Montag in der Fragestunde des Nationalrats.

Sie antwortete auf Fragen der SVP-Nationalräte Roland Büchel (SG) und Céline Amaudruz (GE). Es würden jene Fälle bevorzugt behandelt, in denen die zweite Staatsbürgerschaft einwandfrei festgestellt werden könne. «Wir können keine Staatenlose schaffen.»

Im November 2018 bezifferte der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) die Zahl der mit dschihadistischer Motivation Ausgereisten auf 93. Unter diesen Fällen befinden sich 18 Doppelbürger. Die rechtliche Basis, damit die Schweiz Dschihad-Reisenden mit Doppelbürgerschaft den Pass entziehen kann, existiert seit Jahren.

Zum Mord an zwei jungen skandinavischen Touristinnen im vergangenen Dezember in Marokko, in dessen Kontext zwei Personen verhaftet wurden, die nebst einer anderen auch die schweizerische Staatsbürgerschaft besitzen, sagte Keller-Sutter: «Das Verfahren läuft in Marokko.» Falls die Personen nach Verbüssen einer möglichen Strafe in die Schweiz zurückkehren würden, könnte ein Verfahren zum Entzug der Schweizer Staatsbürgerschaft eingeleitet werden. (aeg/sda)

«Historisches Verbrechen»

abspielen

Video: watson/Nico Franzoni

Das könnte dich auch interessieren:

Fotograf schiesst DAS Foto der Notre-Dame und muss sich nun gegen Fake-Vorwürfe wehren

Link zum Artikel

Das grösste Verdienst von Tesla sind nicht die eigenen Autos

Link zum Artikel

Schluss mit Lügen! So lässt sich die ganze Welt allein mit grüner Energie versorgen

Link zum Artikel

Vergiss Tinder! Hier erfährst du, welches Potenzial deine Fassade hat 😉

Link zum Artikel

17 katastrophale Tinder-Chats, die definitiv niemanden antörnen

Link zum Artikel

Vermisst und wieder aufgetaucht – 9 Fälle von Kindern, die verschwunden waren

Link zum Artikel

Mit diesen 21 Fakten kannst du beim kommenden «Game of Thrones»-Marathon angeben

Link zum Artikel

«SRF Deville» verkündet Pfadi-Putsch in Liechtenstein – diese finden's gar nicht lustig

Link zum Artikel

Brauchen wir einen Green New Deal, um eine Rezession zu vermeiden?

Link zum Artikel

Wie rechte Ideologen den Brand von Notre-Dame für ihre Zwecke instrumentalisieren

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

27
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
27Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • la vérité 12.03.2019 10:21
    Highlight Highlight Freut euch nicht zu früh - nach den Wahlen sieht alles ganz anders aus!
    Die armen Traumatisierten kehren in die soziale Hängematte zurück.
  • Dede7 11.03.2019 21:16
    Highlight Highlight Sollte dann jedem Terroristen, der in der Schweiz Gewalt anwendet die Staatsbürgerschaft entzogen werden? Oder nur denen die im Ausland Menschen töten?
    • glüngi 12.03.2019 12:28
      Highlight Highlight auf was willst du hinaus? es gibt ja so viele terroranschläge in der schweiz.
  • gnabgib 11.03.2019 21:10
    Highlight Highlight Finde ich aus rechtsstaatlicher Sicht eine fragwürdig bis feige Art, sich unbequemer Schweizer zu entledigen.

    Die Grundlage besteht in Art.42 des Bürgerrechtsgesetzes. Das SEM kann demnach Doppelbürgern (und nur solchen) das Schweizer Bürgerrecht entziehen kann, wenn ihr «Verhalten den Interessen oder dem Ansehen der Schweiz erheblich nachteilig ist».

    Wäre interessant, ob diese vage Bestimmung nur auf Dschihad-Reisende Anwendung findet, oder ob andere Fälle existieren. Wie viel schädlicher ist ein IS-Kämpfer dem Ansehen der Schweiz als ein Wirtschaftskrimineller? Wer misst diesen Schaden?
    • Bosshard Matthias 12.03.2019 07:43
      Highlight Highlight Die haben sich für Ihren IS Staat entschieden also Pass weg sollen nun zu Ihrem Paradies stehen notfalls den Art.42 anpassen.
      Feige ist nichts zu unternehmen und dumm ist die auch danach noch Finanziell zu unterstützten. Zudem was hat um Himmels Willen ein Wirtschaftskrimineller damit zu tun; Nichts, ein IS Terrorist tötet ein Wk nicht !
    • Ha End 12.03.2019 10:53
      Highlight Highlight Genau
  • Rumbel the Sumbel 11.03.2019 19:21
    Highlight Highlight Nicht könnte Frau Keller-Sutter. Und staatenlos ist mir eh Wurst. Soll mir jemand erklären, warum man solche Personen zurücknehmen soll. Also Konsequent handeln, alles andere ist Volksverunsicherung oder mit ‚könnte‘ Volksberuhigung.
    • djohhny 11.03.2019 20:28
      Highlight Highlight Weil man sie in Syrien auchnicht will
  • Carlo Meyer 11.03.2019 19:11
    Highlight Highlight Wer den Grossteil seiner Lebenszeit in der Schweiz verbracht hat, ist durch die Schweiz zum IS-Kämpfer geworden.
    Warum sollen andere die Verantwortung für uns übernehmen müssen?
    • Queen C 11.03.2019 21:12
      Highlight Highlight Meinst du das ernst? Und wenn genau hast du denn im Verdacht? Die ‚Schweiz‘, aha...
    • Neruda 11.03.2019 23:21
      Highlight Highlight Also auch wenn ich die gesellschaftliche Ausgrenzung als mitschuldig an der Radikalisierung erachte, hat die Schweiz den Islam nicht erfunden!
  • Todesstern 11.03.2019 18:54
    Highlight Highlight Jop, richtig so.
  • Pisti 11.03.2019 17:26
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
  • Hessmex 11.03.2019 17:18
    Highlight Highlight „Falls die Personen nach Verbüssen einer möglichen Strafe in die Schweiz zurückkehren würden, könnte ein Verfahren zum Entzug der Schweizer Staatsbürgerschaft eingeleitet werden.“

    —Warum nicht gleich?
  • Lowend 11.03.2019 16:57
    Highlight Highlight Kriminelle Ausländer müssen selbst bei Bagatelldelikten ausgeschafft werden, tönte es vor Jahren durch die Schweiz! Warum soll dies im umgekehrten Fall plötzlich anders sein?
  • Albert J. Katzenellenbogen 11.03.2019 16:38
    Highlight Highlight Das gefällt mir. Nur schauen, dass diese Personen dann nicht einfach trotzdem hierbleiben.
  • dmark 11.03.2019 16:29
    Highlight Highlight Das ist ein Vorteil der doppelten Staatsbürgerschaft. Man kann eine davon wieder entziehen.
    • Hans der Dampfer 11.03.2019 16:51
      Highlight Highlight Das ist aber nicht so leicht wie du denkst. Ich finde es auch gut aber mich wundert es das der BR dies überhaupt in Erwägung zieht.
  • Gawayn 11.03.2019 16:27
    Highlight Highlight Ich habe damit Mühe.

    OK, die Schweiz will keine Staatenlose schaffen.
    Gut.
    Bedeutet nur, das sollte der die Doppelbürger/in den CH Pass enzogen werden, es dem fraglichen anderen Staat, die unangenehme Wahl bleibt, aus dem, einen Staatelosen zu machen, oder halt grummelnd die Angehörigkeit an zu erkennen.

    Oder aber schneller als die Schweiz sein, mit derEntziehung der Staatsbürgerschafft...
    • Militia 11.03.2019 16:56
      Highlight Highlight Die betroffenen Personen müssen von keinem Staat anerkannt werden, die waren im Normalfall schon seit Geburt Angehörige dieses anderen Staates. Böse Zungen nennen sie auch Papierlischweizer.
    • Bird of Prey 11.03.2019 18:24
      Highlight Highlight So einfach ist es nicht. Weder für die Schweiz noch für andere Länder.
      Allen Personen mit einer Staatsbürgerschaft auf Grund von Geburtsrecht mit einer erlangten Bürgerschaft CH können ausgebürgert werden. Das Geburtsland kann in dem Falle nicht.
      Gleiches umgekehrt. CH Bürger hatte zweite Staatsangehörigkeit erlangt, kann die Schweiz nicht eben mal schnell ausbürgern.
  • David Ruppolo 11.03.2019 16:19
    Highlight Highlight Wieso muss man warten, bis die in die Schweiz zurückkehren? Sofort weg mit der Staatsbürgerschaft. Ich sehe in so einem Fall wirklich nicht, warum so Jemand überhaupt "zurückkehren" sollte...
  • sherpa 11.03.2019 16:10
    Highlight Highlight Das einzig richtige!
  • glüngi 11.03.2019 16:08
    Highlight Highlight ich bin ja kein svpler aber....
    ja.
  • Typ 11.03.2019 15:56
    Highlight Highlight Gut.

    Schneller!
  • E-Smoking 11.03.2019 15:54
    Highlight Highlight Falls die Personen nach Verbüssen einer möglichen Strafe in die Schweiz zurückkehren würden, könnte ein Verfahren zum Entzug der Schweizer Staatsbürgerschaft eingeleitet werden. > Das wird wohl wegen der Rechtsmittel sein, damit sich betroffene wehren können.

    Aber wenn man ihnen die Staatsbürgerschaft in absentia nicht entziehen kann, dann müsste es doch möglich sein die Pässe zu anullieren. Problem gelöst bis einer auftauchen sollte - dann wieder gelöst.
    • Ökonometriker 11.03.2019 16:47
      Highlight Highlight Die werden so lange im Knast sitzen, dass die Pässe von selbst ablaufen.

Wie die Schulden des Ex-Freundes das Leben einer jungen Schweizerin zerstörten

Eine Appenzellerin wurde mit 15 ungewollt schwanger und stand vor einem Berg Schulden, die der Vater des Kindes auf ihren Namen angehäuft hatte. Zehn Jahre später erzählt Nina* ihre Geschichte.

Stark sein. Etwas, das Nina* in ihrem Leben schon oft musste. Sie war es damals, als sich ihre Eltern scheiden liessen und sie schon als kleines Mädchen für ihre Schwester sorgen musste, während die Mutter mit vier Jobs versuchte, den Lebensunterhalt zu verdienen. Sie wollte stark sein, als ihr Vater aus ihrem Leben verschwand, alles auseinanderbrach und sie, die einst gute Schülerin, auf die schiefe Bahn geriet. Und auch als sie daraufhin ins Kinderheim gesteckt wurde, blieb ihr nichts …

Artikel lesen
Link zum Artikel