Ericsson geht in Deutschland, Grossbritannien und den Niederlanden gerichtlich gegen Apple vor. In den drei Ländern seien Patentverletzungsklagen eingereicht worden, schreibt der schwedische Tech-Konzern in einer Medienmitteilung vom Freitag.
Zuvor habe man Apple ergebnislos angeboten, ein Schiedsgericht einzuschalten, um «zu einer für beide Seiten vorteilhaften Übereinkunft» über die weltweite Nutzung seiner Patente zu gelangen. Dieses Verhandlungsangebot sei nun abgelaufen, heisst es.
Die Richter müssen entscheiden, ob die von Ericsson verlangten Lizenzgebühren fair und angemessen sind.
Konkret dreht sich der Streit um grundlegende Mobilfunk-Technologien, die unter anderem dafür sorgen, dass iPhones und andere Smartphones miteinander über 4G-Netze kommunizieren können.
Apple hat Ericsson in der Vergangenheit Lizenzgebühren bezahlt, eine entsprechende Vereinbarung ist aber im Januar abgelaufen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Die Neuverhandlungen seien gescheitert, worauf sich beide Unternehmen in den USA verklagten. In Kalifornien und in Texas sind entsprechende Verfahren hängig.
Ericsson besitzt laut eigenen Angaben «eines der stärksten Portfolios an Schutzrechten mit über 37'000 erteilten Patenten weltweit». Laut Unternehmensangaben werden mehr als 40 Prozent aller mobilen Telefongespräche weltweit über Ericsson-Netze geführt. Bislang habe man über 100 Patentlizenzen mit fast allen grösseren weltweiten Anbietern von Endgeräten und Netztechnik abgeschlossen.
Ein bei Ericsson zuständiger Manager wird mit den Worten zitiert: «Apple profitiert nach wie vor von Ericssons Technologie, ohne aktuell im Besitz einer gültigen Lizenz für ihre Nutzung zu sein. Unsere Technologie steckt in einer ganzen Reihe von Funktionalitäten und Leistungsmerkmalen heutiger Kommunikations-Endgeräte.»
Im Gegenzug wirft Apple laut Bloomberg-Bericht Ericsson vor, seine Patente missbräuchlich zu verwenden und damit gegen das FRAND-Prinzip zu verstossen. Der Kontrahent versuche, übermässig von den Apple-Innovationen finanziell zu profitieren.
Ericsson gehörte zu den Mobilfunk-Pionieren, die in den 90er-Jahren mit ersten Handys den Markt eroberten. 2001 wurde ein Joint Venture mit Sony Mobile aus Japan abgeschlossen. 2012 verkauften die Schweden die Mobilfunk-Sparte des Unternehmens an den Geschäftspartner.
Der Rechtsstreit erinnert an den langjährigen Patentkrieg zwischen Apple und Samsung. Die beiden Tech-Giganten bekämpften sich in zahlreichen Ländern mit Klagen und Gegenklagen. Einen klaren Sieger gibt es bis heute nicht; auch wenn eine US-Jury zugunsten von Apple urteilte und Samsung zu Schadenersatzzahlung verpflichtete.
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