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A general view of an office of Swedish telecom giant Ericsson is seen in Lund, in this September 18, 2014 file photo.  Ericsson is expected to release Q1 results this week.  REUTERS/Stig-Ake Jonsson/TT News Agency/Files
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Ein Firmengebäude von Ericsson in Schweden: Der Handy-Pionier will mehr Geld von Apple. Bild: TT News Agency/REUTERS

Ericsson verklagt Apple in drei europäischen Ländern

Der schwedische Tech-Konzern und der iPhone-Hersteller können sich nicht über Lizenzgebühren für Mobilfunk-Patente einigen. Nun müssen die Richter entscheiden.



Ericsson geht in Deutschland, Grossbritannien und den Niederlanden gerichtlich gegen Apple vor. In den drei Ländern seien Patentverletzungsklagen eingereicht worden, schreibt der schwedische Tech-Konzern in einer Medienmitteilung vom Freitag.

Zuvor habe man Apple ergebnislos angeboten, ein Schiedsgericht einzuschalten, um «zu einer für beide Seiten vorteilhaften Übereinkunft» über die weltweite Nutzung seiner Patente zu gelangen. Dieses Verhandlungsangebot sei nun abgelaufen, heisst es.

Die Richter müssen entscheiden, ob die von Ericsson verlangten Lizenzgebühren fair und angemessen sind.

Konkret dreht sich der Streit um grundlegende Mobilfunk-Technologien, die unter anderem dafür sorgen, dass iPhones und andere Smartphones miteinander über 4G-Netze kommunizieren können.

Apple hat Ericsson in der Vergangenheit Lizenzgebühren bezahlt, eine entsprechende Vereinbarung ist aber im Januar abgelaufen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Die Neuverhandlungen seien gescheitert, worauf sich beide Unternehmen in den USA verklagten. In Kalifornien und in Texas sind entsprechende Verfahren hängig.

37'000 Patente weltweit

Ericsson besitzt laut eigenen Angaben «eines der stärksten Portfolios an Schutzrechten mit über 37'000 erteilten Patenten weltweit». Laut Unternehmensangaben werden mehr als 40 Prozent aller mobilen Telefongespräche weltweit über Ericsson-Netze geführt. Bislang habe man über 100 Patentlizenzen mit fast allen grösseren weltweiten Anbietern von Endgeräten und Netztechnik abgeschlossen.

Ein bei Ericsson zuständiger Manager wird mit den Worten zitiert: «Apple profitiert nach wie vor von Ericssons Technologie, ohne aktuell im Besitz einer gültigen Lizenz für ihre Nutzung zu sein. Unsere Technologie steckt in einer ganzen Reihe von Funktionalitäten und Leistungsmerkmalen heutiger Kommunikations-Endgeräte.» 

Im Gegenzug wirft Apple laut Bloomberg-Bericht Ericsson vor, seine Patente missbräuchlich zu verwenden und damit gegen das FRAND-Prinzip zu verstossen. Der Kontrahent versuche, übermässig von den Apple-Innovationen finanziell zu profitieren.

FRAND

Der Streit zwischen Apple und Ericsson läuft seit nunmehr zwei Jahren, wie das «Handelsblatt» berichtet. Im Grundsatz gehe es bei den Auseinandersetzungen um das sogenannte FRAND-Prinzip (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory), das faire, angemessene und nicht diskriminierende Lizenzbedingungen für Patente beschreibe. Durch FRAND solle sichergestellt werden, dass sich eine Technologie möglichst schnell durchsetzen könne, gleichzeitig aber der Patenthalter eine angemessene Vergütung erhalte.

Vom Mobilfunk-Pionier zum Patent-Verwerter

Ericsson gehörte zu den Mobilfunk-Pionieren, die in den 90er-Jahren mit ersten Handys den Markt eroberten. 2001 wurde ein Joint Venture mit Sony Mobile aus Japan abgeschlossen. 2012 verkauften die Schweden die Mobilfunk-Sparte des Unternehmens an den Geschäftspartner. 

Der Rechtsstreit erinnert an den langjährigen Patentkrieg zwischen Apple und Samsung. Die beiden Tech-Giganten bekämpften sich in zahlreichen Ländern mit Klagen und Gegenklagen. Einen klaren Sieger gibt es bis heute nicht; auch wenn eine US-Jury zugunsten von Apple urteilte und Samsung zu Schadenersatzzahlung verpflichtete.

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Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
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    Alle Leser-Kommentare
  • Gantii 08.05.2015 16:45
    Highlight Highlight Patente grosser Firmen sollten höchstens 1 Jahr gültig sein. Das einzige was Patente (bei grossen Firmen) bringt ist die verhinderung eines Fortschritts!
    • just sayin' 08.05.2015 17:26
      Highlight Highlight ich finde es nachvollziehbar, wenn firmen ihre entwicklungskosten decken wollen.

      ich glaube ohne einen schutz würde sich kein unternehmen mehr die mühe machen etwas neues zu entwickeln (wenn die konkurenz es dann einfach kopieren kann und sich die entwicklungskosten spart).

Darum solltest du dich JETZT von deinen alten Handys trennen

Die Aktion #recyclelikethis ruft in Erinnerung, warum sich das Smartphone-Recycling für Mensch und Umwelt lohnt.

Bevor wir mit den harten News beginnen, eine Frage zum Aufwärmen:

Gewusst? Am 14. Oktober 2019 ist internationaler E-Waste Day.

Ob Greta-Jüngerin oder Klimawandel-Leugner: Das Recycling von alten Smartphones betrifft uns alle. Und wir alle (oder fast alle) machen schlicht und ergreifend eine traurige Figur.

Zwar sammeln wir Glas, Blech, PET-Flaschen und weitere Stoffe und geben sie mehr oder weniger zuverlässig an den offiziellen Sammelstellen zurück. Mag lästig sein, aber irgendwie scheint es …

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