Zürcher Regierung soll Verbot von Smartbrillen in Bädern prüfen
Der Zürcher Regierungsrat soll ein Verbot von sogenannten Smartbrillen in Bädern und anderen öffentlichen Einrichtungen prüfen. Dies fordert ein Vorstoss von EDU, Mitte und EVP. Damit wollen sie verhindern, dass Personen mit unauffällig integrierten Kameras heimlich gefilmt werden.
So genannte Smart Glasses würden zunehmend dazu missbraucht, etwa in Freibädern Frauen ohne deren Wissen und Einverständnis aufzunehmen, schreiben drei Kantonsratsmitglieder in einer Anfrage, die am Donnerstag publiziert wurde (siehe Quellen).
Solche Aufnahmen würden teilweise sogar im Internet verbreitet. Verdeckte Aufnahmen und deren Verbreitung stellten schwerwiegende Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen dar.
Bisheriges Verbot genügt nicht
Die bisherigen Foto- und Filmverbote, wie sie in einigen Zürcher Bädern gelten, greifen nach Ansicht der Kantonsratsmitglieder bei Smart Glasses zu kurz. Weil die integrierten Kameras und Mikrofone kaum erkennbar seien, sei es unumgänglich, solche Geräte zu verbieten oder deren Mitnahme zu verhindern.
Die Kantonsratsmitglieder wollen von der Regierung wissen, welche Schritte sie als geeignet erachte, um ein solches Verbot in Hallen- und Freibädern, Saunas, Turnhallen oder ähnlichen Einrichtungen einzuführen. Zudem fragen sie, ob ein entsprechendes Verbot auch auf privat betriebene, aber öffentlich zugängliche Einrichtungen wie Fitnesscenter oder Kindertagesstätten ausgeweitet werden könnte.
Schliesslich stellen sie auch die Frage, ob ein Verkaufsverbot für solche Produkte angezeigt wäre. Falls ja, soll der Regierungsrat darlegen, welche Möglichkeiten er sieht, sich auf Bundesebene für entsprechende Regelungen einzusetzen.
Widerstand auch in anderen Regionen
Auch in anderen Städten und Gemeinden wächst der Widerstand gegen Smart Glasses. In Bern beispielsweise will eine Motion das Tragen dieser Brillen in den städtischen Hallen- und Freibädern verbieten. Konkret soll das Trage- und Verwendungsverbot der Smart Glasses in den städtischen Badereglementen verankert werden.
In Luzern und Wil SG oder Basel wurden bereits in Vorstössen klare Regeln für Smart Glasses gefordert.
Quellen
- kantonsrat.zh.ch: Schutz vor heimlichen Bild- und Tonaufnahmen durch Smart Glasses
(dab/sda)
