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Prozess gegen Tesla-Chef Elon Musk hat begonnen – darum geht es

FILE - Elon Musk arrives at the justice center in Wilmington, Del., Tuesday, July 13, 2021. According to a filing posted late Wednesday, Dec. 14, 2022, by the U.S. Securities and Exchange Commission,  ...
Tesla-Chef Elon Musk.Bild: keystone

Prozess gegen Tesla- und Twitter-Chef Elon Musk hat begonnen – darum geht es

In San Francisco hat der Prozess gegen Elon Musk begonnen. Neun Geschworene werden über die Klage von Tesla-Anlegern entscheiden. Es geht um den Vorwurf der Marktmanipulation.
18.01.2023, 09:1918.01.2023, 09:22
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Er wolle Tesla von der Börse nehmen und habe das Geld dafür sicher, verkündete Elon Musk im August 2018. Dabei gab es gar keine festen Zusagen. Die US-Börsenaufsicht strafte den Tech-Milliardär schnell ab. Jetzt wollen Anleger Wiedergutmachung vor Gericht erstreiten.

Über Elon Musks voreilige Ankündigung vom Sommer 2018, die Elektroauto-Firma Tesla von der Börse zu nehmen, wird seit Dienstag vor Gericht in San Francisco verhandelt. Anleger werfen dem Tech-Milliardär in einer Sammelklage vor, die dadurch ausgelösten Kursschwankungen hätten sie um Geld gebracht.

Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen damalige Tweets von Musk, in denen er unter anderem behauptete, die Finanzierung für den Aufkauf der Aktien mit einem Aufschlag auf den damaligen Kurs sei «gesichert». Später stellte sich heraus, dass es keine endgültigen Zusagen gab, ein Rückzug von der Börse wurde nie konkret.

Prozess wird öffentlich übertragen

Zum Prozessauftakt am Dienstag in Kalifornien wurden zunächst neun Geschworene ausgewählt. Musk hatte vergeblich versucht, das Verfahren nach Texas verlegen zu lassen, wo Tesla aktuell seinen offiziellen Sitz hat. Seine Anwälte argumentierten, potenzielle Geschworene aus San Francisco seien generell voreingenommen gegen den Milliardär. Der Richter liess diesen Einwand jedoch nicht gelten. Die Öffentlichkeit kann den Prozess per Audioübertragung verfolgen.

epa10411997 The Phillip Burton Federal Building and U.S. Courthouse where the jury selection for the trial in Tesla shareholder lawsuit against Elon Musk took place in San Francisco, California, USA,  ...
In diesem Gerichtsgebäude in San Francisco findet der Prozess gegen Elon Musk statt.Bild: keystone

Mehrere Kandidaten wurden am Dienstag wegen persönlicher Gründe oder beruflicher Zwänge vom Geschworenen-Dienst befreit. Viele potenzielle Geschworene äusserten sich kritisch über Musk - und sein Anwalt Alex Spiro bohrte oft nach, ob sie eine unvoreingenommene Bewertung der Fakten zusichern könnten. Eine Kandidatin sagte, was sie über Musk gelesen habe, bringe sie zu dem Schluss, er sei «arrogant und narzisstisch». Sie kam nicht unter die neun Geschworenen.

Als die Klage eingereicht wurde, hatte Tesla den Hauptsitz noch in Palo Alto im Silicon Valley südlich von San Francisco. Der lange als Tech-Visionär gefeierte Unternehmer Musk offenbarte insbesondere im Zuge der Übernahme von Twitter rechte politische Ansichten, was ihn im traditionell eher liberal gesinnten Kalifornien unpopulärer werden liess.

Handelte Musk bewusst?

Richter Edward Chen stellte bereits fest, dass Musks Angaben in den Tweets nicht der Wahrheit entsprochen hätten. Die Geschworenen werden zwar darauf hingewiesen, sollen aber bewerten, ob diese Äusserungen relevant für Anleger waren und ihnen Schaden zufügten, weil sie sich darauf verliessen. Auch müssen sie entscheiden, ob Musk bewusst war, dass er falsche Angaben machte.

Die Tweets hatten Musk und Tesla heftigen Ärger eingebrockt. Der 51-Jährige und das Unternehmen zahlten nach Ermittlungen der Börsenaufsicht SEC wegen Irreführung von Anlegern Strafen von jeweils 20 Millionen Dollar. Ausserdem musste Musk den Vorsitz im Verwaltungsrat aufgeben und sich verpflichten, potenziell kursrelevante Tweets von Tesla absegnen zu lassen.

(sda/awp/dpa)

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