Aus Angst vor dem Tod begeht Trump politischen Selbstmord
Zunächst schienen die verlorenen Zwischenwahlen selbst Donald Trump zum Nachdenken gebracht zu haben. Anstatt wie üblich zu toben und von manipulierten Wahlen zu schwafeln, schlug er versöhnliche Töne an, lobte die Demokraten für ihren Wahlkampf und deutete Kompromissbereitschaft an. In einem Interview mit der Politsendung «60 Minutes» beim TV-Sender CBS räumte er gar ein, das Vorgehen seiner Immigrationspolizei ICE sei «wohl ein bisschen zu hart» gewesen.
Es war alles nur Show, die an den Peanuts-Comic erinnert, in dem Lucy regelmässig Charlie Brown im letzten Moment den Ball wegzieht. Schon tags darauf erinnerte sich Trump an die ihm von seinem einstigen Lehrmeister Roy Cohn eingetrichterte Lektion, wonach er niemals Einsicht zeigen oder sich gar entschuldigen dürfe. Vielmehr gehe es darum, immer noch eine Schippe draufzulegen, selbst in scheinbar aussichtslosen Situationen.
Die Schippe, die Trump als Erstes drauflegte, war die Ernennung von Stephen Miller zu seinem Stabschef. Auf diesem Stuhl sass bisher Susie Wiles, die Trumps erfolgreichen Wahlkampf geleitet hatte und als eine der wenigen halbwegs vernünftigen Stimmen im Kabinett galt. Miller hingegen ist genau das Gegenteil. Wegen seiner unflätigen Art, mit Kritikern umzugehen, wird er öfter mal mit Hitlers Demagogen Joseph Goebbels verglichen.
Mit der Ernennung von Miller hat Trump den Amerikanerinnen und Amerikanern den Mittelfinger gezeigt. Dieser ist der Architekt der grausamen Ausschaffungspolitik, und diese Politik ist ein wesentlicher Grund für die Niederlage der Republikaner in den Midterms.
Viele Hispanics, die noch in grosser Zahl für Trump gestimmt hatten, haben sich nun wieder den Demokraten zugewandt und beispielsweise dafür gesorgt, dass die bisherige Hochburg der Grand Old Party (GOP) Texas jetzt in den Händen der Demokraten ist.
Edward Luce bringt es in der «Financial Times» auf den Punkt: «Miller ist der Architekt dessen, zu dem die Amerikaner soeben nein gesagt haben.»
Miller war bloss der erste Streich. Der nächste folgte sogleich mit dem Verteidigungsminister Pete Hegseth. Dieser ist wie Miller ein Trump-Speichellecker und selbst bei den Republikanern unbeliebt. Im Gegensatz zum Stabschef ist er zudem auch noch in höchstem Masse inkompetent. Deshalb wollte auch der abtretende republikanische Abgeordnete Thomas Massie ein Impeachment-Verfahren gegen ihn anstreben.
Weil die Republikaner im Repräsentantenhaus bis zum kommenden Januar noch über eine hauchdünne Mehrheit verfügen, ist Massie gescheitert. Das ändert nichts daran, dass Hegseth in der Bevölkerung wenig Kredit hat. Als Verteidigungsminister ist er verantwortlich für den Irankrieg, den mehr als 70 Prozent der Bevölkerung – auch eine Mehrheit der Republikaner – ablehnen und der bisher alles andere als erfolgreich verläuft.
Nach seiner Niederlage bei den Midterms 2006 entliess George W. Bush seinerzeit seinen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wegen dessen Versagens im Irak-Krieg. Trump hingegen hält nicht nur an Hegseth fest, er lobt ihn auch noch über den grünen Klee.
Das Impeachment-Verfahren gegen Hegseth ist auch deswegen vorläufig gescheitert – das neu zusammengesetzte Abgeordnetenhaus wird wohl einen zweiten Anlauf starten –, weil es Trump offenbar immer noch gelingt, die Republikaner hinter sich zu scharen.
Nur so lässt sich erklären, dass die Abgeordneten der GOP soeben Jim Jordan zu ihrem Leithammel erkoren haben. Der ehemalige Ringer-Coach aus dem Bundesstaat Ohio gilt als Krawallbruder und kämpft in der gleichen Gewichtsklasse wie Miller und Hegseth. Er wird die verbliebenen Repräsentanten auf einen erbitterten und hässlichen Kampf gegen die Demokraten einstellen.
Trump blüht im Chaos auf, und davon gibt es reichlich. Etwa im Fall Nvidia und dessen CEO Jensen Huang. Dieser ist in eine chinesische Honigfalle getappt, will heissen, er hatte ein Verhältnis mit einer chinesischen Agentin. Nvidia ist Hersteller der sensibelsten Chips und damit ein zentraler Player im KI-Wettbewerb zwischen den USA und China. Damit ist Huangs penisgeleitetes Verhalten mehr als eine private Peinlichkeit, es ist eine Gefahr für die nationale Sicherheit.
Wie sich jetzt herausstellt, war Trump schon vor seinem Trip nach China auf das Verhältnis aufmerksam gemacht worden. Trotzdem durfte Huang im präsidialen Jet mit nach Peking fliegen. Auch jetzt stellt sich Trump hinter den CEO von Nvidia. «Ich kenne Jensen sehr gut, er ist ein sehr ehrlicher Mann», liess er am Montag verlauten, um wenig später eine an Naivität nicht zu überbietende Ergänzung nachzuschieben: «Jensen sagte mir, er habe keine Ahnung gehabt, dass sie eine Spionin war, und das glaube ich ihm.»
Trump ist wieder ganz der Alte, auch in Sachen Peinlichkeiten. So hat er verkündet, dass Dana White, der Chef der Ultimate Fighting Championship, der neue Pressesprecher werde. In Washington wurde diese Mitteilung ungläubig aufgenommen. Was soll ein Organisator von blutigen Ringkämpfen im Presseraum des Weissen Hauses? Tatsächlich stellte sich bald heraus, dass Trump einer Verwechslung aufgesessen war. Es gibt auch eine Dana White in der Presseabteilung des Pentagons. Sie ist dem Präsidenten als mögliche Pressesprecherin vorgeschlagen worden. Trump musste sich vor die Journalisten stellen und eingestehen, dass alles bloss ein Witz gewesen sei.
Angesichts des «blauen Tsunamis» ist Trumps Weiter-wie-bisher-Strategie eine Art von politischem Suizid. Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, doch es zeigt sich immer deutlicher, dass die Niederlage der Republikaner tatsächlich historische Ausmasse hat. Sie ist noch schlimmer als seinerzeit bei den Midterms nach Watergate. Trotzdem unternimmt Trump erste Versuche, wie 2020 die Wahlen als manipuliert zu verunglimpfen. Diesmal jedoch winken selbst Steve Bannon und andere Hardcore-MAGA-Vertreter genervt ab. Megyn Kelly, einst ein Fox-News-Star und heute eine einflussreiche Podcasterin, erklärt dazu bloss: «Just stop!»
