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Eine Karikatur von Boris Johnson.

Boris Johnson hat ein entscheidendes Jahr vor sich. Bild: Shutterstock

Analyse

Zerreisst es Grossbritannien? Johnson hat 4 Probleme – und 1 Horror

Den Brexit hat Boris Johnson abgeliefert. Den grössten Kampf seiner Amtszeit hat Johnson aber noch vor sich: Er muss das Vereinigte Königreich zusammenhalten.

Stefan Rook / t-online



Ein Artikel von

T-Online

Corona und seine wirtschaftlichen Folgen sind noch nicht bekämpft, da steht in Grossbritannien bereits der nächste Showdown an: Mit den Wahlen in Schottland und Wales im Mai beginnt ein Jahr, dass über den weiteren Zusammenhalt des Königreichs entscheiden kann. Denn überall zwischen Schottland und Nordirland wächst die Unzufriedenheit mit der Regierung in London.

Und noch viel schlimmer: Vielerorts bröckelt gar die Identifizierung mit dem Vereinigten Königreich. Eine Bestandsaufnahme:

Johnsons Schottland-Problem

Ende Januar und fast genau ein Jahr nach dem Brexit -Vollzug machte sich Premierminister Boris Johnson überraschend auf nach Schottland. In den Teil Grossbritanniens, in dem der Widerstand gegen den EU-Austritt und die Abneigung gegen die Johnson-Regierung am heftigsten ist. Willkommen war er nicht.

Britain's Prime Minister Boris Johnson elbow bumps a member of the military as he meets troops setting up a vaccination centre in the Castlemilk district of Glasgow, on his one day visit to Scotland, Thursday, Jan. 28, 2021.  Johnson is facing accusations that he is not abiding by lockdown rules as he makes a trip to Scotland on Thursday to laud the rapid rollout of coronavirus vaccines across the United Kingdom. (Jeff Mitchell/Pool Photo via AP)

Boris Johnson bei seinem Schottland-Besuch im Januar in einem Impfzentrum: Mit seinem Trip wollte er für die Vorteile des Vereinigten Königreichs werben. Willkommen war er dabei nicht. Bild: keystone

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon nahm sich keine Zeit für ein Treffen mit dem ungebetenen Gast und so drehte Johnson allein seine Werberunden. Sein Besuch sollte zeigen, dass sich Johnson um die Probleme und Wünsche der Schotten kümmert.

Doch genau das bezweifeln immer mehr Schotten. Ein Hauptgrund für die Unzufriedenheit ist die Zentralregierung in London. Schon beim Brexit-Votum 2016 war eine klare Mehrheit für den Verbleib in der EU (62 Prozent) und hadert seitdem mit dem EU-Ausstieg. Und nicht nur damit. «Schottland hat diese Tory-Regierung nicht gewählt, wir haben nicht für den Brexit gestimmt und sicherlich haben wir nicht Boris Johnson gewählt», stellte der Vize der Scottish National Party (SNP), Keith Brown, klar.

Auf seiner schottischen Werbetour hat Johnson auch mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie für die Einheit des Königreichs geworden. «Die grossartigen Vorteile der Kooperation des gesamten Vereinigten Königreichs sind niemals deutlicher geworden als seit Beginn der Pandemie», sagte Johnson. Doch ist nur ein geringer Teil der Schotten mit Johnsons Krisenmanagement in der Corona-Pandemie zufrieden, wie der Politikwissenschaftler John Curtice von der Glasgower Universität Strathclyde betont. Seine Widersacherin Sturgeon erhält indes Bestnoten.

Sturgeon ergreift zwar ähnliche Massnahmen wie Johnson, kommuniziert diese aber viel offener, akkurater, einfühlsamer, schneller und häufiger. Sie hält seit März regelmässig Briefings ab, bisher sind es über 150. Johnsons Pressekonferenzen zur Corona-Pandemie sind deutlich seltener, werden als weniger einfühlsam empfunden und sind häufig nicht ganz korrekt. Mehr als einmal musste sich Johnson nach seinen Auftritten bereits korrigieren.

epaselect epa07747761 Prime Minister Boris Johnson (L) meets with Scotlands First Minister Nicola Sturgeon at Bute House, Edinburgh, Scotland, 29 July 2019.  EPA/Stewart Attwood

Boris Johnson mit der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon: Sie haben komplett unterschiedliche Meinungen zum Brexit und zur Einheit von Grossbritannien. Bild: EPA

Bei den Wahlen zum schottischen Nationalparlament im Mai sagen Umfragen einen Erdrutschsieg der SNP voraus, der auch eine Abrechnung mit dem ungeliebten Johnson wäre. Dann wird die SNP ihre Forderungen nach einem erneuten Referendum zur schottischen Unabhängigkeit noch vehementer vortragen. Johnson lehnt ein zweites Referendum ab. Doch Sturgeon will eine neue Volksabstimmung notfalls vor Gericht durchsetzen. 2014 hatte sich eine knappe Mehrheit für die Einheit ausgesprochen, damals war Grossbritannien allerdings noch Mitglied der Europäischen Union. Laut einer Umfrage von «Savanta ComRes» von Mitte Januar sind inzwischen aber 57 Prozent der Schotten für die Unabhängigkeit.

Und das, obwohl das Vereinigte Königreich bei Weitem der wichtigste Handelspartner Schottlands ist – etwa vier Mal so wichtig wie die EU-Staaten zusammen. So gehen 61 Prozent aller schottischen Exporte in den britischen Binnenmarkt, gleichzeitig kommen 67 Prozent aller nach Schottland importierten Waren aus England, Wales oder Nordirland.

Johnsons Nordirland-Problem

Die Situation in Nordirland spitzt sich seit dem Brexit-Deal zu. In den Supermärkten gibt es leere Regale und an den Häfen wurden wegen Gewaltdrohungen vorübergehend die Grenzkontrollen ausgesetzt. Es zeigt sich immer mehr, dass die Handelsvereinbarungen zwischen Grossbritannien und der EU nur äusserst schwer umzusetzen sind.

Nach diesen zählt Nordirland faktisch weiter zum EU-Binnenmarkt und daher müssen Warentransporte aus dem übrigen Vereinigten Königreich nach Nordirland zum Teil kontrolliert werden. In der Folge rücken Irland , das weiter der EU angehört und Nordirland, das als Teil Grossbritanniens nicht mehr EU-Mitglied ist, enger zusammen.

Depleted shelves are seen in a Sainsbury's supermarker at the Forestside shopping centre in Belfast, Monday, Jan. 11, 2021. The U.K.’s biggest supermarket chains warned Wednesday, Jan. 13 that food supplies in Northern Ireland face disruption because of new checks imposed by Britain’s departure from the European Union. After photos emerged showing empty shelves, the chief executives of Tesco, Sainsbury's, Asda, Iceland, Co-Op and Marks & Spencer wrote to the government saying there would be “significant disruption” unless urgent action was taken to fix an “unworkable” system. (David Young/PA via AP)

Leere Regale in einem Supermarkt in Belfast im Januar. In Nordirland bekommen Verbraucher die ungewollten Brexit-Folgen einige Tage nach dem Ende der Übergangsphase bereits zu spüren. Bild: keystone

Die Nordiren, die wie die Schotten den Brexit mit 55.8 zu 44.2 Prozent mehrheitlich abgelehnt haben, sind nicht zufrieden mit der Arbeit der Johnson-Regierung und auch hier suchen die Menschen nach einer Alternative zum derzeitigen Zustand.

Wie die «Sunday Times» berichtete, wächst in Nordirland die Unterstützung für eine Wiedervereinigung mit Irland. Umfragen im Auftrag der Zeitung ergaben, dass das Gefühl einer britischen Identität geringer wird. Gründe für den Missmut sind der Brexit, die England-zentrierte Politik der Regierung in London und auch hier die Kritik am Corona-Krisenmanagement von Johnson.

Demnach wollen in Nordirland derzeit zwar mehr Menschen Mitglied des Vereinigten Königreichs bleiben, als dass sie eine Wiedervereinigung mit Irland befürworten (47 zu 42 Prozent). In den Altersgruppen unter 45 Jahren haben die Befürworter allerdings eine knappe Mehrheit. Insgesamt fordern 51 Prozent eine Volksbefragung darüber. Knapp die Hälfte (48 Prozent) rechnet innerhalb der nächsten zehn Jahre mit einer Wiedervereinigung.

Johnsons Wales-Problem

Wales galt bisher nicht als Austrittskandidat aus dem Vereinigten Königreich. Die Waliser haben sich im Referendum 2016 mit 52.5 Prozent für den Brexit ausgesprochen. Und so gibt es in Wales derzeit die mit Abstand geringsten Sezessionspläne. Dort fordert, Umfragen von «YouGov» zufolge, nur etwa jeder vierte (23 Prozent) die Loslösung von Grossbritannien.

ARCHIV - Der walisische Regierungschef Mark Drakeford. Foto: Ben Birchall/PA Wire/dpa

Mark Drakeford, der Regierungschef von Wales: Er sagt über Johnson: «Der Premierminister ist derjenige, der am meisten zum Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs beiträgt.» Bild: sda

Allerdings ist die Zahl damit deutlich höher als noch vor fünf Jahren. Und auch in Wales wird die Kritik an Johnsons Regierungsstil immer drastischer. Der walisische Regierungschef Mark Drakeford hat im letzten Jahr Johnson als Gefahr für den Zusammenhalt des Landes kritisiert: «Der Premierminister ist derjenige, der am meisten zum Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs beiträgt.»

Die Haltung von Johnsons konservativer Regierung zu starken Landesparlamenten in Wales, Schottland und Nordirland sei «feindlich und unterminierend», so Drakeford weiter.

Drakeford gab zu, dass es in Wales im Gegensatz zu Schottland keine nennenswerten Unabhängigkeitsbestrebungen gebe. Es gebe aber eine starke Mehrheit, die für starke Machtbefugnisse des Regionalparlaments sei.

Wenn Johnson die versprochene Dezentralisierung untergrabe, «verlieren die Menschen das Vertrauen, dass die Regierung des Vereinigten Königreichs eine Regierung ist, die eine Perspektive für das Vereinigte Königreich hat, die für Menschen in Wales attraktiv ist», sagte Drakeford. Auch in Wales wird im Mai eine neue Nationalversammlung gewählt. Es ist gut möglich, dass Johnsons Konservative auch da abgestraft werden.

Johnsons England-Problem

In England steht Johnson vor einer ganz anderen Aufgabe. Im bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich stärksten Teil von Grossbritannien wächst der Unmut darüber, dass man die schwächeren Landesteile des Königsreichs finanziell unterstützen muss – und dann auch noch permanent kritisiert wird, weil viele England im Königreich bevorzugt sehen.

Britain's Prime Minister Boris Johnson leaves 10 Downing Street to attend the weekly Prime Ministers' Questions session in parliament in London, Wednesday, Feb. 10, 2021. (AP Photo/Kirsty Wigglesworth)

Boris Johnson in der Downing Street: Er braucht dringend Erfolge, ansonsten könnte er als der britische Premierminister in die Geschichte eingehen, in dessen Amtszeit das Land zerfiel. Bild: keystone

Auch in England schwindet so die Identifizierung mit dem Vereinigten Königreich. Besonders erschreckend für Johnson dürfte sein: Weniger als die Hälfte der Menschen in England wären traurig über den Verlust von Schottland und Nordirland.

Für Johnson bedeutet das: Er muss mit ganz unterschiedlichen Argumenten in allen Landesteilen für die Einheit des Königreichs werben, um nicht als der Premierminister in die Geschichte einzugehen, in dessen Amtszeit das Land zerfiel.

Johnsons Horror: leere Supermarktregale und verrottender Fisch

Dazu muss Johnson auf den Erfolg an zwei Fronten hoffen: Der britische Premier setzt beim Kampf gegen Corona auf schnelles, umfassendes Impfen. Kein Land in Europa hat derzeit eine höhere Zahl an Geimpften als Grossbritannien. Gelingt es, durch diese Strategie schneller als andere Länder zu einer Art von Normalität zurückzukehren, kann Johnson das als Erfolg seiner Politik verbuchen. Sein Zaudern bei der ersten und zweiten Welle der Pandemie dürfte dann schnell vergessen sein.

Zusätzlich muss Johnson hoffen, dass sich die wirtschaftlichen Verluste durch den Brexit in Grenzen halten. Leere Supermarktregale in Teilen Grossbritanniens und verrottender britischer Fisch in den britischen Häfen dürften Johnsons Horrorszenarien sein. Johnson kann nur hoffen, dass mit einem Abflachen der Corona-Pandemie auch ein Aufschwung der britischen Wirtschaft einhergeht. Dann könnte er auch den als Erfolg seiner Brexit-Politik verkaufen.

Gelingt beides könnte er in die nächste Wahl – die nicht vor 2024 stattfinden wird – als der Mann gehen, der den Brexit abgeliefert, Corona in Grossbritannien besiegt und das Königreich vor dem Zerfall bewahrt hat.

Auch wenn viele Gegenspieler Johnson für diese Aufgaben für ungeeignet halten, könnte ihm eine Fähigkeit enorm helfen: Johnson ist ein Meister der Verwandlung. Er hat sich vom Brexit-Skeptiker zum Brexit-Fanatiker gewandelt, vom Corona-Zauderer zu Europas Impfmeister. Ihm muss man auch zutrauen, dass er sich vom Spalter und Polarisierer zum grossen Einiger verwandelt.

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