«Schikanieren niemals andere Staaten»: Xi Jinping beteuert friedliche Absichten
Ungeachtet der Aktionen seiner Seestreitkräfte im Südchinesischen Meer hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping beteuert, keine Machtpolitik zu betreiben. China wolle mit seinen Nachbarn friedlich auskommen, suche niemals Vorherrschaft und schikaniere als grosses Land auch nicht kleinere Staaten, versicherte Xi Jinping am Montag bei einem virtuellen Treffen mit Asean-Staats- und Regierungschefs. Anlass war der 30. Jahrestag der Kooperation Chinas mit dem Südostasiatischen Staatenverband Asean.
Vorausgegangen waren erneute Zwischenfälle mit den Asean-Mitgliedern Philippinen, Malaysia und Vietnam in Seegebieten, in denen Chinas weitreichende Territorialansprüche mit denen dieser Nachbarn kollidieren. In seiner Rede versprach Xi Jinping den Asean-Staaten auch 1.5 Milliarden US-Dollar an Entwicklungshilfe über drei Jahre, um die Pandemie zu bekämpfen und ihre Volkswirtschaften wieder in Schwung zu bringen. Auch wolle China 150 Millionen Impfdosen spenden.
China erhebt Territorialansprüche über einen Grossteil des Südchinesischen Meeres, durch das wichtige Schifffahrtsstrassen gehen und wo viele Rohstoffe zu finden sind. Der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies die Ansprüche 2016 zurück, doch ignoriert China das Urteil. Auch Vietnam, Malaysia, die Philippinen oder Taiwan erheben Ansprüche auf einzelne oder mehrere Inseln. (aeg/sda/dpa)
