Bundesaussenministerin Annalena Baerbock hat ein klares Abzugsmandat für das wohl bevorstehende Ende der UN-Friedensmission Minusma im westafrikanischen Mali verlangt. «Ein Abzugsmandat, was die Sicherheit der Menschen und die Sicherheit der Soldaten im Blick hat» sei sehr wichtig, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag nach einem Treffen mit ihrer mongolischen Kollegin Batmunkh Battsetseg in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator. Die Bundesregierung setze sich im UN-Sicherheitsrat in New York für einen geordneten Abzug ein.
Das seit 2013 existierende Mandat der UN-Mission zur Stabilisierung Malis (Minusma) läuft am heutigen Freitag aus. Es wird erwartet, dass im UN-Sicherheitsrat zeitnah über den Abzug der UN-Blauhelmsoldaten abgestimmt wird. Ein Beschlussentwurf sah nach dpa-Informationen ein Ende der UN-Friedensmission, an der die Bundeswehr beteiligt ist, nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende vor. In dieser Zeit sollen die Blauhelme dem Entwurf zufolge nur noch eingeschränkt tätig sein. Malis Militärregierung hatte Mitte Juni den Abzug aller 12 000 UN-Friedenssoldaten gefordert.
Baerbock erinnerte daran, dass die Bundesregierung mit ihren internationalen Partnern und den direkten Nachbarn von Mali im vergangenen Jahr dafür geworben hat, «dass wir diese Mission, die so wichtig ist, für die Menschen in Mali aufrechterhalten können». Sie ergänzte: «Bedauerlicherweise hat die Militärregierung eine andere Entscheidung getroffen, weswegen die internationale Gemeinschaft jetzt abziehen muss.» (aeg/sda/dpa)
