Sachsen-Anhalt: AfD-Spitzenkandidat Siegmund will sich im Dezember zur Wahl stellen
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund will sich bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Dezember als Ministerpräsident zur Wahl stellen. Das gab er in Magdeburg nach einer Sitzung seiner Fraktion bekannt.
Die AfD hatte bei den Wahlen im deutschen Bundesland Anfang September 43,8 Prozent der Stimmen geholt, aber die erhoffte absolute Mehrheit knapp verpasst. Siegmund hatte im Vorfeld der Wahl gesagt, nur im Falle einer absoluten Mehrheit regieren zu wollen.
Die Regierungsbildung gestaltet sich derweil schwierig. Die AfD führt zwar Gespräche mit dem BSW, dieses schliesst eine Koalition aber – wie alle anderen Parteien auch – aus. Das BSW spricht mit der AfD derzeit über Inhalte, die eine AfD-geführte Minderheitsregierung umsetzen müsste. Ergebnisse gibt es drei Wochen nach der Landtagswahl bisher nicht.
Siegmund selbst erklärte nicht, wie er sich nun eine künftige Regierung vorstellt. Sein Ziel sei es aber, eine stabile Regierung auf den Weg zu bringen. «Ich würde nicht in die Wahl des Ministerpräsidenten hineingehen, wenn ich die Stabilität nicht vorher als Gewissheit hätte», sagt er. Demzufolge werde es keine klassische Minderheitsregierung werden.
Mit ihren 43,8 Prozent holte die AfD bei den Wahlen 39 Abgeordnete im Parlament, mit Abstand die meisten. CDU, Linke, Grüne und SPD kommen zusammen ebenfalls auf 39 Sitze, das BSW ist mit 5 Abgeordneten vertreten. Für eine Mehrheit im Parlament braucht es 42 Stimmen. (dab)
