Drohnen für Ukraine: Norwegischer Politiker umging Exportregeln
Der norwegische Abgeordnete Peter Frølich hat nach eigenen Angaben bewusst gegen Exportbestimmungen verstossen, um mit Wärmebildkameras ausgestattete Drohnen in die Ukraine zu schleusen. Er habe Verzögerungen durch bürokratische Vorgaben befürchtet, die ukrainische Soldaten das Leben kosten könnten. Über den Vorfall berichtet der Politiker der konservativen Partei Høyre in seinem Buch «Om krigen kommer» («Über den Krieg»).
Die Drohnen sollten über die von ihm mitgegründete Hilfsorganisation Fritt Ukraina geliefert werden. Ein erster Transportversuch mit einer Fähre aus Kiel wurde jedoch vom norwegischen Zoll gestoppt. Grundlage für das Verbot war eine Vorschrift aus den 1950er-Jahren, die den Export der zivilen Drohnen untersagte. Nachdem eine Anfrage an die Regierung zunächst ohne unmittelbare Antwort geblieben war, setzte die Organisation die Lieferung dennoch durch.
Frølich: «Manchmal muss man auf sein Bauchgefühl hören»
Frølich erklärte, er wolle andere nicht dazu ermutigen, regelmässig Gesetze zu brechen. In diesem Falle halte er seine Entscheidung jedoch für gerechtfertigt. «Das sollte man nicht zur Gewohnheit machen. Aber manchmal muss man auf sein Bauchgefühl hören, das tun, was offensichtlich richtig ist und Entschlossenheit zeigen», sagte er. Am Morgen nach dem Drohnentransfer sei die Organisation darüber informiert worden, dass die Regierung die Prüfung der Vorschriften beschleunigen werde. Später wurden die Regeln geändert, sodass zivile kommerzielle Drohnen legal in die Ukraine exportiert werden können.
Verwendete Quellen:
- united24media.com: Norwegian MP Smuggled Thermal Drones to Ukraine—Then Helped Change the Law
(hkl)
