7 Fragen und Antworten zum Misstrauensantrag gegen Theresa May
May spricht:
LIVE: UK PM May makes a statement ahead of confidence vote https://t.co/A9jWE6EArp https://t.co/FhB5sg4d2i
— NBC News (@NBCNews) 12. Dezember 2018
Was ist ein Misstrauensantrag?
Der Misstrauensantrag ist ein Gesuch für eine Abstimmung, ob Theresa May als Spitze der Tory-Fraktion und damit als Premierministerin von Grossbritannien noch tragbar ist. May geriet im Zuge des Brexit-Chaos immer mehr in die Kritik. Der ausgehandelte Deal mit der EU sei schlecht und im Parlament nicht mehrheitsfähig. May vertagte deshalb eine entsprechende Abstimmung – was man ihr nun mit einem Misstrauensantrag verdankt hat.
Wie kam es zum Misstrauensvotum?
Die Regeln von Mays Konservativer Partei besagen, dass es zu einem Misstrauensvotum kommt, wenn mindestens 15% der eigenen Parlamentsmitglieder ein entsprechendes Gesuch einreichen. Mindestens 48 solche Gesuche gingen bis gestern beim Vorsitzenden der Vereinigung der konservativen Mitglieder (1922 Committee) ein.
Wer darf über Mays Schicksal abstimmen?
Zur Abstimmung geladen sind die Mitglieder von Mays Konservativer Partei. Sie hält derzeit 315 der 650 Parlamentssitze.
Wie viele Stimmen benötigt May, um im Amt zu bleiben?
Die Premierministerin benötigt eine einfache Mehrheit, also 158 Stimmen. Kann sie sich diese sichern, bleibt sie für mindestens zwölf weitere Monate im Amt. Holt sie weniger Stimmen, wird sie als Premierministerin und als Spitze der Konservativen Partei abgesetzt. May kann allerdings auch aus freien Stücken zurücktreten, sollte sie die Anzahl von 158 Stimmen nur sehr knapp erreichen.
Aus aktuellem Anlass: Wenn Länderflaggen ehrlich wären
Wann erfolgt die Abstimmung?
Die Abstimmung findet heute Mittwoch zwischen 19.00 Uhr und 21.00 Uhr MEZ statt. Laut Guardian sollen die Stimmen sogleich ausgezählt und das Resultat schnellstmöglich kommuniziert werden.
Wie stehen Mays Chancen?
Im Moment scheint das Rennen noch ziemlich offen. Mays grösster Kritiker, der Brexit-Hardliner Jacob Rees-Mogg, führt eine Gruppe von ca. 80 Parlamentariern an. Das reicht allerdings noch nicht.
Was passiert, wenn May abgesetzt würde?
Dann müsste die Konservative Partei schnell eine Nachfolge bestimmen. Das kann, je nachdem wie viele Kandidaten sich zur Verfügung stellen, bis zu mehreren Wochen dauern. Bei nur einem Aspiranten kann das indes sehr schnell gehen.
Mays NachfolgerIn hätte die undankbare Aufgabe, das Brexit-Chaos zu übernehmen. Grossbritanniens Austritt aus der EU wird am 29. März um 23.00 Uhr Tatsache – es sei denn, die Briten ziehen den Brexit zurück.
(tog/sda)
