«Iran hat einen Pyrrhussieg errungen», sagt der Nahostexperte Volker Perthes
Derzeit laufen Verhandlungen zwischen Iran und den USA; gleichzeitig kommt es immer wieder zu Kampfhandlungen zwischen beiden Staaten. Sind diese Teil der Verhandlungstaktik oder kündigen sie bereits ein Scheitern der Gespräche an?
Volker Perthes: Ich denke, sie sind Teil des Verhandlungsprozesses. Nicht unbedingt der Taktik, und schon gar nicht einer Strategie. Es gibt praktisch kein Vertrauen zwischen den Verhandlungsparteien, von daher sind die Hürden für Störungen niedrig. Die 14 Punkte, auf die man sich in einem Memorandum geeinigt hat, können unterschiedlich interpretiert werden. Noch werden die Eskalationen eingefangen, weil beide Seiten ein Interesse daran haben, dass der Schiesskrieg nicht wieder beginnt. Beide haben gelernt, dass sie diesen Krieg nicht gewinnen können.
Dass das Abkommen innerhalb von sechzig Tagen ausgehandelt wird, wie sich die Verhandlungsparteien vorgenommen haben, ist wohl nicht zu erwarten.
Eher nicht, aber das ist auch nicht unbedingt schlimm. Man setzt sich eine Frist. Wenn man sich keine setzt, braucht man gar nicht mit Verhandlungen zu beginnen. Aber heilig sind solche Fristen nicht, und in dem Memorandum steht ja auch, dass man den Zeitraum verlängern kann. Man muss sich selbst ein wenig unter Druck setzen, um etwas zu erreichen. Das kann dann ein Zwischenergebnis sein, oder man erklärt, sich darüber einig zu sein, nicht einig zu sein. Eine solche Übereinkunft kann zumindest dazu beitragen, den Waffenstillstand aufrechtzuerhalten.
Man liest nun immer wieder, die Amerikaner stünden stärker unter Zeitdruck, auch wegen der Zwischenwahlen im November. Befindet sich Iran also in der stärkeren Position?
Beide Seiten haben eine Innenpolitik, und in den USA sehen wir das deutlicher. Der politische Zyklus orientiert sich an Präsidentschafts- und Kongresswahlen. Das ist sicher ein Motiv Trumps, den Krieg nicht wieder beginnen zu lassen. Bei den Iranern sind die Probleme und Herausforderungen eher strukturell, aber nicht weniger dringend. Sie müssen ihre Wirtschaft wieder in Gang bringen und Öl exportieren – und sie haben ein Interesse daran, dass ihr eingefrorenes Vermögen freigestellt wird. Wenige Wochen vor Ausbruch des Krieges gab es in Iran grosse Proteste, die gewaltsam unterdrückt wurden. Der gewählte Präsident Peseschkian und seine Regierung wissen, dass sie die wirtschaftliche Lage verbessern müssen. Inflation und Arbeitslosigkeit sind für das Regime gefährlicher als Angriffe von aussen.
Darf sich das Regime durch den Ausgang des Krieges gestärkt fühlen?
Man hat nicht kapituliert, das ist sicher gut fürs Ego. Die Amerikaner und Israelis haben ihre Ziele nicht erreicht. Geopolitisch ist Iran kaum geschwächt. Aber ich denke, dass das Land einen Pyrrhussieg errungen hat: Zu viele solcher Siege kann sich keiner wünschen, denn wirtschaftlich und gesellschaftlich kosten sie sehr viel Kraft.
Sie sprachen Irans innere Probleme an. Seit Jahren hören wir, wie unpopulär das Regime sei. Warum kann es sich dennoch halten?
Viele Kommentatoren im Westen haben unterschätzt, in welchem Ausmass das Regime Gewalt anwenden würde, wenn es unter Druck steht. Andererseits handelt es sich eben um keine klassische, totalitäre Diktatur. Es gibt keine zentrale Figur, bei der alles zusammenläuft und die nur von der Macht entfernt werden müsste, damit das Regime zusammenbricht. Es gibt stattdessen einen begrenzten Pluralismus und Wahlen, die zwar nicht frei und fair sind, bei denen aber doch Zustimmung und Protest zum Ausdruck gebracht werden können, wenn auch in einem begrenzten Rahmen. Es gibt einen gewählten Präsidenten mit einer Regierung, die ein Interesse daran hat, das zu tun, was Regierungen tun sollten, nämlich ihr Land voranzubringen, um politische Unterstützung zu erhalten. Und es gibt so etwas wie «Checks and Balances»; niemand hat die absolute Macht, auch wenn der Oberste Führer die mächtigste Figur ist.
Wie wirkt sich der Ausgang des Krieges auf die Region aus? Israel kann sicher nicht zufrieden sein, Irans arabische Nachbarn aber auch nicht.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu ist mit der Art und Weise, wie Trump den Krieg beendet hat, offensichtlich nicht zufrieden. Er hat seine Kriegsziele nicht erreicht. Für ihn ist der Krieg auch nicht zu Ende. Die arabischen Staaten wurden von den USA, dem wichtigsten Garanten ihrer Sicherheit, nicht konsultiert, sondern in den Krieg hineingezogen. In den Golfstaaten wird nun diskutiert, ob die amerikanischen Basen, die man im Land hat, wirklich mehr Sicherheit bringen oder die eigenen Länder nicht vielmehr zur Zielscheibe machen. Trotzdem denke ich nicht, dass diese Länder ihre Beziehungen mit den USA kappen werden. Sie werden wohl eher versuchen, sie zu verstärken. Aber sie werden auch versuchen, sicherheitspolitisch zu diversifizieren. Da wird die Ukraine mit ihren Erfahrungen bei der Drohnenabwehr relevant, aber auch Pakistan, das nicht nur zwischen Teheran und Washington vermittelt, sondern auch Truppen nach Saudi-Arabien verlegt hat.
Israel hat zumindest einen Trumpf in der Hand: Trump muss Iran Zugeständnisse im Libanon machen. Doch darüber, ob er sich daran halten kann, entscheidet letztlich nicht er selbst, sondern die Israelis.
Israel wird in Washington derzeit eher als Störfaktor wahrgenommen. Die Israelis verfolgen ihre eigene Agenda. Natürlich sieht man die Sicherheitslage und das iranische Nuklearprogramm, wenn man in Tel Aviv oder Jerusalem sitzt, anders als aus Washington oder Brüssel. Die Israelis setzen nicht auf Verhandlungen mit Iran, sondern darauf, Feinde wie die Hisbollah im Libanon, die von Iran unterstützt wird, präventiv zu bekämpfen und nach Möglichkeit zu vernichten. Das gibt Iran dann das Argument, die Amerikaner hielten ihre Vereinbarungen nicht ein, weil Israel den Waffenstillstand im Libanon bricht. Hier gibt es einen klaren Interessenkonflikt zwischen Trump und Netanyahu.
Welche Rolle spielen die Europäer nun in der Iran-Politik? An der Aushandlung des bisherigen, von Trump aufgekündigten Abkommens waren sie in entscheidender Weise beteiligt, nun verhandeln Washington und Teheran bilateral.
Bei den Verhandlungen über das Atomabkommen mit Iran aus dem Jahre 2015 waren die Europäer in der Tat federführend, namentlich Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und die EU. Russland und China haben den Prozess unterstützt, aber die wichtigste Rolle haben die Obama-Administration sowie die EU gespielt, die das Ganze koordiniert hat. Ich bin mir nicht sicher, ob Trump die Europäer am Persischen Golf nun wirklich braucht. Briten, Franzosen und Deutsche haben ja angekündigt, bei der Sicherung der Schifffahrt in der Strasse von Hormus helfen zu wollen. Zurzeit sieht es aber so aus, als würde von den regionalen Partnern gar niemand darauf dringen, dass sie in den Einsatz ziehen. Die Iraner haben deutlich gemacht, dass sie die Minen selbst räumen wollen.
Europa wird also kaum noch mitreden können?
Europa wird sich diplomatisch anstrengen müssen, um hier wieder eine Rolle zu spielen, aber ich sehe auch Chancen: Wenn die Saudis und andere ein umfangreiches Sicherheitsabkommen für die Region fordern, könnten sich die Europäer konstruktiv einbringen. Alle arabischen Golfstaaten unterhalten gute bilaterale Beziehungen zu europäischen Mächten, zum Teil auch intensive Rüstungsbeziehungen, vor allem mit Frankreich und Grossbritannien, mit Deutschland etwas weniger. Man weiss, dass die Europäer Erfahrungen mit Sicherheitsregimen wie dem Helsinki-Prozess oder der OSZE haben, auch wenn diese schon etwas länger zurückliegen.
In den letzten Jahren war häufig die These zu hören, einige wenige Mächte würden künftig mehr oder weniger rücksichtslos über das Schicksal der Welt entscheiden. Sie sehen in Ihrem neusten Buch dagegen eine multipolare Welt heraufziehen. Fühlen Sie sich durch die jüngsten Schwierigkeiten der Amerikaner bestätigt?
Ich glaube in der Tat, dass diejenigen falsch liegen, die davon gesprochen haben, dass nur noch zwei Mächte die Welt regieren würden, also die USA und China, oder dass es wie im 19. Jahrhundert ein Mächtekonzert aus vier oder fünf Grossmächten geben werde. Stattdessen haben wir es mit zahlreichen regionalen Polen in vielen Regionen der Welt zu tun. Das sehen wir nun deutlich, nicht nur, was die Schwierigkeiten der USA mit einer Mittelmacht wie Iran betrifft: Auch Russland kann gegen eine Mittelmacht wie die Ukraine nicht gewinnen. Ich hoffe, China schaut zu und lernt daraus.
Kann Taiwan sich also sicherer fühlen als auch schon?
China betrachtet die Lage sicher genau, und militärische Abenteuer werden dadurch unwahrscheinlicher. Das heisst aber nicht, dass Peking seine Ansprüche aufgibt. Es wird jedoch versuchen, Taiwan mit politischen und wirtschaftlichen Mitteln dazu zu bringen, sich zumindest nicht für unabhängig zu erklären. Längerfristig dürfte Peking auf eine Assoziation Taiwans mit dem Festland hinarbeiten. (schweizheute.ch)
