Rahmenabkommen digital unterschrieben – Iran: «Keine Zeremonie in der Schweiz»
Das sagte der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Ismail Baghaei, Staatsmedien zufolge. Der Text sei fertiggestellt und das Abkommen damit offiziell in Kraft getreten. Es werde keine Unterzeichnungszeremonie in der Schweiz geben.
Ein US-Beamter bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian das Abkommen unterzeichnet hätten. Auf welchem Weg blieb dabei unklar. «Axios»-Reporter Barak Ravid schrieb unter Berufung auf zwei US-Beamte ebenfalls auf der Plattform X, dass die Rahmenvereinbarung damit in Kraft sei.
Baghaei sagte laut dem regierungstreuen Sender Press TV, dass die Entscheidung, das Abkommen von den höchsten Vertretern beider Länder unterzeichnen zu lassen, angesichts früherer Erfahrungen bewusst getroffen worden sei. Wenn die Präsidenten die Vereinbarung unterzeichneten, wäre ein Verstoss dagegen mit höheren Kosten verbunden, wurde er weiter zitiert.
Geplant war, dass das Rahmenabkommen an diesem Freitag offiziell in der Schweiz unterzeichnet wird. Es war davon ausgegangen worden, dass Vizepräsident JD Vance zur Unterzeichnung in die Schweiz reist. US-Präsident Donald Trump hatte beim G7-Gipfel im französischen Évian eine frühere Unterzeichnung des Rahmenabkommens ins Spiel gebracht - möglicherweise bereits an diesem Donnerstag.
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran am Sonntag auf das Abkommen verständigt. Die Vereinbarung zielt auf ein sofortiges und dauerhaftes Ende der militärischen Einsätze ab, einschliesslich im Libanon. Nach der Unterzeichnung des Abkommens soll es keine weiteren militärischen Einsätze mehr gegeneinander geben. (sda/dpa)
