Hegseths Impeachment: «Durchaus realistisch»
Es ist fast schon Tradition: Nach Midterms-Niederlagen rollen die Köpfe von Kabinettsmitgliedern. George W. Bush drängte 2006 Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zum Rücktritt. 2018 feuerte Donald Trump Justizminister Jeff Sessions. Mit Stabschefin Susie Wiles musste bereits ein prominentes Kabinettsmitglied in Trumps Regierung den Schreibtisch räumen. Nun droht Kriegsminister Pete Hegseth dasselbe Schicksal – allerdings auf anderem Weg.
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie leitete gestern gegen Hegseth ein Amtsenthebungsverfahren ein. Er wirft ihm Amtsmissbrauch in mindestens acht Fällen vor. Unter anderem habe er den Krieg gegen den Iran illegalerweise, ohne die Zustimmung des Kongresses, eingeleitet.
Massie reichte ein Dringlichkeitsverfahren ein. Deshalb kommt es bereits in den nächsten Tagen zu einer ersten Abstimmung im Repräsentantenhaus. Dabei entscheidet eine einfache Mehrheit, ob der Antrag angenommen und Hegseth offiziell angeklagt wird. Kommt es so weit, gilt Hegseth offiziell als «impeached» – «angeklagt». Damit wandert die Entscheidungsgewalt in den Senat.
Für Hegseths Absetzung wird in der kleinen Kammer eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Weil die neue Zusammensetzung des Parlaments nach den Midterm-Wahlen erst im Januar erfolgt, verfügen die Republikaner in beiden Kammern noch über eine Mehrheit.
Wie realistisch ist in diesem Szenario, dass im Repräsentantenhaus eine Mehrheit gegen Hegseth stimmt? Und später im Senat gar eine Zweidrittelmehrheit?
Eine Mehrheit im Repräsentantenhaus «realistisch»
Die aktuelle Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus ist gering. Für ein Impeachment müssten bei einer geschlossenen demokratischen Fraktion nur drei Republikaner das Lager wechseln. Einer davon ist Thomas Massie. Der Antragsteller selbst sagt: «Ich weiss nicht, ob wir genügend Stimmen haben. Ich habe es getan, weil es das Richtige ist.» Aufgrund der hauchdünnen Mehrheit würden bereits ein paar (taktische) Absenzen bei der Abstimmung im Repräsentantenhaus reichen.
Washington-Korrespondentin Mychael Schnell von MSNow bezeichnet die Chance, dass der Impeachment-Antrag in der grossen Kammer abgesegnet wird, deshalb als durchaus realistisch: «In Gesprächen mit einem republikanischen Abgeordneten wurde mir mitgeteilt, dass der Frust darüber schon länger gross sei, wie Pete Hegseth das Departement führe. Auch über sein Auftreten bei den verschiedenen Hearings.» Off the record habe ihr ein Republikaner mitgeteilt, dass er einen Rücktritt Hegseths erwarte. Der ungenannte Abgeordnete wird mit dem Satz zitiert: «Er muss die Ehre und die Integrität besitzen, sich einzugestehen, dass er seine Aufgaben schlecht erledigte und dem Land keinen guten Dienst damit erwies.» Es sind klare Worte – aber off the record. Vor den Kameras äussern sich die Republikaner zurückhaltender.
Trotzdem ist die Ausgangslage in Washington prickelnd. In beiden Kammern sitzen diverse abgewählte Republikaner. Viele von ihnen fühlen sich als Bauernopfer der schlechten Politik des Präsidenten und des Kriegsministers. Rache ist bekanntlich süss.
Zweidrittelmehrheit im Senat aktuell unrealistisch
Als chancenlos wird hingegen eine Zweidrittelmehrheit im Senat angesehen – aktuell. Doch die Verfahren in Washington lassen Raum für politische Spielchen. Stimmt das Repräsentantenhaus Massies Antrag zu, entscheidet die grosse Kammer, wann der Fall an den Senat weitergeleitet wird. Hält das Repräsentantenhaus die Causa zurück, könnte bereits der neue Senat mit einer ordentlichen Mehrheit der Demokraten über Hegseths Schicksal abstimmen. Doch auch nach dem 3. Januar müssten diverse Republikaner ihren Parteikollegen aus dem Amt jagen. Dies gilt als wenig wahrscheinlich – die Chancen für Hegseths Ausscheiden aus Trumps Kabinett wären aber einiges grösser.
Thomas Massie würde seinen Erfolg dann aus der Ferne beobachten. Nach 14 Jahren in Washington unterlag er in den Vorwahlen 2026 seinem Widersacher Ed Gallrein. Sowohl Donald Trump als auch Pete Hegseth hatten an Wahlkampfveranstaltungen für Gallrein die Werbetrommel gerührt. Trump forderte, Massie müsse so schnell wie möglich abgewählt werden, nachdem dieser die Big Beautiful Bill nicht unterstützt hatte.
Massie hat derweil die nötigen Papiere bereits ausgefüllt. Er will 2028 zurück ins Repräsentantenhaus.
Vielleicht kommt es aber auch anders. Heute um 14 Uhr Schweizer Zeit tritt Pete Hegseth vor die Medien. Bis jetzt gab sich der ehemalige Fox-News-Moderator kämpferisch. Vielleicht wird der Druck der Partei zu gross.
