USA fordern energisch Hormus-Öffnung – Zweifel am Atomdeal werden immer grösser
USA stellen Ultimatum
Die iranische Führung solle öffentlich versichern, dass die Meerenge offen sei und der Iran von Angriffen auf Handelsschiffe absehe, schrieben unter anderem das Portal «Axios» und das «Wall Street Journal» unter Berufung auf US-Regierungsbeamte. Einer der Beamten habe schwere Konsequenzen angedeutet, sollte eine solche Zusage nicht bis heute Samstag erfolgen. Welche Folgen gemeint waren und ob es tatsächlich eine bestimmte Frist gibt, blieb unklar.
Die Forderung sei dem Iran direkt und über die Vermittler überbracht worden, hiess es. Die USA hatten in den vergangenen Tagen Ziele im Iran angegriffen und das mit Angriffen auf Handelsschiffe in der für den globalen Handel mit Öl, Gas und Dünger wichtigen Meerenge begründet. US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag das Ende der Waffenruhe im Krieg mit dem Iran bekräftigt. Zugleich liess er aber die Tür für Gespräche offen. Teheran habe um eine Fortführung von Gesprächen gebeten, und die USA hätten zugestimmt, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Das Wort Gespräche setzte er in Anführungszeichen.
Teheran dementiert Gesuch um Verhandlungen
Irans Aussenamtssprecher Ismail Baghai wies laut des regierungstreuen Senders Press TV Behauptungen zurück, Teheran habe um Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten nachgesucht. Man sei aber einer Bitte eines regionalen Vermittlers nachgekommen, Teheran zu besuchen und die aktuelle Lage zu erörtern. Nach Informationen von «Axios» wird Irans Aussenminister Abbas Araghtschi voraussichtlich heute in Omans Hauptstadt Maskat mit seinem dortigen Amtskollegen den Disput um die Strasse von Hormus erörtern.
Zuletzt eskalierte der Konflikt um die wichtige Meerenge wieder, nachdem die Kriegsparteien Iran und USA eigentlich am 17. Juni ein Rahmenabkommen für vertiefte Gespräche über ein Ende des Kriegs vereinbart hatten. Darin war vereinbart worden, innerhalb von 60 Tagen einen endgültigen Deal auszuhandeln. Seit Anfang April galt zudem eine Waffenruhe, die aber immer wieder gebrochen wurde und von Trump nun für beendet erklärt wurde.
USA halten Atomdeal für immer unwahrscheinlicher
Zu den Streitpunkten gehört neben der Strasse von Hormus Irans Atomprogramm. Die US-Regierung halte inzwischen einen Atomdeal mit dem Iran für immer unwahrscheinlicher, berichtete das «Wall Street Journal» unter Berufung auf ranghohe US-Beamte.
Deren Äusserungen gegenüber Reportern seien ein seltenes Eingeständnis, dass eines der zentralen aussenpolitischen Ziele von Trump – die Eindämmung des iranischen Atomprogramms – möglicherweise nicht durch Friedensgespräche erreicht werden könne, hiess es.
Forscher vermuten Reparaturen an Militärforschungsanlage im Iran
Satellitenbilder legen Forschern zufolge die Vermutung nahe, dass der Iran eine Militärforschungsanlage wieder aufbaut. Entsprechende Aktivitäten seien in den vergangenen Wochen etwa an dem Militärkomplex in Partschin zu sehen gewesen, wie das auf Nuklearthemen spezialisierte Institute for Science and International Security berichtet.
Den Forschern zufolge war die Anlage zu Beginn des Krieges mehrfach getroffen worden. Nachdem Satellitenbilder anfangs Aufräumarbeiten zeigten, mehrten sich demnach in den vergangenen Wochen Hinweise auf dauerhafte Reparaturen. Dazu zählen mehrere Betonmischer und andere Vorrichtungen, um die Einschlaglöcher dauerhaft zu versiegeln.
Der sogenannte Taleghan-Komplex hat in der Vergangenheit immer wieder zu Spekulationen geführt. Laut der Internationalen Atomenergiebehörde wurde dort im Rahmen des iranischen Amad-Programms bis 2003 an Technologien gearbeitet, die für Atomwaffen relevant sein könnten. Dabei sollen Tests mit starken Sprengstoffen erfolgt sein, um die Implosion eines nuklearen Sprengkopfs zu simulieren. Iran bestreitet die Existenz des Programms.
Zur Verfügung gestellt wurden die Satellitenbilder vom Sender CNN, der sie in Zusammenarbeit mit dem Institut auch selbst analysierte. Bei der nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wichtigsten Lagerstätte für Uran, Isfahan, gebe es hingegen keine verdächtige Aktivität, berichtete CNN. Gleiches gelte für Natanz und Fordo. Die drei Anlagen waren bereits im Sommer vergangenen Jahres von den USA bombardiert worden.
US-Präsident Trump hatte mehrfach betont, seine Regierung überwache die Standorte seither akribisch. Teheran hatte sich in dem Rahmenabkommen verpflichtet, bei seinem Nuklearprogramm den «Status quo» zu halten. Zudem verpflichtete sich der Iran, auf die Entwicklung von Atomwaffen zu verzichten.
Sollte der Iran sich nicht an das Rahmenabkommen halten, das Teheran finanzielle Vorteile im Gegenzug für die Wiederöffnung der Strasse von Hormus einräumte, gebe es kaum Hoffnung auf den Abschluss eines weitaus komplexeren Abkommens über die Beseitigung des iranischen Nuklearmaterials und die Auferlegung langfristiger Obergrenzen für das iranische Atomprogramm, zitierte das «Wall Street Journal» die ranghohen US-Beamten.
Die Strasse von Hormus hat sich in dem Konflikt für den Iran als stärkstes wirtschaftliches und militärisches Druckmittel entpuppt. Das US-Militär hatte als Reaktion auf Attacken gegen Tanker zuletzt mehrfach Ziele im Iran bombardiert. Zudem setzten die USA Sanktionen auf iranisches Öl wieder in Kraft. Der Iran reagierte seinerseits mit Angriffen. Dabei gerieten auch Kuwait, Bahrain und Jordanien, die wichtige US-Militärstützpunkte beherbergen, unter Beschuss.
Wie geht Trump weiter vor?
Die Angaben der US-Beamten über das vom Iran geforderte Bekenntnis zur freien und sicheren Schifffahrt in der Meerenge sowie die Zweifel an einem Atomdeal würden die Frage aufwerfen, ob Trump sich auf einen weiteren grossen Strategiewechsel vorbereitet, schrieb das «Wall Street Journal».
Zu seinen Optionen gehöre, den Krieg wieder umfassend aufzunehmen, um zu versuchen, den Iran daran zu hindern, an eine Atomwaffe zu gelangen, hiess es. Er könne aber auch einen Deal eingehen, der hinter seinen Forderungen zurückbleibe – oder sich ganz aus dem Konflikt zurückziehen, auch wenn dadurch die Kontrolle über die Strasse von Hormus infrage gestellt würde. Teheran pocht darauf, dass das Rahmenabkommen besage, dass die alleinige Verantwortung für die Verwaltung der wichtigen Meerenge dem Iran obliege. (sda/dpa)
