Warum die Kämpfe in Nahost wieder aufflammen – und was Irans Hormus-Maut damit zu tun hat
Mit Angriffen auf iranische Radaranlagen, Drohnenlager und Minenleger-Kapazitäten hatte die US-Luftwaffe am Wochenende auf den iranischen Beschuss eines Frachters in der Strasse von Hormus reagiert. Wenig später bestätigten die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Vergeltungsschläge auf US-Stützpunkte in Bahrain und Kuwait.
Ausgelöst hatte die jüngste Gewaltspirale am Donnerstag ein iranischer Drohnenangriff auf den unter panamaischer Flagge fahrenden Tanker «Kiku». US-Präsident Donald Trump nannte die Attacke eine «törichte Verletzung» des Abkommens. Teheran wirft seinerseits Washington den Bruch des «Memorandum of Understanding» vor.
Hintergrund der Gewalteskalation ist ein seit Wochen schwelender Streit um mögliche Mautgebühren in der Strasse von Hormus. Im Zentrum steht dabei ein Punkt, der oft missverstanden wird: Das auf dem Bürgenstock unterzeichnete Memorandum verbietet Gebühren nicht grundsätzlich – es befristet sie nur.
Laut Artikel 5 des Vertrags muss sich der Iran «nach besten Kräften um die sichere Durchfahrt von Handelsschiffen bemühen: mit keiner Gebühr für nur 60 Tage». Was nach Ablauf dieser Frist gilt, lässt der Text offen. Und genau das ist der eigentliche Streitpunkt: Trump besteht darauf, die Wasserstrasse müsse dauerhaft gebührenfrei bleiben; der Iran hat sich darauf öffentlich nie verpflichtet.
Die Islamische Republik verweist auf Artikel 5 im MoU, in dem der Iran zusammen mit dem Oman angehalten wird, «einen Dialog über die künftige Verwaltung und maritime Dienstleistungen in der Meerenge zu führen» – eine Formulierung, die sich aus Teheraner Sicht durchaus als Tür für ein späteres Gebührensystem lesen lässt.
Gebühren für Durchfahrten sind unzulässig
Juristisch ist die Lage nach Einschätzung von Experten eindeutig: Das Seerechtsübereinkommen UNCLOS verbietet Anrainerstaaten, Gebühren allein für die Durchfahrt zu erheben; zulässig sind nur Abgaben für konkret erbrachte, diskriminierungsfreie Dienstleistungen wie Lotsenhilfe.
Laut der israelischen Militärhistorikerin und Geheimdienstexpertin Lynette Nusbacher will der Iran die Mautgebühren in eine «Navigationsdienstleistung» umbenennen. Mit dem Erlös wolle Teheran vor allem wirtschaftliche Kriegsschäden kompensieren, so Nusbacher in der «Jerusalem Post». Zudem bleibe die Kontrolle der Wasserstrasse ein Instrument, um den Fortbestand des Regimes zu sichern.
Besonders aufschlussreich ist der Hinweis der israelischen Geheimdienstexpertin auf den Verhandlungsmechanismus dahinter: Die Iraner würden bereits andeuten, ihre Reparationsforderungen zu lockern, könnten sie im Gegenzug Reedereien zur Kasse bitten – oder die Gebühr senken, erhielten sie von den Amerikanern zusätzliche Milliarden. Die Maut sei demnach weniger Selbstzweck als Verhandlungspfand in einem grösseren Sanktions- und Vermögenspoker.
Die Meerenge für Irans Terror monetarisieren
Auch das US-Finanzministerium behandelt die Sache nicht als technischen Streit, sondern als Sicherheitsfrage. Es bezeichnete die von Iran neu geschaffene «Persian Gulf Strait Authority» als einen Versuch der Revolutionsgarden, ihre Terrorkampagne zu «monetarisieren», indem sie durchfahrende Schiffe erpressten. Finanzminister Scott Bessent kündigte an, man werde jeden Akteur, der an einer Mauterhebung mitwirke, aggressiv sanktionieren – ausdrücklich auch das Sultanat Oman.
In einer von der «Jerusalem Post» publizierten Analyse deutet der Iranexperte Trita Parsi eine gemeinsame Erklärung Omans und Irans zur künftigen Verwaltung der Wasserstrasse als Versuch, diese Frage zu einer «regionalen Angelegenheit» zu machen statt zu einer rein iranisch-omanischen.
Mittelfristig könnten jedoch gerade jene kleineren Golfstaaten, die über keine Ausweichrouten verfügen, gezwungen sein, sich den iranischen Forderungen zu beugen, schreibt Steven Cook vom Council on Foreign Relations. Der Konflikt werde wahrscheinlich zu zusätzlicher Absicherung der Golfstaaten in Form von Nichtangriffspakten mit dem Iran führen. (schweizheute.ch)
