Die italienische Angela Merkel: Giorgia Melonis Rekord für die Geschichtsbücher
Man kann nicht behaupten, dass die Amtszeit der ersten Ministerpräsidentin der Republik Italien vielversprechend begonnen hätte. Schon während der konstituierenden Sitzung des neugewählten Parlaments, am 15. Oktober 2022, hatte ihr zukünftiger Koalitionspartner Silvio Berlusconi auf seinem Pult einen Zettel liegen, auf dem der vierfache frühere Premier für alle Kameras gut sichtbar folgende Zeilen aufgeschrieben hatte: «Giorgia Meloni: Ihr Verhalten ist 1. anmassend 2. selbstherrlich 3. arrogant 4. beleidigend. Keine Bereitschaft, sich zu ändern. Mit ihr kann man sich nicht einigen». Es gab auch noch einen fünften Punkt, den der mehrfache Ex-Premier wieder durchgestrichen hatte: Meloni sei lächerlich.
Das tönte nicht nach einem zukünftigen Rekord bezüglich Regierungsdauer der neugewählten Rechtskoalition, sondern vielmehr nach einer ersten Regierungskrise, noch ehe die neue Amtsinhaberin überhaupt offiziell als Ministerpräsidentin vereidigt gewesen wäre. Aufgebracht und beleidigt war der damals 86-jährige «Cavaliere», der im Sommer 2023 verstorben ist, weil ihm Giorgia Meloni mehrere Ministerposten, die er in der neue Regierung für seine Partei Forza Italia beanspruchte, verweigert hatte.
Dass eine vierzig Jahre jüngere Frau es wagt, ihm Nein zu sagen, das hatte der Mailänder Macho zuvor noch nicht erlebt. Doch bei Giorgia Meloni war Berlusconi definitiv an die Falsche geraten. «Berlusconi hat auf seinem Zettel noch einen Punkt vergessen: Ich bin auch nicht erpressbar», kommentierte sie dessen Anmerkungen ungerührt.
Nicht erpressbar: Das ist letztlich der Schlüssel zu dem denkwürdigen Rekord, den die einstige politische Aussenseiterin aus der rechten Schmuddelecke am kommenden Freitag brechen wird: 1413 Tage ununterbrochen an der Spitze der Regierung im notorisch instabilen Italien, das seit der Gründung der Republik im Jahr 1948 zuvor schon 67 Regierungen gesehen hatte.
Der bisherige Rekordhalter mit 1412 Tagen war Berlusconi mit seiner vierten Regierung gewesen. Nicht erpressbar zu sein bedeutet für Giorgia Meloni nicht nur, dass sie keine politischen Leichen im Keller liegen hat, mit denen sie unter Druck gesetzt werden kann. Es bedeutet ganz generell, dass sie sich nichts aufzwingen lässt, was ihren Prinzipien widerspricht.
Aus einfachen Verhältnissen an die Regierungsspitze
Die Souveränität, mit der die bei ihrer Wahl erst 46-jährige Römerin aus einfachen Verhältnissen den politisch mit allen Wassern gewaschenen Silvio Berlusconi – und auch den nicht minder ambitionierten Lega-Chef Matteo Salvini – in Schach hielt, hat die ganze Nation verblüfft. Berlusconi hat, wie man in Italien sagt, bis zu seinem Tod politisch keinen Ball gesehen. Und auch den notorischen Störenfried, Europakritiker und Putin-Verehrer Salvini lässt Meloni bis heute mit schöner Regelmässigkeit ins Leere laufen. Ihre Durchsetzungskraft kombiniert die Ministerpräsidentin mit ihrem ausgeprägten politischen Instinkt, Dossierkenntnis sowie nicht zuletzt auch mit ihrer beeindruckenden Schlagfertigkeit.
Überrascht hat Meloni auch auf dem internationalen Parkett, besonders in Brüssel. Entgegen ihrer pointiert europaskeptischen Rhetorik im Wahlkampf hat sie sich schnell als verlässliche Partnerin profiliert, und das ganz besonders in den Bereichen, die zählen: In der Haushaltpolitik und bei der Unterstützung der Ukraine. Dank ihrem grundsoliden Finanzminister Giancarlo Giorgetti besteht für das hochverschuldete Italien erstmals seit Jahren die Möglichkeit, aus dem Maastricht-Defizitverfahren entlassen zu werden.
Italien ist in den letzten knapp vier Jahren – allen überzogenen Befürchtungen im Ausland zum Trotz – unter Meloni ein demokratischer Rechtsstaat geblieben. Zwar hat sie praktisch alle Führungspositionen beim Staatssender RAI mit eigenen Gefolgsleuten besetzt, weshalb der Sender nun zu Recht als «TeleMeloni» verspottet wird. Auch im Kulturbetrieb und in den staatlichen und staatsnahen Betrieben sitzen nun überall linientreue Manager.
Doch die Meinungsfreiheit, die Grundrechte und die Gewaltenteilung blieben unangetastet. Italien verfügt weiterhin über eine grosse Medienvielfalt, die Justiz fährt der Regierung regelmässig in die Parade, und Staatspräsident Sergio Mattarella bleibt der unangefochtene überparteiliche Schiedsrichter, der streng über die Beachtung der Verfassung wacht.
Keine Antwort auf das grösste Problem des Landes
Der zentrale Schwachpunkt Melonis und ihrer Regierung ist nicht ihr vermeintlicher Autoritarismus, sondern vielmehr ihr innenpolitischer Immobilismus. Dieser kommt auch daher, dass die Personaldecke in ihrer Partei ausgesprochen dünn und die Ministerriege – mit einigen wenigen Ausnahmen wie Giorgetti – von entsprechend mediokerer Qualität ist.
Keine Antwort hat die Regierung insbesondere auf das grösste Problem des Landes, seine chronische Wachstumsschwäche und die schleichende Erosion der Kaufkraft. Das Wirtschaftswachstum verharrt bei unter 1 Prozent, die Realeinkommen haben laut einer vor kurzem publizierten Langzeitstudie in Italien als einzigem OECD-Land seit 1995 abgenommen, während sie in den anderen OECD-Ländern durchschnittlich um 30 Prozent gestiegen sind.
Die bittere Wahrheit ist: Meloni sitzt die Probleme aus, in der Hoffnung, diese lösen sich von selber. Insofern erinnert sie stark an Angela Merkel: Auch die Langzeit-Kanzlerin in Berlin war eine Managerin der Macht und angesehene Aussenpolitikerin, die es lange verstanden hatte, ihre Koalitionen zusammenzuhalten und interne Widersacher kalt zu stellen. Aber wie Merkel fehlt auch Meloni der innenpolitische Gestaltungswillen und der Mut, Probleme anzugehen und dabei möglicherweise die Unterstützung einiger mächtiger Lobbys zu verlieren.
Auch Prestigeprojekte wie die «Jahrhundert-Hängebrücke» über die Meerenge von Messina zwischen Kalabrien und Sizilien, die laut dem Versprechen der Regierung längst im Bau sein sollte, sind bisher Schall und Rauch geblieben. Es herrscht, wie in Deutschland, Stillstand und Lähmung.
Eine Party am Hafen von Bari
Der Rekord für die längste Amtszeit der Nachkriegszeit ist Meloni dennoch nicht mehr zu nehmen: Die Vorbereitungen für die Feier im Hafenviertel von Bari an diesem Freitag laufen längst auf Hochtouren. Und nichts deutet darauf hin, dass die Römerin nicht auch die Erste sein wird, die eine ganze fünfjährige Legislaturperiode an der Spitze der italienischen Regierung auszuharren vermag. Dazu fehlt ihr noch ein Jahr. Die gespaltene und ineffiziente Opposition braucht sie jedenfalls kaum zu fürchten.
Die viel spannendere Frage ist, ob die Wählerinnen und Wähler im nächsten Jahr – der genaue Wahltermin für die Parlamentswahlen steht noch nicht fest – Meloni gleich noch zu einer zweiten Amtszeit verhelfen werden. Man hat sich in Italien zwar langsam an sie gewöhnt, aber die Begeisterung in den Umfragen – Melonis Fratelli d’Italia liegen stabil bei 28 bis 30 Prozent – hält sich seit ihrem Amtsantritt in überschaubaren Grenzen. (schweizheute.ch)
