Lettland fordert mehr als 800 Russen zur Ausreise auf
Die Migrationsbehörde in Lettland hat 841 russische Staatsbürger aufgefordert, das baltische EU- und Nato-Land bis zum 13. Oktober zu verlassen. Dies sagte Behördenleiterin Maira Roze in einem Bericht des lettischen Fernsehens.
Hintergrund sind Änderungen im Ausländerrecht, die im Herbst 2022 als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine beschlossen wurden. Sie verschärfen die Aufenthaltsregelungen für Russen.
Lettland mit seinen 1,9 Millionen Einwohnern grenzt an Russland. Rund ein Viertel der Bevölkerung gehört zur grossen russischsprachigen Minderheit. Um weiterhin legal in Lettland leben zu können, müssen russische Staatsbürger einen dauerhaften Aufenthaltsstatus beantragen und dafür bei einem Sprachtest alltagstaugliche Lettisch-Kenntnisse nachweisen. Parallel dazu werden sie einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen.
Betroffen von der Regelung waren gut 25'000 Menschen, von denen gut 16'000 inzwischen einen unbefristeten und 1000 einen befristeten Aufenthaltstitel erlangt haben. Personen, die nicht fristgerecht den Nachweis erbracht und die rechtlichen Vorgaben nicht erfüllt haben, müssen das Land verlassen. Nach Behördenangaben haben dies 2600 Menschen auf eigene Faust bereits getan. In zehn Fällen kam es zu Zwangsausweisungen. (rbu/sda/dpa)
