Das Rätselraten über eine Teilnahme von Joe Biden an der Ukraine-Konferenz hat ein Ende. Am Montag gab das Weisse Haus bekannt, dass seine Stellvertreterin Kamala Harris die amerikanische Delegation auf dem Bürgenstock anführen werde. Zusammen mit Jake Sullivan, dem präsidialen Sicherheitsberater, werde sie Bemühungen der Ukraine für einen «gerechten und dauerhaften Frieden» unterstützen, heisst es in der Mitteilung.
Die Schweiz wiederum zeigte sich in einer ersten Reaktion «erfreut» über diese Zusage, wie das Aussendepartment (EDA) auf dem Kurznachrichtendienst X schrieb.
Die #Schweiz ist erfreut über die Teilnahme der @VP der #USA am #UAPeaceSummit am 15. und 16. Juni in der 🇨🇭
— EDA - DFAE (@EDA_DFAE) June 3, 2024
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Die Nichtteilnahme von Biden hatte sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet. Der amerikanische Präsident wird am Samstag, dem ersten Tag der Ukraine-Konferenz, in Los Angeles (Kalifornien) erwartet. Dort will Biden an einer Spendengala mit Ex-Präsident Barack Obama und den Schauspielern George Clooney und Julia Roberts mitwirken. Eine entsprechende Einladung zirkuliert seit einiger Zeit online.
Eine schicke Spendengala im Peacock Theater in Los Angeles statt einer Friedenskonferenz, macht das nicht einen schlechten Eindruck? Ein Sprecher von Biden wies diese Frage am Montag entschieden zurück. John Kirby sagte: «Die Ukraine hat keinen stärkeren Verfechter als Präsident Biden.» Von Beginn weg habe der Demokrat im Weissen Haus die Regierung in Kiew unterstützt, ganz im Gegensatz zu den Republikanern im Kongress in Washington. Aus seiner Abwesenheit könne nicht der Schluss gezogen werden, dass das Weisse Haus den ukrainischen Präsidenten Wolodymyd Selenskyj fallenlasse, sagte Kirby.
Entscheidend war wohl letztlich, dass für den amerikanischen Präsidenten die Zeit ein knappes Gut ist, insbesondere in einem Wahljahr. Der nächste Urnengang findet bereits in fünf Monaten statt. Und Biden ist im Juni bereits aussergewöhnlich lange landesabwesend. Diese Woche hält er sich in Frankreich auf, wo er am Samstag in Paris von Präsident Emmanuel Macron empfangen wird. Dann folgt in der kommenden Woche eine Reise nach Italien, zum Gipfel der führenden westlichen Industrie- und Wirtschaftsnationen. Während diesen Auftritten könnte Biden zwar aussenpolitisch Punkte sammeln; vielen amerikanischen Wählerinnen und Wählern sind wirtschaftspolitische Themen aber wichtiger.
Harris wiederum ist mit dem Ukraine-Dossier vertraut. Zuletzt vertrat sie die USA an der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar, wo sie auch mit Selenskyj sprach. (aargauerzeitung.ch)
