Massaker, Folter, Vergewaltigungen: Amnesty fordert internationale Schutztruppe im Sudan
Sie müsse unabhängig und ausreichend ausgestattet sein, forderte die Menschenrechtsorganisation bei der Vorstellung ihres Berichts zu Massakern, Folter und sexueller Gewalt durch Kämpfer der Miliz RSF bei der Eroberung der Stadt Al-Faschir in Nord-Darfur im vergangenen Jahr. Staaten weltweit sollten Völkerrechtsverbrechen im Sudan nach dem Weltstrafprinzip ahnden, das vorsieht, dass Täter auch in Staaten strafrechtlich verfolgt werden können, in denen die Taten nicht begangen wurden.
Eroberung von Al-Faschir war «Leitfaden für Gräueltaten»
«Was unser Bericht beschreibt, ist ein Leitfaden für Gräueltaten, die sich wiederholen werden», sagte Agnes Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International, in Nairobi. Wenn die internationale Gemeinschaft nichts tue, um die RSF zu stoppen, drohe den Menschen in der Region Kordofan das Schicksal der Menschen in Darfur.
Kordofan ist zurzeit das Zentrum der Kämpfe zwischen der RSF und der Regierungsarmee SAF. In den vergangenen Wochen hat die RSF um die Hauptstadt von Nord-Kordofan, El Obeid, ihre Truppen zusammengezogen.
Bei der Einnahme von Al-Faschir habe die RSF ethnische Säuberungen durchgeführt, sagte Callard. «Sie hat Menschen aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit und ihres Geschlechts verfolgt», erläuterte sie. «Die RSF wird diese Verbrechen immer wieder begehen, bis sie gestoppt wird.»
Drei RSF-Kommandeure nach Verbrechen namentlich identifiziert
Aufgrund von Zeugenaussagen und Auswertung von öffentlich zugänglichem Material wie über soziale Medien verbreitete Videos der RSF konnten drei Kommandeure namentlich identifiziert werden.
Der Bericht zu den Vorgängen in Nord-Darfur beruht auf Aussagen von Überlebenden, Ärzten und Helfern. Amnesty veröffentlichte das Dokument zu einem Zeitpunkt, da Kämpfe zwischen der RSF und der Regierungsarmee SAF eine neue Eskalation durch den verstärkten Einsatz von Drohnen erhalten haben.
Verstösse gegen Waffenembargo
Amnesty beklagt in dem Bericht auch, dass trotz eines seit fast zwei Jahrzehnten bestehenden Waffenembargos des UN-Sicherheitsrats gegen die Darfur-Region in grossem Umfang ausländische Waffen und militärische Ausrüstung in das Bürgerkriegsland einschliesslich Darfur importiert worden seien.
«Das gegenwärtige Ausmass und die Intensität des bewaffneten Konflikts im Sudan sind nur durch externe Akteure möglich, die ihn anheizen, unter anderem durch einen weitgehend ungehinderten Nachschub an Waffen und Ausrüstung», heisst es in dem Bericht, der die Vereinigten Arabischen Emirate als Hauptunterstützer der RSF nennt.
Vorwürfe gegen die Vereinigten Arabischen Emirate
Callarmard wurde in Nairobi deutlich: «Seit nunmehr zwei Jahren dokumentiert Amnesty International, wie Waffen aus Ländern wie China, Russland, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten in den Sudan und in die umliegenden Gebiete geliefert werden - oft unter eklatanter Missachtung des bestehenden, ohnehin unzureichenden Waffenembargos gegen Darfur», sagte sie.
Der UN-Sicherheitsrat und der Menschenrechtsrat müssten die Vereinigten Arabischen Emirate für ihre Unterstützung - auch militärischer Art - der RSF verurteilen, sagte Callamard. «Dasselbe gilt für alle Unterstützer der VAE, darunter die USA, die Europäische Union und das Vereinigte Königreich.» (sda/dpa)
