«Persönlicher Rachefeldzug»: Trump-Regierung soll gegen Newsoms Familie ermitteln
Das US-Justizministerium hat nach Angaben des demokratischen Gouverneurs von Kalifornien, Gavin Newsom, Ermittlungen gegen ihn und seine Familie aufgenommen. «In den letzten Tagen haben Bundesbeamte bei Familienangehörigen, Freunden und ehemaligen Mitarbeitern geklopft – nicht, weil sie ein Verbrechen aufgedeckt hätten, sondern einfach, weil sie versuchen, eines zu finden», teilte Newsom auf der Plattform X mit.
Um welche Vorwürfe es geht, sagte Newsom nicht. Eine Anfrage beim US-Justizministerium blieb zunächst unbeantwortet.
Newsom zufolge wühlen sich die Ermittler willkürlich durch Berge von Akten. Seiner Ansicht nach ist klar, dass US-Präsident Donald Trump die Ermittlungen in Auftrag gab, weil Newsom sich gegen ihn stellt und erwägt, ins Rennen um die nächste Präsidentschaft einzusteigen. Newsom warf Trump vor, das Justizministerium gegen politische Gegner einzusetzen und erklärte, nun seien auch er und seine Frau ins Visier geraten. Trump könne ihn schikanieren, gegen ihn ermitteln und ihn auf seine Feindesliste setzen. «Aber halte meine Frau und meine Familie aus deinem persönlichen Rachefeldzug heraus.»
Die beiden Politiker gelten als langjährige Rivalen und liefern sich regelmässig öffentliche Wortgefechte. Trump bezeichnete den demokratischen Gouverneur wiederholt als inkompetent. Im Juni vergangenen Jahres hatte er mit Äusserungen über eine mögliche Festnahme des kalifornischen Gouverneurs für Empörung gesorgt. Auf die Frage, ob sein Grenzschutz-Beauftragter Tom Homan Newsom festnehmen sollte, hatte Trump geantwortet: «Ich würde es tun, wenn ich Tom wäre. Ich finde das grossartig.»
Trump-Regierung geht gegen mehrere Widersacher vor
Auf die Nachfrage, welches Verbrechen Newsom begangen habe, sagte Trump später, dessen «Hauptverbrechen» sei es, für das Amt des Gouverneurs kandidiert zu haben. Newsom habe einen «so schlechten Job» gemacht.
Die US-Regierung war zuletzt immer wieder gegen bei Trump in Ungnade gefallene Politiker und Funktionäre vorgegangen. Betroffen waren unter anderem der frühere FBI-Direktor James Comey, die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James und der demokratische Senator Adam Schiff. In allen Fällen hatte Trump zuvor öffentlich Massnahmen gegen die Betroffenen gefordert oder scharfe Vorwürfe gegen sie erhoben. Die Genannten weisen Fehlverhalten zurück. (sda/dpa)
