Amherds Scherbenhaufen – jetzt äussern sich die Bundesratskandidaten Ritter und Pfister
Absprung vor dem grossen Knall? Im Januar kündigte Verteidigungsministerin Viola Amherd ihren Rücktritt an – wenige Wochen später erschüttert ein Korruptionsskandal das Verteidigungsdepartement (VBS). Ein ehemaliger Spitzenmanager der RUAG soll Militärmaterial im Wert von mindestens 50 Millionen Franken unterschlagen haben, wie die Eidgenössische Finanzkontrolle aufdeckte.
Ebenfalls am Dienstag wurde der Rücktritt von Armeechef Thomas Süssli und Christian Dussey, Chef des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), bekannt. Nun werden die Forderungen nach einer starken Führung im VBS von allen Parteien lauter.
Die beiden Bundesratskandidaten der Mitte, Markus Ritter und Martin Pfister, haben sich bisher mit klaren Strategien zurückgehalten. Doch welche Baustellen würden sie als Erstes anpacken?
Martin Pfister
Der Zuger Regierungsrat und Bundesratskandidat Martin Pfister schreibt auf Anfrage von watson, er «nehme die Kündigungen von Süssli und Dussey als Information» entgegen, ohne auszuführen, wie er diese interpretiert. «Es liegt mir fern – derzeit im Wahlkampf um einen Sitz in der Landesregierung stehend –, diese jüngsten Entwicklungen und allfällige Hintergründe zu kommentieren.»
Die neusten Vorkommnisse kann aber auch Pfister nicht ignorieren. Er wisse, «dass im VBS grosse und komplexe Aufgaben» warten. Konkret gebe es «strukturelle und personelle Probleme zu lösen». Welche Probleme er dabei meint, führt Pfister nicht aus. Er ergänzt nur, dass es ihm darum gehe, «Prioritäten neu zu setzen und Mittel haushälterisch einzusetzen.»
Pfister schreibt: «Diesen Aufgaben werde ich mich mit aller Kraft widmen, wenn ich in den Bundesrat gewählt werde und wenn mir der Gesamtbundesrat die Leitung des VBS anvertraut.» Mehr ins Detail geht er nicht.
Markus Ritter
Doch auch Bauernpräsident und St.Galler Mitte-Nationalrat Markus Ritter verrät nicht, was er nun konkret vorhat. Gegenüber Tele Züri sagte er, es gebe vieles gleichzeitig zu erledigen. Als Erstes wolle er sich an die strategische Arbeit machen. Es brauche eine klare Ausrichtung für die Rüstungs- und Sicherheitspolitik sowie die Verteidigungsfähigkeit. Danach seien personelle Entscheidungen zu treffen.
Immerhin erklärt Ritter gegenüber Radio SRF, welche Kriterien ein neuer Armeechef erfüllen müsse. Und zwar müsse das «eine Person sein, die sehr integrativ und führungsstark sein müsse, gut kommunizieren und Ziele gut adaptieren sowie diese in die tägliche Arbeit umsetzen könne». Er habe aber noch niemanden vor Augen, «das wäre vermessen». Man müsse die Wahl in Gesprächen eruieren.
Pfister und Ritter geben sich also beide betont vorsichtig – oder zu vorsichtig? Während das VBS mit Rücktritten und einem Korruptionsskandal zu kämpfen hat, halten sich die beiden Bundesratskandidaten mit konkreten Plänen zurück.
Beide betonen, dass sie Strukturen reformieren und personelle Entscheidungen treffen wollen. Doch wie genau sie das Verteidigungsdepartement aus der Krise führen wollen, bleibt unklar.
