Schweiz
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Armeeausgaben werden in den nächsten Jahren laufend erhöht – dafür wird Geld ausgegeben



Rund 11'600 Rekruten dürften nach Angaben des VBS am Montag für den ersten Start der Rekrutenschulen 2020 eingerückt sein. (Symbolbild)

Mehr Geld für die Armee. Bild: KEYSTONE

Die Ausgaben für die Armee steigen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament für die nächsten vier Jahre 21.1 Milliarden Franken. Dieses Jahr will er für das Rüstungsprogramm, die Beschaffung von Armeematerial und Immobilien rund 2.7 Milliarden Franken ausgeben.

Das steht in der Armeebotschaft 2020, die der Bundesrat am Donnerstag veröffentlicht hat. Mit dieser legt er dem Parlament nun zum zweiten Mal einen vierjährigen Zahlungsrahmen vor. Die geplanten Ausgaben liegen diesmal höher. Beim ersten Zahlungsrahmen musste das Parlament den Bundesrat noch zwingen, 20 Milliarden Franken für die Armee einzuplanen. Dieses Mal hat die Regierung die Ausgaben von sich aus erhöht.

Hintergrund sind Investitionen von insgesamt 15 Milliarden Franken über die nächsten zehn Jahre hinweg. Der grösste Posten ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für 6 Milliarden Franken. Neue Boden-Luft-Raketen werden bis zu 2 Milliarden Franken kosten. Für die Bodentruppen und andere Rüstungsinvestitionen sollen weitere 7 Milliarden Franken ausgegeben werden.

In den Jahren 2021-2024 liegt das Schwergewicht auf dem Schutz des Luftraums. Zudem müssen Fahr- und Lenkgetriebe der Leopard-Kampfpanzer revidiert werden. Auch die Nutzungsdauer der Bergepanzer will der Bundesrat verlängern lassen.

Weitere Investitionen betreffen den ABC-Schutz, Lastwagen und Anhänger, die leichten Transport- und Schulungshelikopter, Führungsnetz und Rechenzentren, das taktische Fliegerradar Taflir und die Ausbildungsinfrastruktur. Der Bundesrat geht für die Jahre 2021 bis 2024 von jährlichen Investitionen von durchschnittlich 1.2 Milliarden Franken aus.

Mehr Geld für Rüstung

Mit der Armeebotschaft legt der Bundesrat dem Parlament auch das Rüstungsprogramm für das laufende Jahr vor, das noch zum alten Zahlungsrahmen gehört. Dieses hat ein Volumen von 1.354 Milliarden Franken. Das sind fast 500 Millionen Franken mehr als 2019.

Das waren die Schweizer Bunker im Zweiten Weltkrieg

Schwerpunkt ist mit 600 Millionen Franken die Modernisierung der Telekommunikation der Armee. Ersetzt werden sollen die Daten- und Sprachnetze der Führungsstufen Division bis Kompanie, das integrierte militärische Fernmeldesystem sowie die Bordverständigungsanlagen von Fahrzeugen. Zudem ist die Beschaffung einer ersten Tranche von neuen taktischen Funkgeräten geplant.

Schützenpanzer länger im Einsatz

438 Millionen Franken sind für die Verlängerung der Nutzungsdauer der Schützenpanzer budgetiert. Geplant ist die Erneuerung von Bauteilen, die nicht mehr beschafft werden können. Dazu gehören unter anderem Kameras, Computersysteme und Displays, Chassisverstärkung, Stromerzeuger und Klimaanlagen. Zudem soll ein Ersatzteilvorrat beschafft werden.

Die Schweizer Armee präsentiert erste F/A-18-Pilotin

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Video: srf

Ohne diese Massnahmen wäre der Schützenpanzer laut Bundesrat ab 2023 nicht mehr einsatzbereit. Dank der Verlängerung der Nutzungsdauer soll er bis 2040 im Einsatz bleiben können. Für 155 Millionen Franken will der Bundesrat zudem das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako ersetzen. 116 Millionen Franken sind für die Erneuerung des Materials für die Katastrophenhilfe vorgesehen.

Digitales Dienstbüchlein

Für die Beschaffung von Armeematerial beantragt der Bundesrat 837 Millionen Franken. 440 Millionen Franken davon sind für Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf vorgesehen. Darunter sind etwa Systeme für die IT-Sicherheit, Verschlüsselungssysteme für die Luftwaffe, Akkus und Solarpannels für Spezialkräfte, Sanitätsmaterial und 75'000 Paar Kampfstiefel.

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172 Millionen Franken will der Bundesrat für Munitionsbeschaffung- und Bewirtschaftung ausgeben, 225 Millionen Franken für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung. Fast ein Drittel davon entfällt auf die Digitalisierung des Dienstbüchleins und die Erneuerung des SAP-Systems. Weitere Projekte betreffen die Nutzungsverlängerung der Panzerhaubitze, technische Abklärungen zum F/A-18 oder Mittel für kleinere Studien, Vorabklärungen und Beschaffungsvorbereitungen.

Weniger Standorte

Das Immobilienprogramm 2020 ist 489 Millionen Franken schwer. Damit soll unter anderem eine weitere Reduktion der Immobilienstandorte ermöglicht werden. So soll der Ausbau des Waffenplatzes Chamblon VD für 29 Millionen Franken die Verlegung der Spitalschule und die militärische Stilllegung des Waffenplatzes in Moudon VD erlauben.

Auch durch den Ausbau und der Gesamterneuerung des Waffenplatzes Frauenfeld lassen sich später andere Standorte schliessen. Für die 2. Etappe beantragt der Bundesrat 86 Millionen Franken. Zudem wird der Militärflugplatz Dübendorf ZH auf eine neue Bundesbasis hauptsächlich für Helikopter konzentriert. Die dafür nötigen Bauten kosten 68 Millionen Franken.

Mit der Armeebotschaft 2020 beantragt der Bundesrat ausserdem die Ausserdienststellung des Fliegerabwehrsystems Rapier. Dieses könne heutigen Bedrohungen aus der Luft nicht mehr wirksam entgegenhalten, schreibt er. (aeg/sda)

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58
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58Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 22.02.2020 07:20
    Highlight Highlight Schweizer Armee: Volkswirtschaftliche Kosten prüfen!

    Die volkswirtschaftlichen Kosten der Schweizer Armee sind hoch. Ein europäischer Ländervergleich dieser Kosten pro Kopf und/oder pro km2 Fläche wäre als Basis der politischen Diskussion über die Zukunft unserer Armee nützlich.
  • fidget 20.02.2020 16:16
    Highlight Highlight Solange wir uns dafür entscheiden eine Armee zu unterhalten, ist es richtig, dass man Investitionen tätigt. Unterhalt kommt immer noch günstiger, wie wenn man alles neu kaufen würde. Ich würde sagen, dass unsere Armee ziemlich zurückhaltend ist mit Materialbeschaffung. Was man am jahrzehntelangen Einsatz sieht. Hinzu kommt noch, dass über längere Zeit Ausrüstungslücken entstanden, die nun geschlossen werden. Ja, es kostet alles Geld, aber darum herum kommen wir nur, wenn wir komplett auf eine Armee verzichten würden. Das ist zur Zeit aber nicht gegeben.
  • Kreasty 20.02.2020 15:38
    Highlight Highlight Können Boden Luft Raketen eig. auch Ablaufen und müssen verschossen werden ala Panzerfaust?

    2 Milliarden in die Luft verballern <3

    Nicht zu vergleich mit der USA, aber hier wird Geld verpulvert was (gott sei dank) wahrscheinlich nie in Gebrauch kommt. Und diese sinnlosen WKs wo Eiergeschaukelt wird muss auch nicht sein.
  • njemand 20.02.2020 13:06
    Highlight Highlight Danke für den Reminder! Hätte fast vergessen meinen GSOA-Jahresbeitrag einzuzahlen.
    • Zauggovia 20.02.2020 14:10
      Highlight Highlight Dein GSoA-Beitrag ist definitiv eine grössere Geldverschwendung.
    • reaper54 20.02.2020 17:42
      Highlight Highlight 🤮
  • Lucas29 20.02.2020 13:05
    Highlight Highlight Ich sehe jedes Jahr im WK, dass jeder Franken in diese Armee eine Verschwendung ist!
    • Zauggovia 20.02.2020 23:58
      Highlight Highlight Augen auf bei der Funktionswahl während der Rekrutierung 🤷🏼‍♂️
    • Lucas29 21.02.2020 12:44
      Highlight Highlight Jaja, sagt wieder so ein Militärfanatiker...
      Ich gehe lieber zur Arbeit als 3 Wochen zu verschwenden. Aus Sicht der Volkswirtschaft gehen Milliarden verloren aufgrund des Militärs!
  • Hamlet_HRH 20.02.2020 12:58
    Highlight Highlight Die Welt in der Freiheit, Frieden und Wohlstand herrscht (zum Beispiel: EU, CH, Amerika, Australien) ist immer noch eine Minderheit auf der Welt. Autokraten sind wieder auf dem Vormarsch oder machen den Schritt in die Moderne. Es ist unfair die Verteidigung der freien Welt immer nur den anderen zu überlassen. Auch die Schweiz sollte 2% vom BIP als ihren Beitrag zur freien Welt ausgeben, sozusagen ihre Mitgliedschaft-Gebühr. Item: VBS Budget ungefähr 13.6 Milliarden Franken.
    • ursus3000 20.02.2020 16:25
      Highlight Highlight Mach das mit deinem Geld ! Mit unserem könnte man besseres machen
  • TheManoure 20.02.2020 12:47
    Highlight Highlight Kurz gesagt, unser Parlament will zehn mal mehr in Kampfjets investieren als in die IT. Bin ja gespannt wie nützlich die Flieger noch sind, wenn die ganze moderne Kommunikation flach liegt und der Soldat Müller mit seinem Funk die Ziele beschreiben soll..
    • Hackphresse 20.02.2020 13:15
      Highlight Highlight Hat was; Kampfjets mit modernster Kommunikationstechnik, die dann aber nicht benutz werden kann, weil am boden die IT noch 10 Jahre hinterher hinkt.
    • 7immi 20.02.2020 13:53
      Highlight Highlight @manoure
      ein ziemlich blöder Vergleich. Kampfjets kauft man etwa alle 20 - 30 Jahre, die IT sollte häufiger erneuert werden...
    • kellersamuel182@gmail.com 22.02.2020 00:18
      Highlight Highlight In diverse neue Rechenzetren für den Bund, Kantone und Gemeinden (zivile und militärische Anlagen) wurde ja bereits investiert bzw. neu gebaut und in Betrieb genommen.

      Solche Anlagen erhalte regelmässige Softwareupdate und diese werden aus den laufenden Armeebudget finanziert.

      Bei kompletten oder Neuanschaffungen wird dies über das Rüstungsprogramm finanziert und logischerweise öffentlich deklariert.

  • Pafeld 20.02.2020 12:01
    Highlight Highlight Mir fehlt ein Richtungsplan entsprechend der Bedrohungslage. Für Viele Punkte auf der Liste habe ich Verständnis. Aber ohne konkretes Bedrohungsszenario ist die Revision zweier Panzertypen nichts anderes als die Unterhaltung eines sehr, sehr teuren Freilichtsmuseum aus dem kalten Krieg. Fallen solche Museumstruppengattungen endlich weg, erübrigt sich auch ein ganzer Rattenschwanz von weiteren Ausgaben. Ich bestehe darauf, dass die Armee endlich bezüglich ihrer Truppengattungen über die Bücher geht. Wir erhöhen sicher nicht das Budget für das Durchfüttern einiger Nostalgiebattalionen.
    • Marco1234 20.02.2020 13:34
      Highlight Highlight Obschon ich weder Berufsmilitär bin, noch eine höhere Stabsunktion innehabe, kann ich den-noch auf eine Offiziersausbildung zurückgreifen mit 700 geleisteten Tagen. Die Bedrohungs-lage ist heute diverser den je. Ein bewaffneter Konflikt erscheint heute immer in Kombination von einem symmetrischen wie auch asymmetrischen Gegner. Die kürzere Vorlaufzeit ist ebenfalls eine markante Entwicklung. Eine Auseinandersetzung wie in der Ukraine war sehr lange nicht absehbar.
    • Marco1234 20.02.2020 13:34
      Highlight Highlight Die Entwicklung dabei ist bemerkenswert: Bürgerproteste - - > Regierungswechsel - - > Auf-tauchen erster Milizen - - > Annektierung der Krim - - > Bürgerkrieg mit Truppen welche aus Russland stammen, dennoch nur als Milizen fungieren und nicht als reguläre Armee.
      Die Problematik mit Materialen wie Panzern ist wie folgt: Auch wenn heute Panzerschlachten wie im kalten Krieg nicht mehr denkbar sind, benötigt die Armee mechanisierte Mittel um ge-nügend Wirkungsmittel innerhalb der Armee zu haben (siehe Syrien wo Panzer ebenfalls rege im urbanen Umfeld eingesetzt werden).
    • Marco1234 20.02.2020 13:35
      Highlight Highlight Weiterer zwei wichtige Aspekte sind Ausbildung und der Konflikt an sich selber.
      Weitaus schwieriger als die Beschaffung von Panzern ist die Schulung von Formationen auf solchen Gerät und in den Abläufen eines Angriffs. Um einen kompletten Verband aus dem nichts heraus auszubilden, benötigt es Jahrzehnte. Daher wird solches Gerät ebenfalls heute gebraucht, damit die Truppe von morgen einsatzfähig ist.
      Die Beschaffung wird sich häufig als einen schnellen und einfachen Prozess vorgestellt.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Felix Baum 20.02.2020 11:28
    Highlight Highlight Ich denke hier ist eine sachliche Betrachtung nötig.
    Da die Systeme mit Steuergeldern beschafft wurden, sollte es auch im allgemeinen Interesse sein das diese auch qualitativ gut Unterhalten werden. Zudem will ich, im schlimmsten Fall, dass meine Landsleute, die sich dem Dienst verpflichten, auch mit dem bestmöglichen Schutz oder System arbeiten können.
  • FoxSinBan 20.02.2020 11:25
    Highlight Highlight Ich finde da wir eine Diestpflicht haben sollten wir unsere Bürger auch richtig ausrüsten. Das beginnt bei Regenjacken die auch dicht sind. Handschuhe im Winter. Anständige Ausbildung und essen usw.

    Das sind wir unseren Bürgern schuldig
    • LURCH 20.02.2020 14:43
      Highlight Highlight Vielleicht sollte man mit der anständigen Ausbildung in der Schule anfangen und mit dem anständigen Essen bei den Bedürftigen.
  • Marco1234 20.02.2020 11:10
    Highlight Highlight Ich denke bei der Diskussion ums Armee-Budget gehen immer mehrere Punkte unter. 1. Das sind Investitionen, welche man tätigen muss, um lange versäumte Ausrüstungsgegenstände/Programme/Fahrzeuge etc. zu beschaffen, oder bereits vorhandene noch länger nutzen zu können. 2. In einem Ernstfall/Naturkatastrophe etc. müssen die Soldaten der Armee mit dem vorhandenen Material ihren Einsatz leisten. In solchen Momenten gibt es keine Gelegenheit mehr neues Material zu beschaffen.
    (Fortsetzung im Kommentar)
    • Marco1234 20.02.2020 11:39
      Highlight Highlight Mir persönlich wird es teilweise «gschmuech» wenn ich dran denke mit Material welches be-reits mein Vater nutzte in den Einsatz zu gehen. Der Bürger hat bei seinem Abstimmungsent-scheid ebenfalls immer das Leben von MitbürgerInnnen in der Hand. Schlechtes Material = Höheres Risiko. Sparen auf dem Rücken von Menschenleben finde ich sowohl in der Privat-wirtschaft wie auch im Militär nicht entschulbar. Leider denke ich, dass viele Bürger und Par-lamentarier sich dieser Verantwortung nicht bewusst sind, dass es auch eigene Verwandte oder die eigenen Kinder treffen könnte.
  • Who Cares 20.02.2020 10:57
    Highlight Highlight Ich würde es ein Nachrüsten und nicht ein Aufrüsten nennen. Man kauft neues Material um altes, teilweise uraltes Material zu ersetzen.

    Man kann das kritisch sehen. Hoffentlich auch, soll kein freies Budget sein. So lange wir aber als Schweiz mehrheitlich der Meinung sind eine Armee haben zu wollen, gehören Ausgaben dazu.

    Entlang dieser Line müsste auch die Diskussion ablaufen. Wer die Armee abschaffen will soll auch die Ausgaben bekämpfen. Wer eine Armee sinnvoll findet sollte auch Ausgaben befürworten. Man kann dann immer auch noch die Art und Komponenten der Ausgabe diskutieren.
    • dath bane 20.02.2020 13:15
      Highlight Highlight Aha, also nur ein Nachrüsten. Dann haben wir ja in den letzten Jahren zu wenig für die Armee ausgegeben! So ist das also.
      Aber warum können es sich andere kleine europäische Länder leisten eine viel kleinere und trotzdem funktionsfähige Armee zu haben? Wie machen die das nur?
    • Zauggovia 20.02.2020 14:14
      Highlight Highlight @dath: Beispiele?
      Gemessen am BIP hat die Schweiz sehr kleine Armeeausgaben (ca. 0.7%). Richtwert von NATO-Staaten ist 2%, also gut dreimal höher.
    • Who Cares 20.02.2020 15:00
      Highlight Highlight Na ja, indem man diese Armeen faktisch gegroundet hat... Dazu gibt es eindrückliche, wenn nicht schon fast unglaubliche Beispiele bei unseren direkten Nachbarn.

      Daneben ist im übrigen die allgemeine Tendenz die Ausgaben wieder zu erhöhen. Beispiele gibt es dazu in den baltischen Staaten und auch Frankreich.

      Aber eben, wenn man keine Ausgaben will soll man konsequenterweise die Armee abschaffen. Alles andere wäre komisch.
  • YB98 20.02.2020 10:43
    Highlight Highlight Militär abschaffen. Zivildienstpflicht für alle.
    • kaboom 20.02.2020 11:15
      Highlight Highlight Ich sehe das Militär als eine Art von Versicherungen. In Friedenszeiten ist es ziemlich unnütz und kostet vor allem Geld. So ähnlich wie bei meiner Krankenkasse während ich gesund bin. Ein Nutzen konnte ich aus ihr bisher auch nicht ziehen, da ich bzw. am Anfang meine Eltern über 30 Jahre eingezahlt haben, ich sie jedoch noch nie benötigt hatte. Ich beschwere mich aber nicht, da ich froh seit 30 Jahren ohne Krankheiten in einem sicheren uns friedlichen Land zu leben. Ich habe auch Zivi geleistet, für mich vor allem eine Subventionierung ausgewählter Bereich, die die Kostenwahrheit verdeckt.
    • ChlyklassSFI 20.02.2020 14:46
      Highlight Highlight Und in Kriegszeiten würde die Armee etwas nützen? Ich denke es nicht.
    • Astrogator 20.02.2020 15:22
      Highlight Highlight @kaboom: Eine Versicherung ist dazu da mich bei einem Ereignis schadlos zu halten.

      Eine Armee im Einsatz ist das Gegenteil davon. Wer es nicht glaubt soll mal in ein Kriegsgebiet reisen und live zuschauen wie eine Armee ihre Bevölkerung "schützt".

      Womöglich versteht er dann auch die Motivation von Flüchtlingen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Satox 20.02.2020 10:35
    Highlight Highlight Aus genau diesem Grund lege ich bei den Steuern immer noch ein paar Fränkli dazu für die bedürftige Armee...
    Einfach so!
  • Militia 20.02.2020 10:23
    Highlight Highlight Von einer "Aufrüstung" zu sprechen ist ein wenig übertrieben. In den letzten 10 Jahren hat die Armee jedes Jahr ca. 4,5 Mia ausgegeben. Dabei handelt es sich um Ausgaben zum Unterhalt und Erneuerung von Material.
    Entweder man entscheidet sich als souveräner Staat eine Armee zu haben und unterhält diese entsprechend oder man schafft sie ganz ab, dann können wir uns die Diskussionen jedes Jahr sparen.
    • ursus3000 20.02.2020 11:20
      Highlight Highlight Bei den Pleiten Pech und Pannen kann man wirklich nicht von Aufrüsten sprechen eher von Geldverschwendung
  • Astrogator 20.02.2020 10:15
    Highlight Highlight Schon interessant. Gemäss unserer SVP ist dieses Land einen Schritt von der Pleite weg. Es steht so schlimm um unser Land, dass wir der einheimischen Bevölkerung seit 20 Jahren konsequent AHV, IV, El und Sozialhilfe zusammenstreichen. Immer mehr alte Schweizer Leben in Armut und werden Dank SVP noch von schmierigen Privatschnüfflern auf Staatskosten überwacht.

    Aber wenn es um Bauern, Militär oder Steuersenkungen für die Familie Blocher geht finden sich immer ein paar Milliarden im Keller...
    • uicked 20.02.2020 11:24
      Highlight Highlight Politik halt.
    • 3klang 20.02.2020 11:47
      Highlight Highlight Die Ausgaben für die gesamten soziale Wohlfahrt betrug im Jahr 2017 26.1% des BIP (175 MiaCHF)

      Die Ausgaben für die Armee und Landwirtschaft mit je rund 0.67% (4.5 MiaCHF) des BIP sind dagegen vernichtend klein.

      Einfach mal die Relationen im Überblick behalten. Wohlfahrt gegen Armee auszuspielen funktioniert bei diesen Grössenverhältnissen nicht...

      Und bevor noch die alte Leier der sinkenden Bildungsausgaben kommt. Diese betragen ca 5.5% des BIP und sind somit fast 10 mal grösser als das Armeebudget.
    • Eskimo 20.02.2020 12:26
      Highlight Highlight Danke 3klang👍
      Übrigens die Bildungsausgaben haben sich in den letzen 20 Jahren verdoppelt. Von wegen bei der Bildung wird gespart...
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