SP-Nationalrat David Roth schlägt vor, F-35 an andere Länder zu verscherbeln
Die F-35-Jets, die die Schweiz bei den USA bestellt hat, beschäftigen Bundesbern weiterhin. Sie werden in der Beschaffung viel teurer als ursprünglich kommuniziert. Den Fixpreis, den die damalige Verteidigungsministerin Viola Amherd (Die Mitte) immer wieder betonte, ausgehandelt zu haben, gab es nie. Das zeigt der Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK), den du hier nachlesen kannst.
Der Präsident der GPK-Subkommission, der Luzerner Nationalrat David Roth (SP) macht nun einen brisanten Vorschlag, wie «20 Minuten» berichtet. Roth verlangt vom Bundesrat zu prüfen, ob man die unliebsamen F-35-Jets nicht an andere Länder weitergeben könnte.
Der F-35 sei unzuverlässig und anfällig für Defekte, so der ehemalige Juso-Chef weiter. «Das Mindeste ist deshalb, dass der Bundesrat einen Weiterverkauf prüft». Für die Schweiz bleibe dann immer noch genügend Zeit, eine allfällige Neubeschaffung sauber anzugehen.
Anders sieht das der SVP-Nationalrat Thomas Hurter, der selbst Pilot ist. Ein Verscherbeln der F-35-Jets an andere Staaten wäre fatal:
Eine Weitergabe eines Kampfflugzeugs ohne es zuvor selbst eingesetzt zu haben, nennt man in der Fachwelt einen sogenannten «Third Party Transfer». Als Abnehmerstaaten kämen Länder wie Italien, Deutschland oder die Niederlande infrage, die selbst eine F-35-Flotte betreiben, schreibt «20 Minuten».
(her)
