Pro-Palästina-Demo in Basel am Samstag: Ermittlungen wegen Aufruf

Ermittlungen wegen Demo-Aufruf – Polizei will Pro-Palästina-Kundgebung verhindern

Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat ein Verfahren wegen eines Aufrufs zu einer am Samstag bevorstehenden Demonstration eröffnet. Es geht um den Verdacht auf öffentlichen Aufruf zu Verbrechen oder Gewalt. Auf den Demoplakaten ist «Death to Zionism» – «Tod dem Zionismus» – zu lesen.

Das Verfahren wird gegen Unbekannt geführt und es sei eine Anzeige eingegangen, wie Martin Schütz, Sprecher der Staatsanwaltschaft, am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA erklärte. Er bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der «bz Basel».

Die Kantonspolizei will die Demo derweil unterbinden. Sie hatte sie am Dienstag als «nicht bewilligungsfähig» eingestuft. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit schütze zwar auch pointierte und kontroverse politische Positionen, sie finde aber ihre Grenzen, wo Gewalt propagiert werde, hiess es.

Linksextreme Kreise, darunter das Kollektiv «Basel 4 Palestine» rufen seit einiger Zeit zur Demonstration am Samstagnachmittag auf dem Theaterplatz in Basel auf. Es hat schon vor Wochen Aufrufe auf Instagram gepostet und in der Stadt sind Plakate zu sehen. Der Tag der Demonstration fällt auf den 29. August, also das Datum, an dem 1897 der erste Zionistenkongress in Basel begann. (sda)