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Rahmenabkommen: Jean-Claude Juncker ist offen für Präzisierungen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Dienstag auf den Brief aus der Schweiz zum Rahmenabkommen geantwortet. Die EU-Kommission sei bereit, über Präzisierungen zum ausgehandelten Rahmenabk ...
Jean-Claude Juncker in Brdo pri Kranju, Slowenien, am 6. Juni. Bild: EPA

Juncker ist offen für Nachverhandlungen – aber es muss schnell gehen

11.06.2019, 15:4511.06.2019, 15:58
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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Dienstag auf den Brief des Schweizer Bundesrates reagiert. Dieser hatte sich am Freitag hinter das institutionelle Rahmenabkommen gestellt, aber in drei Punkten Präzisierungen von der EU gefordert.

Er wolle in dem Brief «einen positiven Schritt sehen, der erlauben würde, diesen wichtigen Rahmenvertrag sobald wie möglich gemeinsam zu unterzeichnen», schreibt Juncker in seiner Antwort.

Daher sei er offen, mit der Schweiz über Präzisierungen zu diskutieren und wenn nötig, das in einer oder mehreren zusätzlichen Deklarationen festzuhalten.

Gleichzeitig drängt Juncker aber auch, diese Präzisierungen schnell auszuarbeiten. In seiner Sitzung vom 18. Juni wolle die EU-Kommission eine Gesamtbeurteilung der Beziehung Schweiz-EU vornehmen, schreibt der EU-Kommissionschef. (sda)

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quelle: x01164 / francois lenoir
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42 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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En Espresso bitte
11.06.2019 16:15registriert Januar 2019
Kein Wunder, dass Juncker Stress hat. Seine Amtszeit endet ja bald. Wie liesse sich diese auch besser beenden als mit einem erfolgreich unter Dach und Fach gebrachten Rahmenabkommen..
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Reto32
11.06.2019 16:01registriert Juni 2017
Nein, es geht eben nicht um Nachverhandlungen.
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Howard271
11.06.2019 17:27registriert Oktober 2014
Eben nicht für Nachverhandlungen, sondern für Präzisierungen... nicht ganz dasselbe
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