Schweiz fliegt ab Ende August wieder Asylsuchende nach Italien
Ab Ende August sind erste Rückführungen nach Italien geplant. Erste Flüge seien gebucht, teilte das Staatssekretariat für Migration mit, wie das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) berichtet.
Vorerst gehe es um Einzelfälle. Mit den italienischen Behörden habe das SEM vereinbart, dass die Überstellungen schrittweise erfolgen sollten. Offen bleibe, ob Italien zusätzliche Bedingungen für Rückübernahmen stelle.
Nach dem Amtsantritt von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni stoppte Italien jegliche Rückführungen. Vergangene Woche wurde bekannt, dass Italien wieder Dublin-Asylsuchende von der Schweiz aufnehmen wird. Möglich macht dies ein neuer EU-Migrationspakt.
Italien nimmt nicht alle
Offenbar nimmt Italien jedoch lediglich Asylsuchende zurück, welche nach dem Inkrafttreten des Asylpakts am 12. Juni eingereist sind. So scheiterte eine Rückführung aus Deutschland erst vor wenigen Tagen.
Die Personen, welche aus der Schweiz nach Italien überführt werden, sind laut SEM nach dem 12. Juni in die Schweiz eingereist. Man wolle die Prozesse zuerst anhand aktueller Fälle testen. Die Bundesbehörde betone aber auch, dass keine Vereinbarung getroffen worden sei, früher eingereiste Asylsuchende von einer Rückführung auszuschliessen, schreibt das SRF.
3784 Asylsuchende hätten über das Dublin-Abkommen seit 2022 nach Italien zurückgeführt werden können. Anstelle einer Rückführung musste ihnen ein Asylverfahren gewährt werden. Fast 40 Prozent erhielten einen positiven Bescheid. Laut SEM könne die Schweiz nur noch 652 Menschen nach Italien zurückführen.
(nil, mit Material von Keystone-SDA)
