Petra Gössi im Gespräch mit CH Media.Bild: ch media/watson
FDP-Parteipräsidentin Petra Gössi tritt nach der CO2-Schlappe am Wochenende zurück. Nun äussert sie sich gegenüber CH Media zum Rücktritt – und verteidigt sich gegen parteiinterne Kritik.
14.06.2021, 15:1414.06.2021, 16:52
Das sagt Gössi über ...
... das Wieso:
«Ich bin jetzt 45 und mir ist es wichtig, dass ich meine Arbeitsmarkt-Fähigkeit aufrechterhalte. Mein oberstes Credo war immer, dass ich nicht von der Politik abhängig bin, dass ich nicht aus finanziellen Gründen gewählt werden muss. Und das heisst auch, dass ich nun die berufliche Schiene wieder stärken will.»
... den Zeitpunkt
Der Darstellung, dass ihr Rücktritt mit der CO2-Abstimmung zu tun habe, widerspricht Gössi: «Das ist nicht der Grund. Das CO2-Gesetz war eine Behördenvorlage. Das war das Parlament, das dahinter stand – mit vielen Kompromissen drinnen, aber auch liberalen Punkten.» Folgendes sagt sie zum Zeitpunkt:
«Das kann man nicht machen kurz vor den Wahlen. Damit die Partei Zeit hat, mit einer neuen Person in die Wahl zu gehen. Ich konnte den Rücktritt nicht vorher bekannt geben, weil wir im Abstimmungskampf waren. Man geht nicht einfach vom Schlachtfeld, wenn man voll in einer Abstimmung ist. Wenn man es später gemacht hätte, wäre es zu nahe an den Wahlen gewesen.»
... parteiinterne Kritiker
Die Umweltpolitik der FDP sorgte intern immer wieder für Kritik. So forderte etwa FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen den Rücktritt Gössis. Darauf angesprochen, teilt sie (ein bisschen) gegen ebendiesen aus:
«Bei einer Parteipräsidentin gibt es immer Rücktrittsforderungen. Christian Wasserfallen ist jetzt auch nicht das erste Mal damit gekommen. Ich erinnere daran: Christian Wasserfallen hätte bei der Wahl des Präsidiums gegen mich antreten können. Er wollte dies dann aber doch nicht.»
Und weiter sagt sie:
«Jeder der mit der Partei-Ausrichtung nicht zufrieden ist, der kommt immer mit solchen Rücktrittsforderungen. Das ist nicht, was einem in der Politik bewegen darf. Vor allem, weil unsere Ausrichtung von allen Partei-Delegierten bestimmt worden ist. Auch das CO2-Gesetz wurde von 80 Prozent unserer Delegierten abgesegnet. Also da ist eine einzelne Meinung einer Person sicher nicht der Grund.»
... eine mögliche Neuausrichtung der FDP
Was bedeutet der Rücktritt einen Tag nach der Schlappe für die Ökologie-Politik in der FDP? Kommt ein Neuanfang?
«Nein, das ist ganz klar. Wir haben unsere Umweltstrategie mit unseren Delegierten abgesprochen. [...] Wir werden sowieso weitere Lösungen finden für den Klimaschutz in der Schweiz. Und der gestrige Abstimmungssonntag hat vor allem gezeigt, dass auch in der Klimapolitik in Zukunft nichts gehen wird ohne die FDP. Weil wir werden die sein, die zeigen können, was ein austariertes Gesetz ist, ohne dass man überschiesst, ohne dass es dann nur aus Verboten besteht.»
... ihre Rolle bei einem neuen CO2-Gesetz
Was wird FDP-Gössi tun, wenn das Parlament die Arbeit an einem neuen CO2-Gesetz beginnt? Welche Rolle wird Petra Gössi spielen?
«Ich bleibe im Parlament, ich werde mich dort selbstverständlich voller Energie für meine liberalen Überzeugungen einsetzen, genau so wie es alle anderen Parlamentarier auch tun werden. Und ich freue mich auf die Arbeit im Parlament.»
... ihre Bilanz
«Ich bin sehr stolz darauf, dass wir verschiedenste strategische Diskussionen führen konnten. Wir müssen eine kräftige Stimme werden als Volkspartei in allen politischen Themenfeldern. [...] Es freut mich, dass wir wieder eine Frau in den Bundesrat schicken konnten für die FDP. Damit ist das Kopp-Trauma der Partei vorbei. Das ist kein Thema mehr und das macht mich stolz.»
Das ganze Interview kannst du hier schauen:
(jaw)
